Juges
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Nach Art. 119 Abs. 2 ZPO obliegt es den Gesuchstellern
1 arrêts8 consultationsNach Art. 1 UVPV in Verbindung mit Nr. 30.2 Anhang UVPV unterliegen wasserbauliche Massnahmen wie Verbauungen
1 arrêts11 consultationsNach Art. 20 Abs. 1 lit. c DBG sind als Ertrag aus beweglichem Vermögen steuerbar insbesondere Dividenden
1 arrêts9 consultationsNach Art. 20 VStG kann dem Steuerpflichtigen gestattet werden
1 arrêts10 consultationsNach Art. 2 aOHG erhält Hilfe nach diesem Gesetz jede Person
1 arrêts11 consultationsNach Art. 2 EGPV dient der Ergänzende Gestaltungsplan dazu
1 arrêts9 consultationsNach Art. 312 OR ist ein Darlehensnehmer zur Rückzahlung des Darlehens verpflichtet. Soweit der Aktionär bzw. eine weitere von ihm beherrschte Gesellschaft wie jeder aussenstehende Darlehensnehmer das von seiner (Schwester-)Gesellschaft ausgerichtete Darlehen zurückerstatten muss
1 arrêts9 consultationsNach Art. 3 Abs. 1 KV/ZH (SR 131.211) beruhen der Aufbau des Staates
1 arrêtsNach Art. 41 Abs. 1 BüG kann die Einbürgerung vom Bundesamt mit Zustimmung der Behörde des Heimatkantons innert fünf Jahren nichtig erklärt werden
1 arrêts9 consultationsNach Art. 420 Abs. 1 i.V.m. mit Art. 420 Abs. 2 ZGB kann der Bevormundete sowie jedermann
1 arrêts11 consultationsNach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der Art des nach BGG offenstehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen
1 arrêts10 consultationsNach Art. 45 Abs. 7 des Baugesetzes des Kantons Obwalden vom 12. Juni 1994 (BauG/OW; GDB 710.1) gilt ein Geschoss als Untergeschoss
1 arrêtsNach Art. 4 BZR mit der Marginalie "Volumenerhaltung" darf in den Gebieten mit Volumenerhaltung bei Neubauten
1 arrêts6 consultationsNach Art. 52 AHVG
1 arrêts10 consultationsNach Art. 54 Abs. 1 BGG ergeht der Entscheid des Bundesgerichts in einer Amtssprache
1 arrêts13 consultationsNach Art. 54 Abs. 1 BGG wird das Verfahren in der Regel in der Sprache des angefochtenen Entscheids
1 arrêts9 consultationsNach Art. 62d Abs. 2 StGB ist der Entscheid über die Entlassung aus der stationären Massnahme
1 arrêts8 consultationsNach Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden
1 arrêts12 consultationsNach Art. 69 Abs. 1 StGB verfügt der Strafrichter ohne Rücksicht auf die Strafbarkeit einer Person die Einziehung von Gegenständen
1 arrêts9 consultationsNach Art. 77 Abs. 3 BGG prüft das Bundesgericht nur die Rügen
1 arrêts8 consultationsNach Art. 7 Abs. 1 BGBB - in der hier noch anwendbaren Fassung vom 20. Juni 2003 (AS 2003 4123; dazu Art. 95a in Verbindung mit Art. 95 Abs. 2 BGBB) - gilt als landwirtschaftliches Gewerbe eine Gesamtheit von landwirtschaftlichen Grundstücken
1 arrêts6 consultationsNach Art. 7 LPG beträgt die erste Pachtdauer für einzelne Grundstücke mindestens sechs Jahre. Die Vereinbarung einer kürzeren Pachtdauer ist nur gültig
1 arrêts7 consultationsNach Art. 89 Abs. 1 BGG ist zur Anfechtung eines kantonalen Erlasses befugt
1 arrêts10 consultationsNach Art. 89 Abs. 1 BGG sind die formell beschwerten Beschwerdeführerinnen zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten befugt
1 arrêts8 consultationsNach Art. 969 ZGB hat der Grundbuchverwalter den Beteiligten von den grundbuchlichen Verfügungen
1 arrêts10 consultationsNach Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts vor Bundesgericht nur gerügt werden
1 arrêts8 consultationsNach Art. 99 BGG dürfen neue Tatsachen
