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Nach Art. 119 Abs. 2 ZPO obliegt es den Gesuchstellern
1 rulings8 viewsNach Art. 1 UVPV in Verbindung mit Nr. 30.2 Anhang UVPV unterliegen wasserbauliche Massnahmen wie Verbauungen
1 rulings11 viewsNach Art. 20 Abs. 1 lit. c DBG sind als Ertrag aus beweglichem Vermögen steuerbar insbesondere Dividenden
1 rulings9 viewsNach Art. 20 VStG kann dem Steuerpflichtigen gestattet werden
1 rulings10 viewsNach Art. 2 aOHG erhält Hilfe nach diesem Gesetz jede Person
1 rulings11 viewsNach Art. 2 EGPV dient der Ergänzende Gestaltungsplan dazu
1 rulings9 viewsNach Art. 312 OR ist ein Darlehensnehmer zur Rückzahlung des Darlehens verpflichtet. Soweit der Aktionär bzw. eine weitere von ihm beherrschte Gesellschaft wie jeder aussenstehende Darlehensnehmer das von seiner (Schwester-)Gesellschaft ausgerichtete Darlehen zurückerstatten muss
1 rulings9 viewsNach Art. 3 Abs. 1 KV/ZH (SR 131.211) beruhen der Aufbau des Staates
1 rulingsNach Art. 41 Abs. 1 BüG kann die Einbürgerung vom Bundesamt mit Zustimmung der Behörde des Heimatkantons innert fünf Jahren nichtig erklärt werden
1 rulings9 viewsNach Art. 420 Abs. 1 i.V.m. mit Art. 420 Abs. 2 ZGB kann der Bevormundete sowie jedermann
1 rulings11 viewsNach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der Art des nach BGG offenstehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen
1 rulings10 viewsNach Art. 45 Abs. 7 des Baugesetzes des Kantons Obwalden vom 12. Juni 1994 (BauG/OW; GDB 710.1) gilt ein Geschoss als Untergeschoss
1 rulingsNach Art. 4 BZR mit der Marginalie "Volumenerhaltung" darf in den Gebieten mit Volumenerhaltung bei Neubauten
1 rulings6 viewsNach Art. 52 AHVG
1 rulings10 viewsNach Art. 54 Abs. 1 BGG ergeht der Entscheid des Bundesgerichts in einer Amtssprache
1 rulings13 viewsNach Art. 54 Abs. 1 BGG wird das Verfahren in der Regel in der Sprache des angefochtenen Entscheids
1 rulings9 viewsNach Art. 62d Abs. 2 StGB ist der Entscheid über die Entlassung aus der stationären Massnahme
1 rulings8 viewsNach Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden
1 rulings12 viewsNach Art. 69 Abs. 1 StGB verfügt der Strafrichter ohne Rücksicht auf die Strafbarkeit einer Person die Einziehung von Gegenständen
1 rulings9 viewsNach Art. 77 Abs. 3 BGG prüft das Bundesgericht nur die Rügen
1 rulings8 viewsNach Art. 7 Abs. 1 BGBB - in der hier noch anwendbaren Fassung vom 20. Juni 2003 (AS 2003 4123; dazu Art. 95a in Verbindung mit Art. 95 Abs. 2 BGBB) - gilt als landwirtschaftliches Gewerbe eine Gesamtheit von landwirtschaftlichen Grundstücken
1 rulings6 viewsNach Art. 7 LPG beträgt die erste Pachtdauer für einzelne Grundstücke mindestens sechs Jahre. Die Vereinbarung einer kürzeren Pachtdauer ist nur gültig
1 rulings7 viewsNach Art. 89 Abs. 1 BGG ist zur Anfechtung eines kantonalen Erlasses befugt
1 rulings10 viewsNach Art. 89 Abs. 1 BGG sind die formell beschwerten Beschwerdeführerinnen zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten befugt
1 rulings8 viewsNach Art. 969 ZGB hat der Grundbuchverwalter den Beteiligten von den grundbuchlichen Verfügungen
1 rulings10 viewsNach Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts vor Bundesgericht nur gerügt werden
1 rulings8 viewsNach Art. 99 BGG dürfen neue Tatsachen
1 rulings7 viewsNach Auffassung der Beschwerdeführer bewirkt § 2 Abs. 2 GebV/ZH
