Richter
26,476 richter
Der Beklagten lagen je drei Dokumente vor
1 Entscheide10 AufrufeDer Bericht kommt zu folgender Gesamtbeurteilung (Fazit S. 4
1 Entscheide11 AufrufeDer Beschluss des Grossen Gemeinderates wurde am 8. Mai 2009 im Amtsblatt des Kantons Zug veröffentlicht
1 Entscheide7 AufrufeDer Beschluss des Regierungsrats
1 Entscheide10 AufrufeDer Beschwerdeführer 1 äussert sich nicht ausdrücklich zur Zulässigkeit der Beschwerde
1 Entscheide6 AufrufeDer Beschwerdeführer 1 beansprucht für sich das Eigentum an den Inventarpositionen Nrn. 121
1 Entscheide10 AufrufeDer Beschwerdeführer 1 bestreitet nach wie vor
1 Entscheide11 AufrufeDer Beschwerdeführer 1 ersucht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Diese kann nach Art. 64 BGG gewährt werden
1 Entscheide8 AufrufeDer Beschwerdeführer 1 fragte die Beschwerdegegnerin Ende September 2008 schriftlich an
1 Entscheide9 AufrufeDer Beschwerdeführer 1 geht einer Vollzeitbeschäftigung in Zürich nach
1 Entscheide5 AufrufeDer Beschwerdeführer 1 hat aufgrund der geschlossenen Ehe mit einer Schweizerin gestützt auf Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 26. Mai 1931 über Aufenthalt
1 Entscheide7 AufrufeDer Beschwerdeführer 1 hat dem Gericht mit persönlicher Eingabe vom 29. Dezember 2008 ein mit "Schlusswort zum Verfahren BZ.2007.14-K1..." überschriebenes Schriftstück zugesandt
1 Entscheide13 AufrufeDer Beschwerdeführer 1 ist Eigentümer des direkt angrenzenden Grundstücks Hönggerstrasse 22. Als solcher ist er durch das Bauvorhaben besonders betroffen
1 Entscheide7 AufrufeDer Beschwerdeführer 1 ist im vorliegenden Beschwerdeverfahren ganz unterlegen
1 Entscheide9 AufrufeDer Beschwerdeführer 1 rügt schliesslich eine Verletzung der Begründungspflicht in Zusammenhang mit der Verweigerung der unentgeltlichen Prozessführung im vorinstanzlichen Verfahren. Er macht geltend
1 Entscheide11 AufrufeDer Beschwerdeführer 1 warf der Baurekurskommission vor
1 Entscheide11 AufrufeDer Beschwerdeführer 1 will in der Folge festgestellt haben
1 Entscheide15 AufrufeDer Beschwerdeführer 1 wurde wegen der Einfuhr von ca. einer Tonne Kokain in die Niederlande (Garnelentransport) rechtskräftig zu 10 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Insoweit hat er unstreitig keinen Vermögensvorteil erzielt
1 Entscheide10 AufrufeDer Beschwerdeführer 2 begründet seine Beschwer wie folgt: Infolge der Zahlungsunfähigkeit des Beschwerdeführers 1 sei er standesrechtlich verpflichtet gewesen
1 Entscheide11 AufrufeDer Beschwerdeführer 2 bringt zwar vor
1 Entscheide12 AufrufeDer Beschwerdeführer 2 habe erstmals am 13. Juni 2001 eine Saisonbewilligung als Zeltarbeiter im Freizeitpark Conny-Land erhalten. In den nachfolgenden Jahren seien die Saison-
1 Entscheide7 AufrufeDer Beschwerdeführer 2 hat am kantonalen Verfahren teilgenommen (Art. 89 Abs. 1 lit. a BGG). Er ist als Grundstückseigentümer
1 Entscheide12 AufrufeDer Beschwerdeführer 2 hat aufgrund der geschlossenen Ehe mit einer Schweizerin - der Beschwerdeführerin 1 - gestützt auf Art. 42 Abs. 1 des hier anwendbaren Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen
