Giudici
26,476 giudici
Im Übrigen haben Regierung
1 sentenze14 visualizzazioniIm Übrigen habe sie auch als nicht pfandgesicherte Gläubigerin ein schutzwürdiges Interesse. Hätte nämlich im Spezialliquidationsverfahren ein Überschuss resultiert
1 sentenze9 visualizzazioniIm Übrigen hat das Verwaltungsgericht die Bedeutung des vorliegend betroffenen Naherholungsgebiets begründet (grosses zusammenhängendes Nichtbaugebiet; Nähe zu Landschaftsschutzobjekten); die diesbezüglichen Feststellungen der Vorinstanz werden von den Beschwerdeführern nicht bestritten. Mit Blick auf dieses Erholungsgebiet hat sie einen strengen Massstab angelegt. Dies ist aus bundesrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden
1 sentenze11 visualizzazioniIm Übrigen hat die Grosse Kammer des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) Bestimmungen der Richtlinie 2003/86/EG vom 22. September 2003 betreffend das Recht auf Familienzusammenführung geschützt
1 sentenzeIm Übrigen ist darauf hinzuweisen
1 sentenze10 visualizzazioniIm Übrigen ist das Obergericht zu Recht von einem rechtsmissbräuchlichen Verhalten ausgegangen
1 sentenze11 visualizzazioniIm Übrigen ist der Vorwurf der Beschwerdeführer nicht stichhaltig
1 sentenze9 visualizzazioniIm Übrigen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen
1 sentenze11 visualizzazioniIm Übrigen ist die umstrittene Planung aus Sicht des Bundesrechts nicht zu beanstanden
1 sentenze10 visualizzazioniIm Übrigen ist hier der in der Lehre aufgeworfenen Frage der Zulässigkeit eines Interessennachweises nicht mehr weiter nachzugehen
1 sentenze9 visualizzazioniIm Übrigen lässt sich aus der Urteilsbegründung in keiner Weise der Schluss ziehen
1 sentenze9 visualizzazioniIm Übrigen machen die Beschwerdeführer nicht geltend
1 sentenze12 visualizzazioniIm Übrigen rügen die Enteigner widersprüchliche Angaben der Schätzungskommission zur Frage
1 sentenze11 visualizzazioniIm Übrigen setzen sich die Beschwerdeführer mit den obergerichtlichen Erwägungen
1 sentenze9 visualizzazioniIm Übrigen sind die Beschwerdeführer darauf hinzuweisen
1 sentenze11 visualizzazioniIm Übrigen sind die Beschwerdeführer der Auffassung
1 sentenze12 visualizzazioniIm Übrigen sind die Kantone gemäss Art. 38a Abs. 1 GSchG zur Revitalisierung von Gewässern verpflichtet. Die Revitalisierungsplanung (gemäss Art. 38a Abs. 2 GSchG i.V.m. Art. 41d GschV) darf nicht durch die Ausweisung von Baubereichen präjudiziert werden
1 sentenze7 visualizzazioniIm Übrigen steht der in Art. 24 RPG eingeräumte Beurteilungsspielraum in erster Linie der zuständigen kantonalen Behörde
1 sentenze9 visualizzazioniIm Übrigen trifft es nicht zu
1 sentenze8 visualizzazioniIm Übrigen unterliegt der Beschwerdeführer 2. Insoweit sind ihm die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG)
1 sentenze8 visualizzazioniIm Übrigen verweist das Gutachten (S. 11 unten) auf die Möglichkeit
1 sentenze10 visualizzazioniIm Übrigen wäre die Beschwerde aufgrund einer summarischen Prüfung auch materiell abzuweisen. Eine Partei kann nicht aus eigenem Verhalten einen Ausstandsgrund bei der in einer Strafbehörde tätigen Person ableiten. Die Einreichung einer Strafanzeige gegen die zuständige Staatsanwältin kann deshalb für sich allein keinen Anschein der Befangenheit begründen. Dies ergibt sich bereits daraus
1 sentenze12 visualizzazioniIm Übrigen werde sich auch bei der Zulassung von zwei Vollgeschossen der Quartiercharakter nicht wesentlich verändern
1 sentenze9 visualizzazioniIm Übrigen wies die BVE die Beschwerde ab
