Richter
26,476 richter
Der angefochtene Entscheid schliesst das Strafverfahren nicht ab. Es handelt sich deshalb um keinen Endentscheid gemäss Art. 90 BGG
1 Entscheide5 AufrufeDer angefochtene Entscheid stehe auch in Widerspruch zur bundesgerichtlichen Praxis. So habe das Bundesgericht in zwei den Kanton Zürich betreffenden Fällen private Gestaltungspläne geschützt
1 Entscheide12 AufrufeDer angefochtene Entscheid stellt einerseits einen Teilentscheid (Art. 91 lit. a BGG)
1 Entscheide6 AufrufeDer angefochtene Entscheid stützt sich in zentralen Punkten auf das Gutachten vom 29. Februar 2012. Aus den Akten ergibt sich indessen kein Hinweis darauf
1 Entscheide12 AufrufeDer angefochtene Entscheid überzeugt. Für das Bundesgericht besteht deshalb kein Anlass
1 Entscheide8 AufrufeDer angefochtene Entscheid weist die Sache an die Baurekurskommission zurück
1 Entscheide10 AufrufeDer angefochtene Entscheid weist die Sache bezüglich der Baubewilligung 2009-0062 (Haus B) an die Gemeinde zurück
1 Entscheide10 AufrufeDer angefochtene Entscheid weist die Sache zur Erteilung der Baubewilligung an den Gemeinderat Hochdorf zurück. Formell handelt es sich somit um einen Zwischenentscheid
1 Entscheide8 AufrufeDer angefochtene Nichteintretensentscheid ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einem abstrakten Normenkontrollverfahren; dagegen ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig (Art. 82 lit. b
1 Entscheide8 AufrufeDer angefochtene Schiedsentscheid ist in englischer Sprache verfasst. Die Beschwerdeführer bedienen sich im bundesgerichtlichen Verfahren der deutschen
1 Entscheide9 AufrufeDer Angeschuldigte gibt zu
1 Entscheide10 AufrufeDer Angeschuldigte kaufte im Jahr 2002 zusammen mit seinen Eltern A.________
1 Entscheide9 AufrufeDer Anspruch auf Bewilligung des Meldeverfahrens besteht jedoch nur
1 Entscheide10 AufrufeDer Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) umfasst insbesondere das Recht
1 Entscheide10 AufrufeDer Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt
1 Entscheide9 AufrufeDer Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV verlangt
1 Entscheide12 AufrufeDer Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege wird in erster Linie durch das kantonale Prozessrecht geregelt. Unabhängig davon besteht ein solcher Anspruch auf Grund von Art. 29 Abs. 3 BV. Während das Bundesgericht die Auslegung
1 Entscheide8 AufrufeDer Antrag
1 Entscheide9 AufrufeDer Antrag auf Durchführung einer öffentlichen Parteiverhandlung vor Bundesgericht ist somit abzuweisen
1 Entscheide13 AufrufeDer Antrag der Beschwerdeführer auf Durchführung einer mündlichen Parteiverhandlung wird abgewiesen
1 Entscheide11 AufrufeDer Antrag ist abzuweisen. Der rechtserhebliche Sachverhalt ergibt sich hinreichend aus den Akten
1 Entscheide10 AufrufeDer Anzeiger 2 ist mit der Rechtsvertretung zweier ausländischer UBS-Kunden betraut. Deren Bankunterlagen sollten gemäss Schlussverfügungen der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) vom 9. August 2010 auf dem Amtshilfeweg an den Internal Revenue Service der Vereinigten Staaten von Amerika (IRS) übermittelt werden
1 Entscheide9 AufrufeDer Anzeiger beruft sich in seiner nachträglichen Stellungnahme schliesslich auf ein "generelles Dysfunktionieren" der Abteilungspräsidien bzw. der Verwaltungskommission
1 Entscheide7 AufrufeDer Anzeiger beschränkt seine Aufsichtsanzeige ausdrücklich auf die mögliche Verletzung der Koordinationspflicht der Abteilungen IV
1 Entscheide11 AufrufeDer Anzeiger kritisiert jedoch die Delegation im Bereich der spezifischen Regel gemäss Art. 10 Abs. 4quater des Reglements über die Zusammenarbeit der Abteilungen IV
1 Entscheide8 AufrufeDer Anzeiger nennt die betroffenen Präsidien
1 Entscheide13 AufrufeDer Anzeiger verweist dabei auf das Verfahren 1. Das Bundesverwaltungsgericht habe in diesem Entscheid erwogen
1 Entscheide9 AufrufeDer Apothekerverband des Kantons Zürich
1 Entscheide10 AufrufeDerartige Ausführungen sind nicht geeignet
1 Entscheide10 AufrufeDer Aufschub der Verzinsung um fünf Jahre erscheint massvoll
1 Entscheide11 AufrufeDer auf Seiten der Bank Z.________ für die Betreuung der klägerischen Bankbeziehungen zuständige Kundenbetreuer war bis gegen Ende 2008 V.________. Im Jahre 2008 ergaben sich aufgrund der getätigten Börsentransaktionen beträchtliche Verluste auf den Konti
1 Entscheide7 AufrufeDer Aufsichtsanzeige ist daher keine Folge zu geben
1 Entscheide11 AufrufeDer aus Ägypten stammende X.________ (geb. 1952) ersuchte im Jahr 1997 um Asyl in der Schweiz. Nach rechtskräftiger Abweisung seines Asylgesuchs heiratete er im März 1999 eine Schweizer Bürgerin
1 Entscheide9 AufrufeDer aus dem Kosovo stammende A.________
1 Entscheide9 AufrufeDer aus dem Kosovo stammende X.________ (geb. 1974) reiste 1990 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein
1 Entscheide6 AufrufeDer aus Kenia stammende X.________ (geb. 1976) reiste am 1. März 2006 zwecks Vorbereitung der Heirat in die Schweiz ein. Am 18. Mai 2006 heiratete er die Schweizer Bürgerin Z.________ (geb. 1979)
1 Entscheide10 AufrufeDer Ausschuss Bau
1 Entscheide11 AufrufeDer aus Serbien stammende A.________ (geb. 1978) reiste im Jahre 1993 in die Schweiz ein
1 Entscheide8 AufrufeDer Auszug aus dem Gemeinderatsprotokoll wurde H.________ sowie - zur Orientierung - allen Kongoweg-Anstössern geschickt. In der Folge unterzeichnete H.________ den Vertragsnachtrag nicht. Dies hat zur Folge
1 Entscheide8 Aufrufede rayer la cause du rôle
1 Entscheide7 Aufrufede rayer la cause du rôle (art. 32 al. 2 LTF);
1 Entscheide12 AufrufeDer Bauherr H.________ als privater Beschwerdegegner
1 Entscheide9 AufrufeDer Bauverbotsprozess unter besonderer Berücksichtigung der privatrechtlichen Baueinsprache
1 Entscheide11 AufrufeDer Begriff der Gewinnungskosten nach schweizerischem Einkommenssteuerrecht
1 Entscheide10 AufrufeDer Begriff der Personendaten
1 Entscheide9 AufrufeDer behelfsweise vorgebrachte Einwand
1 Entscheide15 AufrufeDer Beitrag vom 13. Oktober 2008 wurde mehrfach aktualisiert
1 Entscheide10 AufrufeDer Beizug externer Experten habe sich erübrigt
1 Entscheide12 AufrufeDer Beklagte
1 Entscheide8 AufrufeDer Beklagte bestritt die Zuständigkeit des Handelsgerichts; gleichzeitig erhob er Widerklage
1 Entscheide6 Aufrufe