1 Entscheide8 AufrufeDer Beschwerdeführer 2 macht eine Verletzung der Wirtschaftsfreiheit im Sinne von Art. 27 BV geltend. Es mag offen bleiben
1 Entscheide9 AufrufeDer Beschwerdeführer 2 macht geltend
1 Entscheide10 AufrufeDer Beschwerdeführer 2 rügt
1 Entscheide9 AufrufeDer Beschwerdeführer 2 stellt zusätzlich
1 Entscheide7 AufrufeDer Beschwerdeführer 2 wurde durch keine Rechtshilfemassnahme unmittelbar betroffen. Dass er in den herauszugebenden Dokumenten erwähnt wird
1 Entscheide9 AufrufeDer Beschwerdeführer 4 hatte gegen den die Gemeinde Root betreffenden Schutzplan M20 Einsprache erhoben (Einspracheentscheid des Regierungsrates vom 2. November 1999 S. 205 ff.). Als Einsprecher wurde ihm der Einspracheentscheid zugestellt (Einspracheentscheid S. 226)
1 Entscheide6 AufrufeDer Beschwerdeführer begnügt sich über weite Strecken damit
1 Entscheide9 AufrufeDer Beschwerdeführer erhebt ausdrücklich Verfassungsbeschwerde gegen "die Verfügung des Stadtrichters Zürich vom 5. März 2007
1 Entscheide11 AufrufeDer Beschwerdeführer hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 4'000.-- zu entschädigen
1 Entscheide10 AufrufeDer Beschwerdeführer hat gegenüber den Behörden sein Vorleben verschwiegen
1 Entscheide10 AufrufeDer Beschwerdeführer hat wiederholt ein Motorfahrzeug gelenkt
1 Entscheide12 AufrufeDer Beschwerdeführerin 2
1 Entscheide9 AufrufeDer Beschwerdeführerin gelingt es - wie die Vorinstanz zu Recht annimmt - nicht
1 Entscheide10 AufrufeDer Beschwerdeführerin kann zunächst nicht gefolgt werden
1 Entscheide9 AufrufeDer Beschwerdeführer ist der Auffassung
1 Entscheide11 AufrufeDer Beschwerdeführer liess sich zur Beschwerde vom 24. März 2011 trotz entsprechender Einladung nicht vernehmen. Das Obergericht des Kantons Luzern beantragte
1 Entscheide10 AufrufeDer Beschwerdeführer macht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Diese formelle Rüge ist vorab zu behandeln (vgl. BGE 138 I 232 E. 5.1 S. 237)
1 Entscheide7 AufrufeDer Beschwerdeführer macht geltend
1 Entscheide10 AufrufeDer Beschwerdeführer rügt
1 Entscheide8 AufrufeDer Beschwerdeführer rügt als Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör
1 Entscheide11 AufrufeDer Beschwerdeführer verkennt
1 Entscheide7 AufrufeDer Beschwerdeführer wendet dagegen ein
1 Entscheide12 AufrufeDer Beschwerdeführer wendet sich nicht gegen die Anwendung des alten Rechts. Er vertritt indessen die Meinung
1 Entscheide11 AufrufeDer Beschwerdegegner 1 ist an 6'984 Aktien (entsprechend ca. 14.54 % des gesamten Aktienkapitals) der C.________ wirtschaftlich berechtigt
1 EntscheideDer Beschwerdegegner 1 ist an 6'984 Aktien (entsprechend ca. 14.54 % des gesamten Aktienkapitals) der D.________ wirtschaftlich berechtigt
1 EntscheideDer Beschwerdegegner 2 schied per Ende 2002 planmässig aus der Partnerschaft mit dem Beschwerdeführer 1 aus. Mit der Z.________ AG erfolgte danach noch eine Zusammenarbeit bis Ende März 2003. Die Zusammenarbeit mit dem Beschwerdegegner 1 wurde später ebenfalls aufgelöst
1 Entscheide13 AufrufeDer Beschwerdegegner beantragt
1 Entscheide8 Aufrufe