Richter
26,476 richter
Nach Art. 119 Abs. 2 ZPO obliegt es den Gesuchstellern
1 Entscheide8 AufrufeNach Art. 1 UVPV in Verbindung mit Nr. 30.2 Anhang UVPV unterliegen wasserbauliche Massnahmen wie Verbauungen
1 Entscheide11 AufrufeNach Art. 20 Abs. 1 lit. c DBG sind als Ertrag aus beweglichem Vermögen steuerbar insbesondere Dividenden
1 Entscheide9 AufrufeNach Art. 20 VStG kann dem Steuerpflichtigen gestattet werden
1 Entscheide10 AufrufeNach Art. 2 aOHG erhält Hilfe nach diesem Gesetz jede Person
1 Entscheide11 AufrufeNach Art. 2 EGPV dient der Ergänzende Gestaltungsplan dazu
1 Entscheide9 AufrufeNach Art. 312 OR ist ein Darlehensnehmer zur Rückzahlung des Darlehens verpflichtet. Soweit der Aktionär bzw. eine weitere von ihm beherrschte Gesellschaft wie jeder aussenstehende Darlehensnehmer das von seiner (Schwester-)Gesellschaft ausgerichtete Darlehen zurückerstatten muss
1 Entscheide9 AufrufeNach Art. 3 Abs. 1 KV/ZH (SR 131.211) beruhen der Aufbau des Staates
1 EntscheideNach Art. 41 Abs. 1 BüG kann die Einbürgerung vom Bundesamt mit Zustimmung der Behörde des Heimatkantons innert fünf Jahren nichtig erklärt werden
1 Entscheide9 AufrufeNach Art. 420 Abs. 1 i.V.m. mit Art. 420 Abs. 2 ZGB kann der Bevormundete sowie jedermann
1 Entscheide11 AufrufeNach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der Art des nach BGG offenstehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen
1 Entscheide10 AufrufeNach Art. 45 Abs. 7 des Baugesetzes des Kantons Obwalden vom 12. Juni 1994 (BauG/OW; GDB 710.1) gilt ein Geschoss als Untergeschoss
1 EntscheideNach Art. 4 BZR mit der Marginalie "Volumenerhaltung" darf in den Gebieten mit Volumenerhaltung bei Neubauten
1 Entscheide6 AufrufeNach Art. 52 AHVG
1 Entscheide10 AufrufeNach Art. 54 Abs. 1 BGG ergeht der Entscheid des Bundesgerichts in einer Amtssprache
1 Entscheide13 AufrufeNach Art. 54 Abs. 1 BGG wird das Verfahren in der Regel in der Sprache des angefochtenen Entscheids
1 Entscheide9 AufrufeNach Art. 62d Abs. 2 StGB ist der Entscheid über die Entlassung aus der stationären Massnahme
1 Entscheide8 AufrufeNach Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden
1 Entscheide12 AufrufeNach Art. 69 Abs. 1 StGB verfügt der Strafrichter ohne Rücksicht auf die Strafbarkeit einer Person die Einziehung von Gegenständen
1 Entscheide9 AufrufeNach Art. 77 Abs. 3 BGG prüft das Bundesgericht nur die Rügen
1 Entscheide8 AufrufeNach Art. 7 Abs. 1 BGBB - in der hier noch anwendbaren Fassung vom 20. Juni 2003 (AS 2003 4123; dazu Art. 95a in Verbindung mit Art. 95 Abs. 2 BGBB) - gilt als landwirtschaftliches Gewerbe eine Gesamtheit von landwirtschaftlichen Grundstücken
1 Entscheide6 AufrufeNach Art. 7 LPG beträgt die erste Pachtdauer für einzelne Grundstücke mindestens sechs Jahre. Die Vereinbarung einer kürzeren Pachtdauer ist nur gültig
1 Entscheide7 AufrufeNach Art. 89 Abs. 1 BGG ist zur Anfechtung eines kantonalen Erlasses befugt
1 Entscheide10 AufrufeNach Art. 89 Abs. 1 BGG sind die formell beschwerten Beschwerdeführerinnen zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten befugt
1 Entscheide8 AufrufeNach Art. 969 ZGB hat der Grundbuchverwalter den Beteiligten von den grundbuchlichen Verfügungen
1 Entscheide10 AufrufeNach Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts vor Bundesgericht nur gerügt werden
1 Entscheide8 AufrufeNach Art. 99 BGG dürfen neue Tatsachen
