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Juges

26,476 juges

Der Beschwerdegegner beantragt mit Beschwerdeantwort vom 2. Mai 2011
1 arrêts9 consultations
Der Beschwerdegegner hat dazu ausgeführt
1 arrêts9 consultations
Der Beschwerdegegner hat den Beschwerdeführern 1-4 für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- zu bezahlen
1 arrêts8 consultations
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 5'000.-- zu entschädigen
1 arrêts11 consultations
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 5'000.-- zu entschädigen. Für den Fall der Uneinbringlichkeit der Parteientschädigung wird Rechtsanwalt Henrik P. Uherkovich als amtlicher Vertreter der Beschwerdeführer aus der Bundesgerichtskasse ein Honorar von Fr. 3'500.-- ausgerichtet
1 arrêts11 consultations
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 8'000.-- zu entschädigen
1 arrêts11 consultations
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 6'000.-- zu entschädigen
1 arrêts8 consultations
Der Beschwerdegegner hat im vorinstanzlichen Verfahren die Einrede der Unzuständigkeit erhoben
1 arrêts9 consultations
Der Beschwerdegegner hat sich dem Gesuch um aufschiebende Wirkung nicht widersetzt. Das Kantonsgericht hat sich dazu nicht vernehmen lassen. Mit Verfügung vom 28. September 2010 hat das präsidierende Mitglied der II. zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt
1 arrêts2 consultations
Der Beschwerdegegnerin wird keine Parteientschädigung zugesprochen
1 arrêts7 consultations
Der Beschwerdegegner machte unter anderem geltend
1 arrêts10 consultations
Der Beschwerdegegner schliesst auf Abweisung der Beschwerde
1 arrêts8 consultations
Der Beschwerdegegner schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht beantragt
1 arrêts10 consultations
Der Beschwerdegegner steht seit Dezember 2009 in Verhandlungen mit der Y.________ AG für den Kauf des Grundstücks. Er wollte gewisse Änderungen am Bauprojekt vornehmen
1 arrêts8 consultations
Der Beschwerdegegner stellt seine Passivlegitimation in Frage
1 arrêts7 consultations
Der Beschwerdegegner teilte dem Bundesgericht mit Eingabe vom 10. Dezember 2012 mit
1 arrêts9 consultations
Der Beschwerdegegner weist auf die besonderen Umstände des vorliegenden Falles hin: Das streitbetroffene Grundstück werde entsprechend einer rechtskräftigen Baubewilligung aus dem Jahre 2008 überbaut. Das vor Baurekursgericht streitige Baugesuch habe gewisse geringfügige Modifikationen des Projekts bezweckt. Die Beschwerdeführer hätten somit ihr Ziel
1 arrêts12 consultations
Der Beschwerde in Zivilsachen ist kein Erfolg beschieden. Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
1 arrêts6 consultations
Der Betrag der verrechneten Rückforderungen ist unbestritten
1 arrêts10 consultations
Der Beurteilung des Bundesverwaltungsgerichts ist zuzustimmen. Zusätzlich ist von Bedeutung
1 arrêts10 consultations
Der Bezirksgemeinde vom 23. April 2008
1 arrêts9 consultations
Der Bezirksrat beantragt die Abweisung der Beschwerde
1 arrêts10 consultations
Der Bezirksrat Hinwil verweigerte mit Beschluss vom 8. Februar 2007 die Zustimmung zum Adoptionsgesuch
1 arrêts8 consultations
Der Bezirksrat Winterthur hat auf Vernehmlassung verzichtet. Das Obergericht hat sich am 4. August 2011 vernehmen lassen. Die Beschwerdeführerinnen haben nicht repliziert
1 arrêts12 consultations
Der bisherige
1 arrêts9 consultations
Der blosse Umstand
1 arrêts2 consultations
Der Botschaft für die Gemeindeversammlung ist zu entnehmen
1 arrêts9 consultations
Der brasilianische Staatsangehörige X.________
1 arrêts12 consultations
Der Briefumschlag
1 arrêts9 consultations
Der Bundesrat ging daher in seiner Botschaft zum CEDAW davon aus
1 arrêts10 consultations
Der Bundesrat hat in Art. 42 RPV die zulässigen Änderungen im Sinne von Art. 24c Abs. 2 RPG konkretisiert. Nach Art. 42 Abs. 1 RPV sind Änderungen zulässig
1 arrêts10 consultations
Der Bundesrat hat mit Beschluss vom 25. Juni 2003 Mazedonien gemäss Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG als verfolgungssicheren Staat ("Safe Country") bezeichnet. Im Rahmen der periodischen Prüfung nach Art. 6a Abs. 3 AsylG ist er darauf nicht zurückgekommen. Die Bezeichnung eines Landes als "Safe Country" begründet die Regelvermutung
1 arrêts8 consultations
Der Bundesrat hielt in seiner Botschaft zur Ergänzung des BWIS fest
1 arrêts8 consultations
Der Bundessicherheitsdienst des Fedpol als polizeiliche Fachbehörde ist damit von Gesetzes wegen für die Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen zuständig. Das pauschale Vorbringen der Beschwerdeführer
1 arrêts8 consultations
Der Bürgerrat Riehen
1 arrêts9 consultations
Der dargestellte Werdegang von Art. 37 Abs. 3 Satz 2 KVG zeigt
1 arrêts10 consultations
Der EDÖB ist nach Art. 29 Abs. 1 DSG zuständig
1 arrêts12 consultations
Der EDÖB klärt gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. a DSG von sich aus oder auf Meldung Dritter hin den Sachverhalt näher ab
1 arrêts10 consultations
de réfection complète des peintures
1 arrêts9 consultations
de réfection des colonnes de chute
1 arrêts8 consultations
de réfection des stores
1 arrêts7 consultations
de réglage des armoires
1 arrêts10 consultations
Der einstweilige Rechtsschutz im Immaterialgüterrecht
1 arrêts12 consultations
Der Einwand ist schon deshalb unbehelflich
1 arrêts8 consultations
Der Einwand ist unbehelflich. Die Beschwerdeführer übergehen
1 arrêts10 consultations
Der Einwohnerrat der Gemeinde Wettingen fasste am 6. Mai 2010 Finanzbeschlüsse für die Umsetzung von Massnahmen zur Verkehrsberuhigung. Dagegen ergriff die F.________ Ortspartei das Referendum
1 arrêts8 consultations
Der Einzelrichter: Raselli
1 arrêts11 consultations
Der Einzelschiedsrichter habe des Weiteren nach Ansicht der Beschwerdeführerin 1 Beweise nicht gewürdigt
1 arrêts11 consultations
de relation
1 arrêts6 consultations
Derendingen sei nicht im Inventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) aufgeführt. Der Kanton Solothurn habe Derendingen aber zusammen mit 44 weiteren Solothurner Gemeinden ein Ortsbild von regionaler Bedeutung zugeschrieben. Dies habe zur Folge
1 arrêts6 consultations