1 arrêts7 consultationsNach Auffassung der Beschwerdeführer bewirkt § 2 Abs. 2 GebV/ZH
1 arrêtsNach Auffassung der Beschwerdeführer ist § 17 GesG/ZH mit dem Bundesrecht nicht vereinbar. Sie behaupten
1 arrêtsNach Auffassung der Beschwerdeführer sind die dem Gutachten zugrunde liegenden Zuschauerzahlen für Fussball-Meisterschaftsspiele zu niedrig. Die angenommenen Zahlen seien niedriger als die in Würenlos angenommenen
1 arrêts10 consultationsNach Auffassung der Vorinstanz ist eine Zulassung von Anwaltskörperschaften allerdings neben der Unabhängigkeit auch mit weiteren Berufspflichten des Anwalts nicht zu vereinbaren. Dieser Umstand müsse bei der Auslegung von Art. 8 Abs. 1 lit. d BGFA mitberücksichtigt werden
1 arrêts12 consultationsNach Auffassung der Vorinstanz wurde der Beschwerdeführer 1 nicht hinreichend über den geplanten Eingriff informiert. Sie nahm aber an
1 arrêts12 consultationsNach Auffassung des BFE handelt es sich bei der streitigen Plangenehmigung um eine Polizeierlaubnis. Gegenstand des Plangenehmigungsverfahrens sei nur das Auflageprojekt. Die Gesuchstellerin habe Anspruch auf Erteilung der Plangenehmigung
1 arrêts11 consultationsNach Auffassung des Kantonsgerichts vermag den Beschwerdeführern ihr Hinweis auf den bereits erwähnten Vergleich vom 21. März 2002 nicht zu helfen. Vorab sei zu bemerken
1 arrêts8 consultationsNach Auflösung der Ehe bzw. nach definitivem Scheitern der Ehegemeinschaft besteht gemäss Art. 50 Abs. 1 AuG der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung
1 arrêts7 consultationsNachbarn oder Dritte) unter Schadloshaltung für den damit verbundenen Aufwand mit dem Schultransport zu betrauen
1 arrêts10 consultationsNachbarrecht
1 arrêts15 consultationsNachbarrechtsnutzer (DUN)
1 arrêts9 consultationsNachbesserung) kein Verschulden des Unternehmers voraussetzen. Vorausgesetzt ist aber das Vorliegen eines Werkmangels
1 arrêts7 consultationsNachbesteuerung); Art. 65 Abs. 3 der Loi [des Kantons Waadt] du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI/VD; RS 642.11)
1 arrêtsNach Darstellung der Beschwerdeführerin 1
1 arrêts10 consultationsNach Darstellung der Beschwerdeführerinnen soll der Beschwerdegegner mit seinen Arbeiten rasch in Rückstand geraten sein. Seine Pläne seien mangelhaft gewesen. Mit E-Mail vom 13. Februar 2006
1 arrêts9 consultationsNach dem Ausgeführten dreht sich der vorliegende Streit um die Höhe des nach bestimmten Modalitäten zu bestimmenden Geschäftsergebnisses der Beschwerdeführerin 2 im Bereich CCD
1 arrêts8 consultationsNach dem Ausgeführten erweist sich die Beschwerde als unbegründet
1 arrêts10 consultationsNach dem Ausgeführten erweist sich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten als unbegründet
1 arrêts9 consultationsNach dem Ausgeführten erweist sich die Beschwerde sowohl betreffend die direkte Bundessteuer als auch betreffend die Kantons-
1 arrêts7 consultationsNach dem Ausgeführten erweist sich die subsidiäre Verfassungsbeschwerde als unbegründet
1 arrêts9 consultationsNach dem Ausgeführten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Den in ihrem amtlichen Wirkungskreis handelnden Beschwerdeführerinnen sind keine Gerichtskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 66 Abs. 4 BGG)
1 arrêts7 consultationsNach dem Ausgeführten ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen
1 arrêts10 consultationsNach dem Ausgeführten ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten abzuweisen
1 arrêts10 consultations