Richter
26,479 richter
Vor Bundesgericht verlangen die Beschwerdeführer im Wesentlichen die bereits im kantonalen Verfahren geltend gemachten Differenzbeträge nebst Zins. Die Beschwerdegegner schliessen auf kostenfällige Abweisung der Beschwerde
1 Entscheide8 AufrufeVor dem Bezirksgericht Hinwil verlangte der Kläger von der Beklagten wegen fehlender Aufklärung
1 Entscheide10 AufrufeVor dem Hintergrund
1 Entscheide10 AufrufeVor dem Hintergrund dieser Rechtsprechung mag fraglich sein
1 Entscheide14 AufrufeVor dem Regionalgericht Bern-Mittelland ist ein Strafverfahren gegen X.________
1 Entscheide6 AufrufeVor der Strafkammer des Bundesstrafgerichts ist ein Strafverfahren hängig gegen Y.________
1 Entscheide12 AufrufeVor diesem Hintergrund beschloss die Volkskammer der DDR am 31. Mai 1990 eine Ergänzung des Parteiengesetzes (PartG DDR)
1 Entscheide7 AufrufeVor diesem Hintergrund erscheint weder die Auslegung der kantonalen Ästhetikvorschrift durch die Vorinstanz noch die vorweggenommene Beweiswürdigung in Bezug auf den beantragten Augenschein als willkürlich (vgl. dazu BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen). Nach den Bauplänen macht die Antenne auf dem relativ grossen Standortgebäude
1 Entscheide8 AufrufeVor diesem Hintergrund hat das Obergericht kein Bundesrecht verletzt
1 Entscheide12 AufrufeVor diesem Hintergrund ist die vorinstanzliche Feststellung einer erst nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses eingetretenen
1 Entscheide10 AufrufeVor diesem Hintergrund kann der sinngemäss vorgetragenen Behauptung der Beschwerdeführer
1 Entscheide10 AufrufeVor diesem Hintergrund lässt sich das Ortspolizeiregelement auf diese Weise verfassungsgemäss auslegen
1 Entscheide11 AufrufeVor diesem Hintergrund muss davon ausgegangen werden
1 Entscheide9 AufrufeVoreingenommenheit erwecken (BGE 133 I 1 E. 6.2 S. 6; 131 I 24 E. 1.1 S. 25 mit Hinweisen)
1 Entscheide10 AufrufeVorentscheide eingeholt werden. Der Vorentscheid ist hinsichtlich der behandelten Fragen in gleicher Weise verbindlich
1 Entscheide10 AufrufeVorentscheide eingeholt werden können. Ein solcher Vorentscheid ist hinsichtlich der behandelten Fragen in gleicher Weise verbindlich
1 Entscheide12 AufrufeVorentscheide eingeholt werden können. Ein solcher Vorentscheid schliesst das baurechtliche Bewilligungsverfahren demzufolge im Grundsatz nicht ab. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts stellt ein positiv lautender baurechtlicher Vorentscheid grundsätzlich einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG dar (BGE 135 II 30 E. 1 S. 31 ff.). Anders verhält es sich beim negativen Vorentscheid. Lehnt die zuständige Behörde bzw. die letzte kantonale Instanz im Vorentscheid das in Frage stehende Bauvorhaben ab
1 Entscheide11 AufrufeVorentscheide ohne Drittverbindlichkeit gegen Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG verstiessen
1 Entscheide10 AufrufeVorgehen
1 Entscheide1 AufrufeVorgehen" im Kapitel "Grundsätze zur Bildung von Betreibungskreisen" wie folgt wieder: "Zur Sicherstellung der Fachkunde
1 Entscheide11 AufrufeVorgesetzten
1 Entscheide9 AufrufeVorhaben von der UVP-Pflicht auszunehmen
1 Entscheide9 AufrufeVorhandensein von gemeindeeigenen Fahrzeugen oder lokalen Taxi- oder Transportbetrieben (vgl. Urteil 2P.34/1993 vom 28. Januar 1994
1 EntscheideVorinstanzen
1 Entscheide8 AufrufeVorinstanz haben das Verzichtseinkommen mit Fr. 33'600.- bemessen (Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG). Sie übernahmen hiebei den im Jahr 2003 im gleichen Betrag verbuchten Lohnaufwand. Zudem stellte das kantonale Gericht für das Jahr 2004 u.a. einen im Vergleich zu 2003 (Fr. 82'290.-) höheren Bruttogewinn (recte: "vereinnahmter Ertrag") von Fr. 85'795.65 fest
