Richter
26,476 richter
Im vorliegenden Fall durfte das Verwaltungsgericht willkürfrei davon ausgehen
1 Entscheide9 AufrufeIm vorliegenden Fall erfolgte die Straftat am 10. Oktober 2006
1 Entscheide7 AufrufeIm vorliegenden Fall ergibt sich Folgendes:
1 Entscheide8 AufrufeIm vorliegenden Fall fehlte im ersten Standortdatenblatt der bestehende Polizeifunksender
1 Entscheide10 AufrufeIm vorliegenden Fall geht es nicht um eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG
1 Entscheide11 AufrufeIm vorliegenden Fall geht es um die Übermittlung von Informationen aus dem Geheimbereich
1 Entscheide11 AufrufeIm vorliegenden Fall gibt es keine Anhaltspunkte dafür
1 Entscheide8 AufrufeIm vorliegenden Fall haben die Beschwerdeführerinnen detailliert begründet
1 Entscheide15 AufrufeIm vorliegenden Fall hatte der Rückzug des Baugesuchs zwar zur Folge
1 Entscheide7 AufrufeIm vorliegenden Fall ist aufgrund der Akten (Gesuch für Bauten
1 Entscheide10 AufrufeIm vorliegenden Fall ist die Gemeinde Eigentümerin des Schulgeländes
1 Entscheide10 AufrufeIm vorliegenden Fall ist die lange Dauer des Plangenehmigungsverfahrens zu berücksichtigen. Das Plangenehmigungsgesuch datiert von 1993 mit Projektänderungen aus den Jahren 1996
1 Entscheide12 AufrufeIm vorliegenden Fall ist im Übrigen davon auszugehen
1 Entscheide11 AufrufeIm vorliegenden Fall ist nicht bestritten
1 Entscheide10 AufrufeIm vorliegenden Fall ist nicht ersichtlich
1 Entscheide10 AufrufeIm vorliegenden Fall ist unstreitig
1 Entscheide10 AufrufeIm vorliegenden Fall ist zudem mitzuberücksichtigen
1 Entscheide9 AufrufeIm vorliegenden Fall kann weder von einem unverhältnismässigen formellen Erfordernis noch von einem überspitzten Formalismus gesprochen werden. Es stellt eine Eigenheit der politischen Rechte dar
1 Entscheide8 AufrufeIm vorliegenden Fall kommt hinzu
1 Entscheide10 AufrufeIm vorliegenden Fall könne man sich auf den Standpunkt stellen
1 Entscheide9 AufrufeIm vorliegenden Fall liegen jedoch bereits umfangreiche Studien
1 Entscheide13 AufrufeIm vorliegenden Fall rügen die Beschwerdeführer die zweite Begründung als willkürlich; dagegen setzen sie sich nicht in einer den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG genügender Weise mit dem ersten Argument des Verwaltungsgerichts auseinander. Sie wiederholen lediglich ihr Vorbringen in der Rekursbegründung (das bereits vom Verwaltungsgericht zitiert worden war)
1 Entscheide6 AufrufeIm vorliegenden Fall scheitert eine Berufung auf den Vertrauensschutz bereits daran
1 Entscheide8 AufrufeIm vorliegenden Fall sichert das Projekt Linth 2000 die gesamte Linthebene
1 Entscheide13 AufrufeIm vorliegenden Fall tritt die Südfassade als Einheit mit dem umstrittenen Vorbau auf. Zudem macht Letzterer mehr als einen Drittel der Fassade aus. Für eine Privilegierung des doch massiv in Erscheinung tretenden Nebenbaus ist kein Grund ersichtlich. Das Verwaltungsgericht setzt sich mit dieser Argumentation überhaupt nicht auseinander
1 Entscheide8 AufrufeIm vorliegenden Fall verhält es sich ebenso. Bei den von den Beschwerdeführern beim Bundesstrafgericht eingereichten Beschwerde handelt es sich um eine Laienbeschwerde (act. 9.1). Was die Beschwerdeführer darin vorbringen
1 Entscheide9 AufrufeIm vorliegenden Fall wurde die Sonderbauzone Gemüse-
