Richter
26,479 richter
Zwar geht es hier um eine Beschlagnahme sowie eine Übermittlung von Informationen aus dem Geheimbereich
1 Entscheide10 AufrufeZwar habe der Gutachter auf die Frage
1 Entscheide10 AufrufeZwar handelt es sich um eine kleine Anlage
1 Entscheide10 AufrufeZwar hat das Bundesgericht (in BGE 136 II 204 E. 7.2
1 Entscheide10 AufrufeZwar ist dem BVGer einzuräumen
1 Entscheide10 AufrufeZwar ist den Enteignern einzuräumen
1 Entscheide10 AufrufeZwar ist die Begründung des Verwaltungsgerichts sehr kurz ausgefallen; sie stützt sich jedoch auf die ausführlichere Begründung der Regierung zur Rodungseinsprache im Beschwerdeentscheid (S. 33-36; vgl. auch S. 28 f. zum Lärchen-Arvenwald). Dort wurde dargelegt
1 Entscheide3 AufrufeZwar ist richtig
1 Entscheide12 AufrufeZwar leben die Beschwerdeführer seit etwa zwei Jahren in einer Wohngemeinschaft. Sie haben jedoch keine gemeinsamen Kinder. Vor allem aber ist die Beschwerdeführerin 1 noch verheiratet
1 Entscheide12 AufrufeZwar legen die Beschwerdeführer nicht dar
1 Entscheide8 AufrufeZwar machen die Beschwerdeführer geltend
1 Entscheide8 AufrufeZwar sei 1994 eine Fläche von rund 9'000 m2 unmittelbar südlich der Grundstücke der Beschwerdeführer der IE R zugewiesen worden; diese solle mit dem Teilzonenplan Letzau I um rund 8'000 m2 erweitert werden. Die IE R sei jedoch keine Bauzone im Sinn von Art. 15 RPG
1 Entscheide6 AufrufeZwar sei die Aussage des Gutachtens
1 Entscheide11 AufrufeZwar sind die Ausfallzeiten für die Reparatur von Kabelanlagen regelmässig länger als bei Freileitungen. Sie können jedoch auf ein Minimum beschränkt werden
1 Entscheide9 AufrufeZwar sind sie nicht mehr (und nicht weniger) berührt
1 Entscheide12 AufrufeZwar treffe zu
1 Entscheide15 AufrufeZwar trifft es zu
1 Entscheide9 AufrufeZwar würde mit der Gutheissung der Beschwerde durch das Bundesgericht im Ergebnis die regierungsrätliche Aufhebung der Baubewilligung bestätigt
1 Entscheide8 AufrufeZweck
1 Entscheide7 AufrufeZweckbestimmung der Bauten oder Anlagen entsprechende Zufahrt für die Fahrzeuge - unter anderem - der Benützer (§ 237 Abs. 1 PBG). Erschlossen wird somit zwar ein Grundstück
1 Entscheide12 AufrufeZweck der Bestimmungen: Dieser besteht offensichtlich darin
1 Entscheide9 AufrufeZweck der Fristenregelung Rechnung zu tragen
1 Entscheide11 AufrufeZweck der gesetzlichen Regelung
1 Entscheide11 AufrufeZweck der Konvention ist davon auszugehen
1 Entscheide11 AufrufeZweck der kurzen Beschwerdefrist. Auch würde sie dazu führen
1 Entscheide11 AufrufeZweck der Norm. Dabei ist auch ihre verfassungsrechtliche Tragweite mitzuberücksichtigen (vgl. E. 4)
1 Entscheide15 AufrufeZweck der Sprungbeschwerde
1 Entscheide8 AufrufeZweck der Verlustverrechnung gemäss Art. 67 StHG. Verluste können nach dieser Vorschrift nicht beliebig vorgetragen werden
1 Entscheide12 AufrufeZweck der Vorschrift. Der Entscheid verletzt Art. 9 BV
1 Entscheide9 AufrufeZweck des Bürgerrechtsgesetzes kaum vereinbar
1 Entscheide11 AufrufeZweck des Bürgerrechtsgesetzes leiten zu lassen. Insbesondere haben sie die Vorschriften über die Voraussetzungen zur ordentlichen Einbürgerung (Art. 14 f. BüG) im Auge zu behalten. Liegen etwa die Voraussetzungen zur ordentlichen Einbürgerung der betroffenen
1 Entscheide8 AufrufeZweck des Bürgerrechtsgesetzes nicht vereinbar
1 Entscheide12 AufrufeZweck des Einfriedungsverbots berücksichtigte das Obergericht
1 Entscheide12 AufrufeZweck des persönlichen Verkehrs dessen gänzliche Unterbindung (BGE 122 III 404 E. 3c S. 407 f.)
1 Entscheide9 AufrufeZweck des Proporzwahlrechts zu einer solchen Anordnung verpflichtet sei. Die Beschwerdeführer verlangen von den Parlamentariern keine rechtliche Bindung während der ganzen Amtsdauer an die angestammte Partei. Ein Übertritt noch vor der Konstituierung des neugewählten Parlaments ist aber ihrer Meinung nach besonders stossend. Werde in einem solchen Fall der Amtsantritt geschützt
1 Entscheide8 AufrufeZweck des Vertrages zu orientieren hat (BGE 115 II 484 E. 4b). Grundsätzlich ist davon auszugehen
1 Entscheide6 AufrufeZweck dieses Instruments
1 Entscheide10 AufrufeZweckmässigkeit der kommunalen Arealüberbauungsprivilegien
1 Entscheide9 AufrufeZweckmässigkeit hin beurteilt
1 Entscheide11 AufrufeZweckmässigkeitsgrundsatz (Art. 4 Abs. 3
1 Entscheide10 AufrufeZweckmässigkeit zu prüfen
1 Entscheide8 AufrufeZweck oder aus dem Zusammenhang mit andern Vorschriften ergeben (BGE 138 III 166 E. 3.2 S. 168; 137 III 470 E. 6.4 S. 472)
1 Entscheide10 AufrufeZweck von § 12 Abs. 2 ZR das Leitbild der Gemeinde vom 8. Juni 1994 ("Die räumliche Entwicklung von Lüterkofen-Ichertswil: Ein Leitbild für unsere Gemeinde")
1 Entscheide10 AufrufeZweck von Art. 11 Abs. 2 BauG/SG lasse die Unterteilung der Wohnzone in Gebiete mit verschiedenen Bauklassen
1 EntscheideZweck von Art. 22 USG wird ein die Interessen am Schutz der Bevölkerung vor Lärm überwiegendes Interesse vor allem dann anerkannt
1 Entscheide11 AufrufeZweck von Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG entspricht. Die Rüge ist unbegründet
1 Entscheide10 AufrufeZweck von Art. 46 Abs. 2 BGG erfasst auch diese vorläufigen prozessualen Zwangsmassnahmen. Zwar ist hier kein (zusätzliches) besonderes verfassungsmässiges Beschleunigungsgebot wie in strafprozessualen Haftsachen zu berücksichtigen (vgl. Art. 31 Abs. 3-4 BV; BGE 133 I 270 E. 1.2.1 S. 273 f.). Auch Beschwerdefälle betreffend Beschlagnahmen sind jedoch zur Wahrung der Verhältnismässigkeit
1 Entscheide8 AufrufeZweck von Art. 8 Abs. 4 StHG nicht nur von einer Übertragung der stillen Reserven aus
1 Entscheide13 AufrufeZweierstrasse 25
1 Entscheide13 AufrufeZweifamilienhäuser
1 Entscheide8 Aufrufe