Skip to content

Richter

26,476 richter

Die Einpersonen-AG aus der Sicht des Sozialversicherungsrechts
1 Entscheide11 Aufrufe
Die Einräumung einer Nachfrist zur Ergänzung der Begründung der Beschwerden nach Art. 43 BGG ist damit ausgeschlossen
1 Entscheide6 Aufrufe
Die Einräumung einer Nachfrist zur Ergänzung der Beschwerdebegründung gemäss Art. 43 BGG fällt damit ausser Betracht (lit. a)
1 Entscheide9 Aufrufe
Die Einsetzung eines Sachwalters ist möglich
1 Entscheide7 Aufrufe
Die Einsprachen der Anwohner richteten sich in erster Linie gegen die Erschliessung der (erweiterten) Deponie über die Ziegeleistrasse. Neben der Grundsatzfrage
1 Entscheide12 Aufrufe
Die Einsprecher erhoben beim Regierungsrat des Kantons Zug Verwaltungsbeschwerde. Die instruierende Baudirektion führte einen Augenschein durch. Am 11. Mai 2010 wies der Regierungsrat die Beschwerde ab
1 Entscheide7 Aufrufe
Die Eintragungsvoraussetzungen werden in den §§ 11
1 Entscheide10 Aufrufe
Die Eintretensvoraussetzungen nach Art. 93 Abs. 1 BGG sollen das Bundesgericht entlasten. Dieses soll sich möglichst nur einmal mit einer Sache befassen
1 Entscheide9 Aufrufe
Die Eintretensvoraussetzungen von Art. 79 ff. BGG geben zu keinen Bemerkungen Anlass
1 Entscheide7 Aufrufe
Die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG sollen das Bundesgericht entlasten. Dieses soll sich möglichst nur einmal mit einer Sache befassen
1 Entscheide12 Aufrufe
Die Einwohnergemeinde Bern stellt Antrag auf Beschwerdeabweisung. Das Verwaltungsgericht beantragt
1 Entscheide10 Aufrufe
Die Einwohnergemeinde Engelberg
1 Entscheide8 Aufrufe
Die Einzelrichterin des Obergerichts des Kantons Luzern fällte am 17. August 2012 einen Entscheid mit folgendem Dispositiv:
1 Entscheide16 Aufrufe
Die Einziehung stelle gegenüber den Beschwerdeführern auch keine unverhältnismässige Härte dar. Die Staatsanwaltschaft habe 2011 eine Kontosperre aufgehoben
1 Entscheide10 Aufrufe
Die einzige Stellungnahme mit Antrag auf Abweisung der Beschwerde wurde vom Rechtsvertreter der Gemeinde Roschacherberg
1 Entscheide13 Aufrufe
Die Eltern
1 Entscheide6 Aufrufe
Die Eltern des Schülers bemühten sich in der Folge um den Eintritt ihres Sohnes in das Gymnasium B.________
1 Entscheide10 Aufrufe
Die EMRK
1 Entscheide9 Aufrufe
Die Energie Electrique du Simplon SA beantragt
1 Entscheide12 Aufrufe
Die Enteigner äussern auch erhebliche Zweifel an der Repräsentativität der übrigen Datensätze. Nach der Datenbank von Wüest & Partner liege der Preismedian von Mehrfamilienhäusern bei Fr. 3.95 Mio. Franken
1 Entscheide7 Aufrufe
Die Enteigner beantragen die Abweisung der Beschwerde der Enteigneten
1 Entscheide15 Aufrufe
Die Enteigner haben im bundesgerichtlichen Verfahren die Edition der Korrelationen der Fluglärmvariablen
1 Entscheide11 Aufrufe
Die Enteigner hatten ihrerseits von einem Expertengremium in Zusammenarbeit mit der Zürcher Kantonalbank (ZKB) ein Bewertungsmodell "MIFLU II" entwickeln lassen. Dieses ermittelt in einem ersten Schritt - ebenfalls mit einem hedonischen Modell - den Einfluss des Fluglärms auf die Mieten für eine Zeitdauer von 50 Jahren. Aus der so berechneten prozentualen Mietreduktion pro dB Fluglärm wird in einem zweiten Schritt der Minderwert der Ertragsliegenschaften infolge Fluglärms für das Jahr 1997 bestimmt (vgl. dazu unten