1 Entscheide9 AufrufeVorinstanzliche Parteientschädigungen
1 Entscheide10 AufrufeVorkehrungen auf hoher Regierungsebene; gefestigte
1 Entscheide11 AufrufeVorliegend betrifft die Gehörsverweigerung des Verwaltungsgerichts einen Nebenpunkt von untergeordneter Bedeutung
1 Entscheide9 AufrufeVorliegend fällt der Zeitpunkt der Auflösung des Güterstandes auf den 30. April 2001 (Einreichung des Scheidungsbegehrens). Zum damaligen Zeitpunkt befanden sich je die Anteile der Beschwerdegegnerin
1 Entscheide6 AufrufeVorliegend gab nicht erst der vorinstanzliche Entscheid respektive die Beschwerde Anlass zum Einreichen der neuen Beweismittel. Vielmehr hätte die Staatsanwaltschaft diese Beweismittel
1 Entscheide11 AufrufeVorliegend geht es um die Veranlagung von kantonalen Steuern der Jahre 1994 bis 1998
1 Entscheide9 AufrufeVorliegend geht es um die Zulassung zur fünften Gymnasialklasse bzw. zur Maturitätsprüfung. Dabei steht nicht die - als solche unbestrittene - Leistungsbeurteilung zur Diskussion
1 Entscheide10 AufrufeVorliegend geht es unbestrittenermassen um ein unüberbautes
1 Entscheide11 AufrufeVorliegend habe die Schätzungskommission verschiedene Modelle zur Minderwertschätzung entwickeln lassen
1 Entscheide10 AufrufeVorliegend hängt die Zahlung direkt mit dem Verzicht auf die Rückübertragung der Liegenschaft zusammen. Das geltend gemachte Rückübertragungsrecht wurde durch die Beschwerdeführer nicht entgeltlich erworben
1 Entscheide12 AufrufeVorliegend hat der Beschwerdeführer 1 die streitbetroffenen Einspracheentscheide am 18. Juni 2011 persönlich auf der Poststelle in Empfang genommen. Die Rekursfrist für die Rechtsmittel an das Steuerrekursgericht lief
1 Entscheide9 AufrufeVorliegend hat die Beschwerdeführerin eine als Verfassungsbeschwerde betitelte Eingabe gemacht. Die Verfassungsbeschwerde ist jedoch subsidiär (Art. 113 BGG)
1 Entscheide6 AufrufeVorliegend hat die Bewilligungsverweigerung nicht zwingend zur Folge
1 Entscheide9 AufrufeVorliegend hat die Gemeinde Oberriet den von den Beschwerdeführern ausgearbeiteten Entwurf (Teilzonenplan Letzau Nord) entgegengenommen
1 Entscheide10 AufrufeVorliegend herrscht ein derartiger (positiver) interkantonaler Kompetenzkonflikt. Er dreht sich um die steuerliche Erfassung des noch nicht besteuerten Gewinnanteils von Fr. 303'800.--. Neben dem (nicht rechtskräftigen) Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 23. Februar 2012 kann auch die (längst rechtskräftige) Veranlagungsverfügung des Kantons Nidwalden vom 14. Juli 2011 angefochten werden
1 Entscheide9 AufrufeVorliegend ist der Sachverhalt im Wesentlichen unstreitig. Soweit die Beschwerdeführer rügen
1 Entscheide11 AufrufeVorliegend ist unstrittig
1 Entscheide10 AufrufeVorliegend ist weder ersichtlich
1 Entscheide10 AufrufeVorliegend kann offen bleiben
1 Entscheide9 AufrufeVorliegend machten die Beschwerdeführer einen im Jahre 2007 entstandenen Verlust geltend. Die Steuerkommission Z.________ hat die Beschwerdeführer für diese Periode rechtskräftig veranlagt
1 Entscheide10 AufrufeVorliegend rügt der Anzeiger
1 Entscheide7 AufrufeVorliegend sind diese Voraussetzungen erfüllt
1 Entscheide11 AufrufeVorliegend sind einzig die Gerichtskosten angefochten. Deren Festsetzung richtet sich nach kantonalem Recht. Es kann daher nur geltend gemacht werden
1 Entscheide10 AufrufeVorliegend sind nach dem in der vorstehenden Erwägung 2.1.1 Ausgeführten allerdings nur solche Sachverhaltsrügen zulässig
1 Entscheide14 AufrufeVorliegend - so folgern die Beschwerdeführer - bewirke die Dachaufbaute aus der Kombination von Antenne
1 Entscheide14 Aufrufe