1 sentenze10 visualizzazioniIm Übrigen wies es die Beschwerde ab
1 sentenze9 visualizzazioniIm Übrigen wird der Entscheid der Eidgenössischen Stiftungsaufsicht bestätigt (inkl. Kostenziffern)
1 sentenze15 visualizzazioniIm Übrigen wird die Beschwerde gutgeheissen
1 sentenze10 visualizzazioniIm Übrigen wird die Beschwerde teilweise gutgeheissen
1 sentenze12 visualizzazioniIm Übrigen wurde bislang nicht geprüft
1 sentenze9 visualizzazioniIm umstrittenen Zwischenentscheid hat der Präsident des Verwaltungsgerichts das Gesuch der Beschwerdegegnerin
1 sentenze4 visualizzazioniIm Unterschied zum erwähnten Urteil 1B_22/2007 vom 29. Mai 2007 geht es vorliegend somit nicht darum
1 sentenzeIm Urteil 1B_22/2007 vom 29. Mai 2007 hatte das Bundesgericht die Frage der Befangenheit eines Experten der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) zu beurteilen. Der Beschwerdeführer jenes Verfahrens
1 sentenzeIm Urteil 1C_161/2011 vom 11. April 2011 legte das Bundesgericht dar
1 sentenzeIm Urteil 1C_440/2011 vom 17. Oktober 2011 erwog das Bundesgericht
1 sentenzeIm Urteil der Schätzungskommission vom 29. Mai 1991 ging es um den Bemessungszeitpunkt für die Entschädigung für das heimgeschlagene Grundstück Nr. 3753
1 sentenze9 visualizzazioniIm Urteil vom 10. November 2010 kam das Steuerrekursgericht zum Schluss
1 sentenze9 visualizzazioniIm UVB (S. 19) werden die Realisierungschancen beider Alternativen aus privat- wie aus bewilligungsrechtlicher Sicht als sehr gering eingestuft; in wirtschaftlicher Hinsicht wäre mit einem Aufwand von mehreren Millionen Franken zu rechnen
1 sentenze10 visualizzazioniIm Verfahren 4A_70/2008 wurde die Sistierung aufgehoben. Das Bundesgericht setzte der Beschwerdegegnerin Frist zur Vernehmlassung an
1 sentenzeIm Verfahren der Beschwerde in Strafsachen setzt Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG das Vorliegen eines Nachteils rechtlicher Natur voraus
1 sentenze10 visualizzazioniIm Verfahren vor dem Regierungsrat des Kantons Appenzell Ausserrhoden hat die Beschwerdeführerin 2 stellvertretend für ihre Mutter gehandelt
1 sentenze10 visualizzazioniIm Verhältnis zur Villenzone auf dem Suvretta-Hang sei die neue Hotelzone sehr klein
1 sentenze10 visualizzazioniIm Verlauf des Verfahrens vor Bezirksgericht verstarb F.________
1 sentenze10 visualizzazioniIm Verlaufe des Gesetzgebungsverfahrens hat der Regierungsrat die fachlichen
1 sentenze10 visualizzazioniIm Verlaufe des Jahres 2008 wandten sich verschiedene im Ortsteil R.________ der Gemeinde Schwyz ansässige Eltern
1 sentenze14 visualizzazioniIm Verlaufe des Verfahrens anerkannte die Beschwerdeführerin 1 dem Masse nach Schadensposten von Fr. 10'220.35
1 sentenze12 visualizzazioniIm verwaltungsinternen Verfahren bejaht das Bundesgericht eine Ausstandspflicht in der Regel nur dann
1 sentenze12 visualizzazioniIm vom Strafverfahren getrennt geführten Einziehungsverfahren legte das Landgericht Rotterdam mit Urteil vom 15. Januar 1999 in Anwendung von Art. 36e Abs. 3 des niederländischen Strafgesetzbuches (im Folgenden: StGB/NL) den von X.________ widerrechtlich erlangten Vorteil auf NLG 4'725'500 fest. Es verpflichtete ihn zur Zahlung dieses Betrages an den Staat
1 sentenze9 visualizzazioniIm Vorfeld der Abstimmung
1 sentenze8 visualizzazioniIm vorinstanzlichen Verfahren haben die Beschwerdeführer (nebenbei) vorgebracht
1 sentenze11 visualizzazioniIm vorliegenden Beschwerdeverfahren bleiben verschiedene Ansprüche aus der Korrektur der Partnerschaftsabrechnungen der Z.________ AG
1 sentenze8 visualizzazioni