1 Entscheide10 Aufrufe
Die Enteigner kritisieren in erster Linie
1 Entscheide13 Aufrufe
Die Enteigner rügen weiter
1 Entscheide10 Aufrufe
Die Enteigner sind dagegen der Auffassung
1 Entscheide11 Aufrufe
Die Enteigner vermuten
1 Entscheide9 Aufrufe
Die Enteignete beantragt
1 Entscheide9 Aufrufe
Die Enteignete beantragt die Abweisung der Beschwerde der Enteigner. Eventualiter habe das Bundesgericht allfällige weitere Beweiserhebungen selbst vorzunehmen
1 Entscheide11 Aufrufe
Die Enteignete kritisiert auch die Höhe des gewählten (einheitlichen) Diskontsatzes: Dieser - an sich eigentümerfreundliche
1 Entscheide11 Aufrufe
Die Enteignete teilt die Auffassung der Vorinstanz
1 Entscheide10 Aufrufe
Die Enteignete weist darauf hin
1 Entscheide13 Aufrufe
Die Enteignete weist jedoch zu Recht darauf hin
1 Entscheide9 Aufrufe
Die Enteignete wendet ein
1 Entscheide10 Aufrufe
Die Entsiegelung
1 Entscheide11 Aufrufe
Die - entsprechend dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens - erhobene subsidiäre Verfassungsbeschwerde (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG i.V.m. Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG) ist offensichtlich unbegründet
1 Entscheide9 Aufrufe
Die Entwicklung des hedonischen Bewertungsmodells ESchK erfolgte unter der Verantwortung Prof. Scognamiglios
1 Entscheide8 Aufrufe
Die entwicklungsspezifische Förderung zur Gemeinschaftsfähigkeit steht beim Privatunterricht dagegen im Hintergrund. Das Bundesgericht hat im Urteil 2C_738/2010 vom 24. Mai 2011 (E. 3.5.5 i.V.m. E. 3.5.6) deshalb festgehalten
1 Entscheide
Die Erbengemeinschaft A.________
1 Entscheide10 Aufrufe
Die Erbengemeinschaft der am 14. Juni 2005 verstorbenen A.________
1 Entscheide11 Aufrufe
Die Erbengemeinschaft Ernst Abmühl sowie B.Y.________
1 Entscheide12 Aufrufe
Die Erbengemeinschaft U.________
1 Entscheide10 Aufrufe
Die Erbengemeinschaft Y.________ ist Eigentümerin des Grundstücks Grundbuch Nr. 1434 in der Rütihalde in Uznach/SG. Das unüberbaute Grundstück weist eine Fläche von 11'552 m² auf. Es ist nach dem Zonenplan der Politischen Gemeinde Uznach vom 30. März 1984 der zweigeschossigen Wohnzone für Ein-
1 Entscheide
Die Erben M.________ (im Folgenden: Beklagte) beantragen dem Bundesgericht mit Eingabe vom 17. September 2010
1 Entscheide12 Aufrufe
Die Erben V.________ verkauften am 15. April 2005 ihren hälftigen Miteigentumsanteil am Grundstück Nr. 736 in G.________ an X.________. Sie setzten die Eigentümerin der anderen Miteigentumshälfte
1 Entscheide12 Aufrufe
Die Erblasserin
1 Entscheide8 Aufrufe
Die Erblasserin war brasilianische Staatsangehörige mit letztem Wohnsitz in São Paolo
1 Entscheide11 Aufrufe
Die Ergebnisse des Beweisverfahrens haben nach Ansicht des Obergerichts ausgeschlossen
1 Entscheide12 Aufrufe
Die Erheblichkeit der bereits bezogenen Fürsorgeleistungen wird von den Beschwerdeführern zu Recht nicht in Abrede gestellt (vgl. etwa BGE 123 II 529 E. 4 S. 533). Sie machen aber geltend
1 Entscheide5 Aufrufe
Die Erhebung einer Teilklage - namentlich in Haftpflichtsachen - erscheint nicht bereits deshalb missbräuchlich
1 Entscheide4 Aufrufe