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Zwar geht es hier um eine Beschlagnahme sowie eine Übermittlung von Informationen aus dem Geheimbereich
1 rulings10 viewsZwar habe der Gutachter auf die Frage
1 rulings10 viewsZwar handelt es sich um eine kleine Anlage
1 rulings10 viewsZwar hat das Bundesgericht (in BGE 136 II 204 E. 7.2
1 rulings10 viewsZwar ist dem BVGer einzuräumen
1 rulings10 viewsZwar ist den Enteignern einzuräumen
1 rulings10 viewsZwar ist die Begründung des Verwaltungsgerichts sehr kurz ausgefallen; sie stützt sich jedoch auf die ausführlichere Begründung der Regierung zur Rodungseinsprache im Beschwerdeentscheid (S. 33-36; vgl. auch S. 28 f. zum Lärchen-Arvenwald). Dort wurde dargelegt
1 rulings3 viewsZwar ist richtig
1 rulings12 viewsZwar leben die Beschwerdeführer seit etwa zwei Jahren in einer Wohngemeinschaft. Sie haben jedoch keine gemeinsamen Kinder. Vor allem aber ist die Beschwerdeführerin 1 noch verheiratet
1 rulings12 viewsZwar legen die Beschwerdeführer nicht dar
1 rulings8 viewsZwar machen die Beschwerdeführer geltend
1 rulings8 viewsZwar sei 1994 eine Fläche von rund 9'000 m2 unmittelbar südlich der Grundstücke der Beschwerdeführer der IE R zugewiesen worden; diese solle mit dem Teilzonenplan Letzau I um rund 8'000 m2 erweitert werden. Die IE R sei jedoch keine Bauzone im Sinn von Art. 15 RPG
1 rulings6 viewsZwar sei die Aussage des Gutachtens
1 rulings11 viewsZwar sind die Ausfallzeiten für die Reparatur von Kabelanlagen regelmässig länger als bei Freileitungen. Sie können jedoch auf ein Minimum beschränkt werden
1 rulings9 viewsZwar sind sie nicht mehr (und nicht weniger) berührt
1 rulings12 viewsZwar treffe zu
1 rulings15 viewsZwar trifft es zu
1 rulings9 viewsZwar würde mit der Gutheissung der Beschwerde durch das Bundesgericht im Ergebnis die regierungsrätliche Aufhebung der Baubewilligung bestätigt
1 rulings8 viewsZweck
1 rulings7 viewsZweckbestimmung der Bauten oder Anlagen entsprechende Zufahrt für die Fahrzeuge - unter anderem - der Benützer (§ 237 Abs. 1 PBG). Erschlossen wird somit zwar ein Grundstück
1 rulings12 viewsZweck der Bestimmungen: Dieser besteht offensichtlich darin
1 rulings9 viewsZweck der Fristenregelung Rechnung zu tragen
1 rulings11 viewsZweck der gesetzlichen Regelung
1 rulings11 viewsZweck der Konvention ist davon auszugehen
1 rulings11 viewsZweck der kurzen Beschwerdefrist. Auch würde sie dazu führen
1 rulings11 viewsZweck der Norm. Dabei ist auch ihre verfassungsrechtliche Tragweite mitzuberücksichtigen (vgl. E. 4)
1 rulings15 viewsZweck der Sprungbeschwerde
1 rulings8 viewsZweck der Verlustverrechnung gemäss Art. 67 StHG. Verluste können nach dieser Vorschrift nicht beliebig vorgetragen werden
1 rulings12 viewsZweck der Vorschrift. Der Entscheid verletzt Art. 9 BV
1 rulings9 viewsZweck des Bürgerrechtsgesetzes kaum vereinbar
1 rulings11 viewsZweck des Bürgerrechtsgesetzes leiten zu lassen. Insbesondere haben sie die Vorschriften über die Voraussetzungen zur ordentlichen Einbürgerung (Art. 14 f. BüG) im Auge zu behalten. Liegen etwa die Voraussetzungen zur ordentlichen Einbürgerung der betroffenen
1 rulings8 viewsZweck des Bürgerrechtsgesetzes nicht vereinbar
1 rulings12 viewsZweck des Einfriedungsverbots berücksichtigte das Obergericht
1 rulings12 viewsZweck des persönlichen Verkehrs dessen gänzliche Unterbindung (BGE 122 III 404 E. 3c S. 407 f.)
1 rulings9 viewsZweck des Proporzwahlrechts zu einer solchen Anordnung verpflichtet sei. Die Beschwerdeführer verlangen von den Parlamentariern keine rechtliche Bindung während der ganzen Amtsdauer an die angestammte Partei. Ein Übertritt noch vor der Konstituierung des neugewählten Parlaments ist aber ihrer Meinung nach besonders stossend. Werde in einem solchen Fall der Amtsantritt geschützt
1 rulings8 viewsZweck des Vertrages zu orientieren hat (BGE 115 II 484 E. 4b). Grundsätzlich ist davon auszugehen
1 rulings6 viewsZweck dieses Instruments
1 rulings10 viewsZweckmässigkeit der kommunalen Arealüberbauungsprivilegien
1 rulings9 viewsZweckmässigkeit hin beurteilt
1 rulings11 viewsZweckmässigkeitsgrundsatz (Art. 4 Abs. 3
1 rulings10 viewsZweckmässigkeit zu prüfen
1 rulings8 viewsZweck oder aus dem Zusammenhang mit andern Vorschriften ergeben (BGE 138 III 166 E. 3.2 S. 168; 137 III 470 E. 6.4 S. 472)
1 rulings10 viewsZweck von § 12 Abs. 2 ZR das Leitbild der Gemeinde vom 8. Juni 1994 ("Die räumliche Entwicklung von Lüterkofen-Ichertswil: Ein Leitbild für unsere Gemeinde")
1 rulings10 viewsZweck von Art. 11 Abs. 2 BauG/SG lasse die Unterteilung der Wohnzone in Gebiete mit verschiedenen Bauklassen
1 rulingsZweck von Art. 22 USG wird ein die Interessen am Schutz der Bevölkerung vor Lärm überwiegendes Interesse vor allem dann anerkannt
1 rulings11 viewsZweck von Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG entspricht. Die Rüge ist unbegründet
1 rulings10 viewsZweck von Art. 46 Abs. 2 BGG erfasst auch diese vorläufigen prozessualen Zwangsmassnahmen. Zwar ist hier kein (zusätzliches) besonderes verfassungsmässiges Beschleunigungsgebot wie in strafprozessualen Haftsachen zu berücksichtigen (vgl. Art. 31 Abs. 3-4 BV; BGE 133 I 270 E. 1.2.1 S. 273 f.). Auch Beschwerdefälle betreffend Beschlagnahmen sind jedoch zur Wahrung der Verhältnismässigkeit
1 rulings8 viewsZweck von Art. 8 Abs. 4 StHG nicht nur von einer Übertragung der stillen Reserven aus
1 rulings13 viewsZweierstrasse 25
1 rulings13 viewsZweifamilienhäuser
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