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Juges

26,476 juges

Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde unbegründet
1 arrêts10 consultations
Nach dem Ausgeführten kann auf die Beschwerde in Zivilsachen wie auch auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nicht eingetreten werden. Die Beschwerdeführer werden damit kostenpflichtig unter solidarischer Haftung (Art. 66 Abs. 1
1 arrêts10 consultations
Nach dem Ausgeführten kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Da auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird (Art. 66 Abs. 1 BGG)
1 arrêts9 consultations
Nach dem Ausgeführten kommt bei der Auslegung von Art. 8 Abs. 1 lit. d BGFA weder dem Wortlaut noch der Entstehungsgeschichte ein ausschlaggebendes Gewicht zu. Ebenso wenig führen die erwähnten allgemeinen Erwägungen der Vorinstanz zu einem eindeutigen Ergebnis. Abzustellen ist unter diesen Umständen auf den Sinn
1 arrêts12 consultations
Nach dem Ausgeführten war die Vorinstanz nicht gehalten
1 arrêts9 consultations
Nachdem A.X.________ bereits 1992 wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand bestraft werden musste
1 arrêts13 consultations
Nach dem Dargelegten ist der Beschwerde in Zivilsachen Erfolg beschieden. Ungeachtet des Verfahrensausgangs werden dem Kanton Appenzell Ausserrhoden keine Kosten auferlegt (Art. 66 Abs. 4 BGG). Indessen hat er die Beschwerdeführerinnen für das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 68 Abs. 2 BGG)
1 arrêts7 consultations
Nach dem Dargelegten ist der Beschwerde in Zivilsachen kein Erfolg beschieden. Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdeführerinnen unter solidarischer Haftung kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
1 arrêts8 consultations
Nach dem Dargelegten ist der Beschwerde kein Erfolg beschieden. Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdeführer solidarisch kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin ist mit ihrem Antrag auf Abweisung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung unterlegen. Eine Parteientschädigung ist ihr daher nicht zuzusprechen
1 arrêts8 consultations
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde gutzuheissen
1 arrêts9 consultations
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde insgesamt abzuweisen
1 arrêts8 consultations
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde unbegründet
1 arrêts11 consultations
Nachdem das Amt für Migration des Kantons Zug hiezu das rechtliche Gehör gewährt hatte
1 arrêts9 consultations
Nachdem das Bundesgericht Beschwerden von X.________
1 arrêts10 consultations
Nachdem das erstinstanzliche Mietgericht in dieser Konstruktion noch eine Änderung am Pachtgegenstand erblickte
1 arrêts9 consultations
Nachdem das nachträgliche Baugesuch dem Departement Bau
1 arrêts10 consultations
Nachdem das Rechtsverzögerungsverfahren vor Obergericht vom 27. Januar bis 24. August 2011 sistiert worden war
1 arrêts11 consultations
Nachdem das Verfahren bis zur rechtkräftigen Erledigung der Verfahren in Deutschland betreffend die treuhänderische Verwaltung von R.________
1 arrêts9 consultations
Nachdem das Verwaltungsgericht am 10. März 2010 beschlossen hatte
1 arrêts7 consultations
Nachdem der Entscheid des Regierungsrats vom 10. August 2010
1 arrêts8 consultations
Nachdem der Kostenvorschuss bezahlt worden war
1 arrêts11 consultations
Nachdem der Widerruf der Niederlassungsbewilligung der Beschwerdeführerin 1 rechtmässig ist
1 arrêts7 consultations
Nachdem die Ausländerbehörde mitgeteilt hatte
1 arrêts12 consultations
Nachdem die Bausektion des Stadtrates Zürich auf das Widerrufsgesuch der Beschwerdeführer mit Entscheid vom 20. April 2010 nicht eingetreten ist
1 arrêts2 consultations
Nachdem die Beschwerdeführer am 3. Juli 2009 repliziert
1 arrêts14 consultations
Nachdem die Eidgenössische Spielbankenkommission (im Folgenden: ESBK) eine Anbieterin des "Super Competition" - die Y.________ GmbH - zunächst erfolglos um Einreichung des Geräts
1 arrêts9 consultations
Nachdem die geplante Schulanlage nicht realisiert worden war
1 arrêts15 consultations
Nachdem die Gläubiger auf die Geltendmachung der Verantwortlichkeitsansprüche der Masse gegen die Gründer
1 arrêts11 consultations
Nachdem die Lärmbelastung der Anwohner durch Strassenverkehr auch für die raumplanerische Zulässigkeit der Erschliessung über die Ziegeleistrasse bedeutsam ist (vgl. oben E. 3.1)
1 arrêts12 consultations
Nachdem dieser Entscheid in Rechtskraft erwachsen war
1 arrêts7 consultations
Nachdem die ZHW
1 arrêts10 consultations
Nachdem drei bisherige Gutachten der Eidgenössischen Materialprüfungs-
1 arrêts13 consultations
Nachdem er 1999 noch nicht gewerbsmässiger Liegenschaftshändler war (vgl. oben E. 2.2)
1 arrêts7 consultations
Nachdem es sich - wie die Beschwerdeführer zutreffend darlegen - bei der Sonderbauzone Gemüse-
1 arrêts7 consultations
Nachdem es zu internen Auseinandersetzungen darüber gekommen war
1 arrêts9 consultations
Nach dem Gesagten dringen die Beschwerdegegner mit der Einrede der Verjährung nicht durch. Demnach ist rechtserheblich
1 arrêts7 consultations
Nach dem Gesagten erscheint die gegenüber der Familie A.________ - B.________ verfügte Ausweisung im Lichte der gebotenen Gesamtbetrachtung nicht bundesrechtswidrig. Die kantonalen Behörden bewegten sich vorliegend vielmehr innerhalb des ihnen bei derartigen fremdenpolizeilichen Massnahmen zustehenden Spielraums (vgl. BGE 125 II 521 E. 2a S.523)
1 arrêts8 consultations
Nach dem Gesagten erübrigt sich auch im bundesgerichtlichen Verfahren die Vornahme eines Augenscheins
1 arrêts11 consultations
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als begründet. Der angefochtene Beschluss ist aufzuheben
1 arrêts12 consultations
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet. Sie ist abzuweisen
1 arrêts11 consultations
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten betreffend die direkte Bundessteuer zum Teil als begründet
1 arrêts10 consultations
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten betreffend die Staats-
1 arrêts9 consultations
Nach dem Gesagten hat das Verwaltungsgericht Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt. Es kann daher offen bleiben
1 arrêts8 consultations
Nach dem Gesagten hat der Beschwerdeführer
1 arrêts12 consultations
Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdeführer kosten-
1 arrêts8 consultations
Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Diesem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten den unterliegenden Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die obsiegende Beschwerdegegnerin wird nicht durch einen externen Anwalt
1 arrêts8 consultations
Nach dem Gesagten ist das Revisionsgesuch abzuweisen
1 arrêts7 consultations
Nach dem Gesagten ist das Revisionsgesuch gutzuheissen
1 arrêts10 consultations
Nach dem Gesagten ist der angefochtene Entscheid insgesamt als Zwischenentscheid zu qualifizieren
1 arrêts10 consultations
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde
1 arrêts10 consultations