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Nach Art. 119 Abs. 2 ZPO obliegt es den Gesuchstellern
1 sentenze8 visualizzazioniNach Art. 1 UVPV in Verbindung mit Nr. 30.2 Anhang UVPV unterliegen wasserbauliche Massnahmen wie Verbauungen
1 sentenze11 visualizzazioniNach Art. 20 Abs. 1 lit. c DBG sind als Ertrag aus beweglichem Vermögen steuerbar insbesondere Dividenden
1 sentenze9 visualizzazioniNach Art. 20 VStG kann dem Steuerpflichtigen gestattet werden
1 sentenze10 visualizzazioniNach Art. 2 aOHG erhält Hilfe nach diesem Gesetz jede Person
1 sentenze11 visualizzazioniNach Art. 2 EGPV dient der Ergänzende Gestaltungsplan dazu
1 sentenze9 visualizzazioniNach Art. 312 OR ist ein Darlehensnehmer zur Rückzahlung des Darlehens verpflichtet. Soweit der Aktionär bzw. eine weitere von ihm beherrschte Gesellschaft wie jeder aussenstehende Darlehensnehmer das von seiner (Schwester-)Gesellschaft ausgerichtete Darlehen zurückerstatten muss
1 sentenze9 visualizzazioniNach Art. 3 Abs. 1 KV/ZH (SR 131.211) beruhen der Aufbau des Staates
1 sentenzeNach Art. 41 Abs. 1 BüG kann die Einbürgerung vom Bundesamt mit Zustimmung der Behörde des Heimatkantons innert fünf Jahren nichtig erklärt werden
1 sentenze9 visualizzazioniNach Art. 420 Abs. 1 i.V.m. mit Art. 420 Abs. 2 ZGB kann der Bevormundete sowie jedermann
1 sentenze11 visualizzazioniNach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der Art des nach BGG offenstehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen
1 sentenze10 visualizzazioniNach Art. 45 Abs. 7 des Baugesetzes des Kantons Obwalden vom 12. Juni 1994 (BauG/OW; GDB 710.1) gilt ein Geschoss als Untergeschoss
1 sentenzeNach Art. 4 BZR mit der Marginalie "Volumenerhaltung" darf in den Gebieten mit Volumenerhaltung bei Neubauten
1 sentenze6 visualizzazioniNach Art. 52 AHVG
1 sentenze10 visualizzazioniNach Art. 54 Abs. 1 BGG ergeht der Entscheid des Bundesgerichts in einer Amtssprache
1 sentenze13 visualizzazioniNach Art. 54 Abs. 1 BGG wird das Verfahren in der Regel in der Sprache des angefochtenen Entscheids
1 sentenze9 visualizzazioniNach Art. 62d Abs. 2 StGB ist der Entscheid über die Entlassung aus der stationären Massnahme
1 sentenze8 visualizzazioniNach Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden
1 sentenze12 visualizzazioniNach Art. 69 Abs. 1 StGB verfügt der Strafrichter ohne Rücksicht auf die Strafbarkeit einer Person die Einziehung von Gegenständen
1 sentenze9 visualizzazioniNach Art. 77 Abs. 3 BGG prüft das Bundesgericht nur die Rügen
1 sentenze8 visualizzazioniNach Art. 7 Abs. 1 BGBB - in der hier noch anwendbaren Fassung vom 20. Juni 2003 (AS 2003 4123; dazu Art. 95a in Verbindung mit Art. 95 Abs. 2 BGBB) - gilt als landwirtschaftliches Gewerbe eine Gesamtheit von landwirtschaftlichen Grundstücken
1 sentenze6 visualizzazioniNach Art. 7 LPG beträgt die erste Pachtdauer für einzelne Grundstücke mindestens sechs Jahre. Die Vereinbarung einer kürzeren Pachtdauer ist nur gültig
1 sentenze7 visualizzazioniNach Art. 89 Abs. 1 BGG ist zur Anfechtung eines kantonalen Erlasses befugt
1 sentenze10 visualizzazioniNach Art. 89 Abs. 1 BGG sind die formell beschwerten Beschwerdeführerinnen zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten befugt
1 sentenze8 visualizzazioniNach Art. 969 ZGB hat der Grundbuchverwalter den Beteiligten von den grundbuchlichen Verfügungen
1 sentenze10 visualizzazioniNach Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts vor Bundesgericht nur gerügt werden
1 sentenze8 visualizzazioniNach Art. 99 BGG dürfen neue Tatsachen