1 Entscheide7 AufrufeNach Auffassung der Beschwerdeführer bewirkt § 2 Abs. 2 GebV/ZH
1 EntscheideNach Auffassung der Beschwerdeführer ist § 17 GesG/ZH mit dem Bundesrecht nicht vereinbar. Sie behaupten
1 EntscheideNach Auffassung der Beschwerdeführer sind die dem Gutachten zugrunde liegenden Zuschauerzahlen für Fussball-Meisterschaftsspiele zu niedrig. Die angenommenen Zahlen seien niedriger als die in Würenlos angenommenen
1 Entscheide10 AufrufeNach Auffassung der Vorinstanz ist eine Zulassung von Anwaltskörperschaften allerdings neben der Unabhängigkeit auch mit weiteren Berufspflichten des Anwalts nicht zu vereinbaren. Dieser Umstand müsse bei der Auslegung von Art. 8 Abs. 1 lit. d BGFA mitberücksichtigt werden
1 Entscheide12 AufrufeNach Auffassung der Vorinstanz wurde der Beschwerdeführer 1 nicht hinreichend über den geplanten Eingriff informiert. Sie nahm aber an
1 Entscheide12 AufrufeNach Auffassung des BFE handelt es sich bei der streitigen Plangenehmigung um eine Polizeierlaubnis. Gegenstand des Plangenehmigungsverfahrens sei nur das Auflageprojekt. Die Gesuchstellerin habe Anspruch auf Erteilung der Plangenehmigung
1 Entscheide11 AufrufeNach Auffassung des Kantonsgerichts vermag den Beschwerdeführern ihr Hinweis auf den bereits erwähnten Vergleich vom 21. März 2002 nicht zu helfen. Vorab sei zu bemerken
1 Entscheide8 AufrufeNach Auflösung der Ehe bzw. nach definitivem Scheitern der Ehegemeinschaft besteht gemäss Art. 50 Abs. 1 AuG der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung
1 Entscheide7 AufrufeNachbarn oder Dritte) unter Schadloshaltung für den damit verbundenen Aufwand mit dem Schultransport zu betrauen
1 Entscheide10 AufrufeNachbarrecht
1 Entscheide15 AufrufeNachbarrechtsnutzer (DUN)
1 Entscheide9 AufrufeNachbesserung) kein Verschulden des Unternehmers voraussetzen. Vorausgesetzt ist aber das Vorliegen eines Werkmangels
1 Entscheide7 AufrufeNachbesteuerung); Art. 65 Abs. 3 der Loi [des Kantons Waadt] du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI/VD; RS 642.11)
1 EntscheideNach Darstellung der Beschwerdeführerin 1
1 Entscheide10 AufrufeNach Darstellung der Beschwerdeführerinnen soll der Beschwerdegegner mit seinen Arbeiten rasch in Rückstand geraten sein. Seine Pläne seien mangelhaft gewesen. Mit E-Mail vom 13. Februar 2006
1 Entscheide9 AufrufeNach dem Ausgeführten dreht sich der vorliegende Streit um die Höhe des nach bestimmten Modalitäten zu bestimmenden Geschäftsergebnisses der Beschwerdeführerin 2 im Bereich CCD
1 Entscheide8 AufrufeNach dem Ausgeführten erweist sich die Beschwerde als unbegründet
1 Entscheide10 AufrufeNach dem Ausgeführten erweist sich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten als unbegründet
1 Entscheide9 AufrufeNach dem Ausgeführten erweist sich die Beschwerde sowohl betreffend die direkte Bundessteuer als auch betreffend die Kantons-
1 Entscheide7 AufrufeNach dem Ausgeführten erweist sich die subsidiäre Verfassungsbeschwerde als unbegründet
1 Entscheide9 AufrufeNach dem Ausgeführten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Den in ihrem amtlichen Wirkungskreis handelnden Beschwerdeführerinnen sind keine Gerichtskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 66 Abs. 4 BGG)
1 Entscheide7 AufrufeNach dem Ausgeführten ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen
1 Entscheide10 AufrufeNach dem Ausgeführten ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten abzuweisen
1 Entscheide10 Aufrufe