1 rulingsNach Auffassung der Beschwerdeführer ist § 17 GesG/ZH mit dem Bundesrecht nicht vereinbar. Sie behaupten
1 rulingsNach Auffassung der Beschwerdeführer sind die dem Gutachten zugrunde liegenden Zuschauerzahlen für Fussball-Meisterschaftsspiele zu niedrig. Die angenommenen Zahlen seien niedriger als die in Würenlos angenommenen
1 rulings10 viewsNach Auffassung der Vorinstanz ist eine Zulassung von Anwaltskörperschaften allerdings neben der Unabhängigkeit auch mit weiteren Berufspflichten des Anwalts nicht zu vereinbaren. Dieser Umstand müsse bei der Auslegung von Art. 8 Abs. 1 lit. d BGFA mitberücksichtigt werden
1 rulings12 viewsNach Auffassung der Vorinstanz wurde der Beschwerdeführer 1 nicht hinreichend über den geplanten Eingriff informiert. Sie nahm aber an
1 rulings12 viewsNach Auffassung des BFE handelt es sich bei der streitigen Plangenehmigung um eine Polizeierlaubnis. Gegenstand des Plangenehmigungsverfahrens sei nur das Auflageprojekt. Die Gesuchstellerin habe Anspruch auf Erteilung der Plangenehmigung
1 rulings11 viewsNach Auffassung des Kantonsgerichts vermag den Beschwerdeführern ihr Hinweis auf den bereits erwähnten Vergleich vom 21. März 2002 nicht zu helfen. Vorab sei zu bemerken
1 rulings8 viewsNach Auflösung der Ehe bzw. nach definitivem Scheitern der Ehegemeinschaft besteht gemäss Art. 50 Abs. 1 AuG der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung
1 rulings7 viewsNachbarn oder Dritte) unter Schadloshaltung für den damit verbundenen Aufwand mit dem Schultransport zu betrauen
1 rulings10 viewsNachbarrecht
1 rulings15 viewsNachbarrechtsnutzer (DUN)
1 rulings9 viewsNachbesserung) kein Verschulden des Unternehmers voraussetzen. Vorausgesetzt ist aber das Vorliegen eines Werkmangels
1 rulings7 viewsNachbesteuerung); Art. 65 Abs. 3 der Loi [des Kantons Waadt] du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI/VD; RS 642.11)
1 rulingsNach Darstellung der Beschwerdeführerin 1
1 rulings10 viewsNach Darstellung der Beschwerdeführerinnen soll der Beschwerdegegner mit seinen Arbeiten rasch in Rückstand geraten sein. Seine Pläne seien mangelhaft gewesen. Mit E-Mail vom 13. Februar 2006
1 rulings9 viewsNach dem Ausgeführten dreht sich der vorliegende Streit um die Höhe des nach bestimmten Modalitäten zu bestimmenden Geschäftsergebnisses der Beschwerdeführerin 2 im Bereich CCD
1 rulings8 viewsNach dem Ausgeführten erweist sich die Beschwerde als unbegründet
1 rulings10 viewsNach dem Ausgeführten erweist sich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten als unbegründet
1 rulings9 viewsNach dem Ausgeführten erweist sich die Beschwerde sowohl betreffend die direkte Bundessteuer als auch betreffend die Kantons-
1 rulings7 viewsNach dem Ausgeführten erweist sich die subsidiäre Verfassungsbeschwerde als unbegründet
1 rulings9 viewsNach dem Ausgeführten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Den in ihrem amtlichen Wirkungskreis handelnden Beschwerdeführerinnen sind keine Gerichtskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 66 Abs. 4 BGG)
1 rulings7 viewsNach dem Ausgeführten ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen
1 rulings10 viewsNach dem Ausgeführten ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten abzuweisen
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