1 Entscheide11 AufrufeIm vorliegenden Fall wurde für die Deponieerweiterung ein Gestaltungsplanverfahren durchgeführt. Der Gestaltungsplan dient der architektonisch guten
1 Entscheide11 AufrufeIm vorliegenden Fall wurden bei der Berechnung der dem Beschwerdegegner zugesicherten Belastungsgrenze bereits Bauvorhaben der Beschwerdeführer einbezogen. Die Belastungsgrenze schöpften die Beschwerdeführer nach den Feststellungen der Vorinstanz denn auch aus
1 Entscheide12 AufrufeIm vorliegenden Verfahren begründen die Beschwerdeführer nicht
1 Entscheide8 AufrufeIm vorliegenden Verfahren gehen die Beschwerdeführer davon aus
1 Entscheide9 AufrufeIm vorliegenden Zusammenhang geht dem Polizeigewahrsam keine gerichtliche Anordnung voraus
1 Entscheide10 AufrufeIm Weiteren folgte die Vorinstanz der Ansicht der Beschwerdegegner nicht
1 Entscheide8 AufrufeIm Weiteren hat es dafürgehalten
1 Entscheide8 AufrufeIm weiteren Schriftenwechsel halten die Beschwerdeführer
1 Entscheide8 AufrufeIm weiteren Schriftenwechsel halten die Parteien an ihren Rechtsbegehren fest
1 Entscheide11 AufrufeIm Weiteren stellten sie die folgenden Eventualbegehren (B):
1 Entscheide10 AufrufeIm Weitern erheben die Beschwerdeführer verschiedene Rügen im Zusammenhang mit den sog. Spontankundgebungen
1 Entscheide11 AufrufeIm Wesentlichen machen die Beschwerdeführer geltend
1 Entscheide9 AufrufeIm Winter 2005/2006 kam es in der Waldregion II des Kantons St. Gallen zu einer überdurchschnittlichen Häufung von Schäl-
1 EntscheideIm Zeitpunkt
1 Entscheide12 AufrufeIm Zeitpunkt der Auflage des Schutzzonenplanes - dem 5. August 1996 - standen die Parzellen Nrn. 2679
1 Entscheide7 AufrufeIm Zeitpunkt der Errichtung des Erbvertrags am 11. November 1992 hatten die Erblasserin
1 Entscheide7 AufrufeIm Zeitraum von April 1998 bis August 2009 erwirkte X.________ über 20 Strafverfügungen; zudem haben er
1 Entscheide4 AufrufeIm zu beurteilenden Fall bestehen keine wohlerworbenen Rechte. Weder die gemäss § 7 des teilrevidierten Stadtratsreglements nicht mehr auszurichtenden Abgangsentschädigungen noch die aufgrund § 8 des Reglements gestrichenen Sondersparbeiträge in der beruflichen Vorsorge sind als wohlerworbene Rechte einzustufen
1 Entscheide8 AufrufeIm zu beurteilenden Fall erweise sich die Wiederherstellung als verhältnismässig. Y.________ habe die Bauarbeiten im Wissen um das Fehlen einer Baubewilligung in Angriff genommen. Zwar könne sich auch der bösgläubige Bauherr auf den Grundsatz der Verhältnismässigkeit berufen
1 Entscheide10 AufrufeIm zu beurteilenden Fall ist das Einspracheverfahren vor dem Regionalgericht noch nicht mit einem gerichtlichen Endentscheid abgeschlossen worden. Angefochten ist vielmehr ein während des Einspracheverfahrens ergangener Zwischenentscheid betreffend die Verweigerung der amtlichen Verteidigung. Da sich das Verfahren bis zum Erlass des Endentscheids nach der gesetzgeberischen Konzeption nach altem Recht richtet
1 Entscheide2 AufrufeIm zürcherischen Prozessrecht wird bei Rechtsverhältnissen
1 Entscheide8 AufrufeIm Zusammenhang mit den Abbrucharbeiten entstanden Bedenken bezüglich der Stabilität jener Gebäudeteile
1 Entscheide8 AufrufeIm Zusammenhang mit der finanziellen Auseinandersetzung bei der Auflösung der Baugesellschaft per 31. März 1994 sind sich die Parteien einig
1 Entscheide8 Aufrufe