1 sentenze7 visualizzazioniNach Auffassung der Beschwerdeführer bewirkt § 2 Abs. 2 GebV/ZH
1 sentenzeNach Auffassung der Beschwerdeführer ist § 17 GesG/ZH mit dem Bundesrecht nicht vereinbar. Sie behaupten
1 sentenzeNach Auffassung der Beschwerdeführer sind die dem Gutachten zugrunde liegenden Zuschauerzahlen für Fussball-Meisterschaftsspiele zu niedrig. Die angenommenen Zahlen seien niedriger als die in Würenlos angenommenen
1 sentenze10 visualizzazioniNach Auffassung der Vorinstanz ist eine Zulassung von Anwaltskörperschaften allerdings neben der Unabhängigkeit auch mit weiteren Berufspflichten des Anwalts nicht zu vereinbaren. Dieser Umstand müsse bei der Auslegung von Art. 8 Abs. 1 lit. d BGFA mitberücksichtigt werden
1 sentenze12 visualizzazioniNach Auffassung der Vorinstanz wurde der Beschwerdeführer 1 nicht hinreichend über den geplanten Eingriff informiert. Sie nahm aber an
1 sentenze12 visualizzazioniNach Auffassung des BFE handelt es sich bei der streitigen Plangenehmigung um eine Polizeierlaubnis. Gegenstand des Plangenehmigungsverfahrens sei nur das Auflageprojekt. Die Gesuchstellerin habe Anspruch auf Erteilung der Plangenehmigung
1 sentenze11 visualizzazioniNach Auffassung des Kantonsgerichts vermag den Beschwerdeführern ihr Hinweis auf den bereits erwähnten Vergleich vom 21. März 2002 nicht zu helfen. Vorab sei zu bemerken
1 sentenze8 visualizzazioniNach Auflösung der Ehe bzw. nach definitivem Scheitern der Ehegemeinschaft besteht gemäss Art. 50 Abs. 1 AuG der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung
1 sentenze7 visualizzazioniNachbarn oder Dritte) unter Schadloshaltung für den damit verbundenen Aufwand mit dem Schultransport zu betrauen
1 sentenze10 visualizzazioniNachbarrecht
1 sentenze15 visualizzazioniNachbarrechtsnutzer (DUN)
1 sentenze9 visualizzazioniNachbesserung) kein Verschulden des Unternehmers voraussetzen. Vorausgesetzt ist aber das Vorliegen eines Werkmangels
1 sentenze7 visualizzazioniNachbesteuerung); Art. 65 Abs. 3 der Loi [des Kantons Waadt] du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI/VD; RS 642.11)
1 sentenzeNach Darstellung der Beschwerdeführerin 1
1 sentenze10 visualizzazioniNach Darstellung der Beschwerdeführerinnen soll der Beschwerdegegner mit seinen Arbeiten rasch in Rückstand geraten sein. Seine Pläne seien mangelhaft gewesen. Mit E-Mail vom 13. Februar 2006
1 sentenze9 visualizzazioniNach dem Ausgeführten dreht sich der vorliegende Streit um die Höhe des nach bestimmten Modalitäten zu bestimmenden Geschäftsergebnisses der Beschwerdeführerin 2 im Bereich CCD
1 sentenze8 visualizzazioniNach dem Ausgeführten erweist sich die Beschwerde als unbegründet
1 sentenze10 visualizzazioniNach dem Ausgeführten erweist sich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten als unbegründet
1 sentenze9 visualizzazioniNach dem Ausgeführten erweist sich die Beschwerde sowohl betreffend die direkte Bundessteuer als auch betreffend die Kantons-
1 sentenze7 visualizzazioniNach dem Ausgeführten erweist sich die subsidiäre Verfassungsbeschwerde als unbegründet
1 sentenze9 visualizzazioniNach dem Ausgeführten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Den in ihrem amtlichen Wirkungskreis handelnden Beschwerdeführerinnen sind keine Gerichtskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 66 Abs. 4 BGG)
1 sentenze7 visualizzazioniNach dem Ausgeführten ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen
1 sentenze10 visualizzazioniNach dem Ausgeführten ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten abzuweisen
1 sentenze10 visualizzazioni