Juges
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Zwar geht es hier um eine Beschlagnahme sowie eine Übermittlung von Informationen aus dem Geheimbereich
1 arrêts10 consultationsZwar habe der Gutachter auf die Frage
1 arrêts10 consultationsZwar handelt es sich um eine kleine Anlage
1 arrêts10 consultationsZwar hat das Bundesgericht (in BGE 136 II 204 E. 7.2
1 arrêts10 consultationsZwar ist dem BVGer einzuräumen
1 arrêts10 consultationsZwar ist den Enteignern einzuräumen
1 arrêts10 consultationsZwar ist die Begründung des Verwaltungsgerichts sehr kurz ausgefallen; sie stützt sich jedoch auf die ausführlichere Begründung der Regierung zur Rodungseinsprache im Beschwerdeentscheid (S. 33-36; vgl. auch S. 28 f. zum Lärchen-Arvenwald). Dort wurde dargelegt
1 arrêts3 consultationsZwar ist richtig
1 arrêts12 consultationsZwar leben die Beschwerdeführer seit etwa zwei Jahren in einer Wohngemeinschaft. Sie haben jedoch keine gemeinsamen Kinder. Vor allem aber ist die Beschwerdeführerin 1 noch verheiratet
1 arrêts12 consultationsZwar legen die Beschwerdeführer nicht dar
1 arrêts8 consultationsZwar machen die Beschwerdeführer geltend
1 arrêts8 consultationsZwar sei 1994 eine Fläche von rund 9'000 m2 unmittelbar südlich der Grundstücke der Beschwerdeführer der IE R zugewiesen worden; diese solle mit dem Teilzonenplan Letzau I um rund 8'000 m2 erweitert werden. Die IE R sei jedoch keine Bauzone im Sinn von Art. 15 RPG
1 arrêts6 consultationsZwar sei die Aussage des Gutachtens
1 arrêts11 consultationsZwar sind die Ausfallzeiten für die Reparatur von Kabelanlagen regelmässig länger als bei Freileitungen. Sie können jedoch auf ein Minimum beschränkt werden
1 arrêts9 consultationsZwar sind sie nicht mehr (und nicht weniger) berührt
1 arrêts12 consultationsZwar treffe zu
1 arrêts15 consultationsZwar trifft es zu
1 arrêts9 consultationsZwar würde mit der Gutheissung der Beschwerde durch das Bundesgericht im Ergebnis die regierungsrätliche Aufhebung der Baubewilligung bestätigt
1 arrêts8 consultationsZweck
1 arrêts7 consultationsZweckbestimmung der Bauten oder Anlagen entsprechende Zufahrt für die Fahrzeuge - unter anderem - der Benützer (§ 237 Abs. 1 PBG). Erschlossen wird somit zwar ein Grundstück
1 arrêts12 consultationsZweck der Bestimmungen: Dieser besteht offensichtlich darin
1 arrêts9 consultationsZweck der Fristenregelung Rechnung zu tragen
1 arrêts11 consultationsZweck der gesetzlichen Regelung
1 arrêts11 consultationsZweck der Konvention ist davon auszugehen
1 arrêts11 consultationsZweck der kurzen Beschwerdefrist. Auch würde sie dazu führen
1 arrêts11 consultationsZweck der Norm. Dabei ist auch ihre verfassungsrechtliche Tragweite mitzuberücksichtigen (vgl. E. 4)
1 arrêts15 consultationsZweck der Sprungbeschwerde
1 arrêts8 consultationsZweck der Verlustverrechnung gemäss Art. 67 StHG. Verluste können nach dieser Vorschrift nicht beliebig vorgetragen werden
1 arrêts12 consultationsZweck der Vorschrift. Der Entscheid verletzt Art. 9 BV
1 arrêts9 consultationsZweck des Bürgerrechtsgesetzes kaum vereinbar
1 arrêts11 consultationsZweck des Bürgerrechtsgesetzes leiten zu lassen. Insbesondere haben sie die Vorschriften über die Voraussetzungen zur ordentlichen Einbürgerung (Art. 14 f. BüG) im Auge zu behalten. Liegen etwa die Voraussetzungen zur ordentlichen Einbürgerung der betroffenen
1 arrêts8 consultationsZweck des Bürgerrechtsgesetzes nicht vereinbar
1 arrêts12 consultationsZweck des Einfriedungsverbots berücksichtigte das Obergericht
1 arrêts12 consultationsZweck des persönlichen Verkehrs dessen gänzliche Unterbindung (BGE 122 III 404 E. 3c S. 407 f.)
1 arrêts9 consultationsZweck des Proporzwahlrechts zu einer solchen Anordnung verpflichtet sei. Die Beschwerdeführer verlangen von den Parlamentariern keine rechtliche Bindung während der ganzen Amtsdauer an die angestammte Partei. Ein Übertritt noch vor der Konstituierung des neugewählten Parlaments ist aber ihrer Meinung nach besonders stossend. Werde in einem solchen Fall der Amtsantritt geschützt
1 arrêts8 consultationsZweck des Vertrages zu orientieren hat (BGE 115 II 484 E. 4b). Grundsätzlich ist davon auszugehen
1 arrêts6 consultationsZweck dieses Instruments
1 arrêts10 consultationsZweckmässigkeit der kommunalen Arealüberbauungsprivilegien
1 arrêts9 consultationsZweckmässigkeit hin beurteilt
1 arrêts11 consultationsZweckmässigkeitsgrundsatz (Art. 4 Abs. 3
1 arrêts10 consultationsZweckmässigkeit zu prüfen
1 arrêts8 consultationsZweck oder aus dem Zusammenhang mit andern Vorschriften ergeben (BGE 138 III 166 E. 3.2 S. 168; 137 III 470 E. 6.4 S. 472)
1 arrêts10 consultationsZweck von § 12 Abs. 2 ZR das Leitbild der Gemeinde vom 8. Juni 1994 ("Die räumliche Entwicklung von Lüterkofen-Ichertswil: Ein Leitbild für unsere Gemeinde")
1 arrêts10 consultationsZweck von Art. 11 Abs. 2 BauG/SG lasse die Unterteilung der Wohnzone in Gebiete mit verschiedenen Bauklassen
1 arrêtsZweck von Art. 22 USG wird ein die Interessen am Schutz der Bevölkerung vor Lärm überwiegendes Interesse vor allem dann anerkannt
1 arrêts11 consultationsZweck von Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG entspricht. Die Rüge ist unbegründet
1 arrêts10 consultationsZweck von Art. 46 Abs. 2 BGG erfasst auch diese vorläufigen prozessualen Zwangsmassnahmen. Zwar ist hier kein (zusätzliches) besonderes verfassungsmässiges Beschleunigungsgebot wie in strafprozessualen Haftsachen zu berücksichtigen (vgl. Art. 31 Abs. 3-4 BV; BGE 133 I 270 E. 1.2.1 S. 273 f.). Auch Beschwerdefälle betreffend Beschlagnahmen sind jedoch zur Wahrung der Verhältnismässigkeit
1 arrêts8 consultationsZweck von Art. 8 Abs. 4 StHG nicht nur von einer Übertragung der stillen Reserven aus
1 arrêts13 consultationsZweierstrasse 25
1 arrêts13 consultationsZweifamilienhäuser
1 arrêts8 consultations