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Juges

26,476 juges

Das Gesuch um Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens wird abgewiesen
1 arrêts9 consultations
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege des Beschwerdeführers 2 kann hingegen bewilligt werden
1 arrêts11 consultations
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen
1 arrêts10 consultations
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben
1 arrêts11 consultations
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen
1 arrêts11 consultations
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren wird abgewiesen
1 arrêts10 consultations
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. Es werden keine Kosten erhoben
1 arrêts15 consultations
Das Gesuch um Verfahrensvereinigung wird abgewiesen
1 arrêts12 consultations
Das gilt insbesondere für die Ausführungen der Vorinstanz zu den geltend gemachten Mängeln des bulgarischen Verfahrens (je E. 6). Im Urteil 1C_2/2008 vom 11. Februar 2008
1 arrêts
Das Gleiche gilt
1 arrêts8 consultations
Das Gleiche gilt auch in Bezug auf den Beschwerdeführer 2. Dieser hatte keinen originären Anspruch
1 arrêts8 consultations
Das Gleichheitsprinzip
1 arrêts14 consultations
Das grosse Wörterbuch der deutschen Sprache in sechs Bänden
1 arrêts9 consultations
Das Grundbuch
1 arrêts11 consultations
Das Grundstück im Halte von 7'887 m² bildet den nördlichen Teil der früheren Parkanlage der Villa Patumbah. Die Villa ist - zusammen mit dem südlichen Parkteil - im Inventar der kunst-
1 arrêts9 consultations
Das Gutachten bestätigt damit die Auffassung der Linthkommission
1 arrêts8 consultations
Das Gutachten Brakelmann II kommt zum Ergebnis
1 arrêts15 consultations
Das Gutachten Brakelmann II trägt den Vorgaben
1 arrêts11 consultations
Das Gutachten Brakelmann II übernimmt den Vorschlag der Professoren Fröhlich
1 arrêts11 consultations
Das Gutachten der Firma Metron stützt sich (S. 11 ff.) auf verschiedene Verkehrserhebungen. Im Dezember 2004 wurden an der Zürcher-
1 arrêts9 consultations
Das Gutachten enthält dagegen gewisse Aussagen zum Charakter des Lärms
1 arrêts11 consultations
Das Gutachten ging
1 arrêts12 consultations
Das Handelsgericht hat in diesem Zusammenhang zu Recht verlangt
1 arrêts10 consultations
Das Handelsgericht ist zur Auffassung gelangt
1 arrêts10 consultations
Das Handelsgericht schrieb mit Beschluss vom 20. Dezember 2007 die Hauptklage im Umfang von Fr. 395'972.-- als durch Klagerückzug erledigt ab; mit Teilurteil vom gleichen Tag wies es die Hauptklage (im übrigen Umfang) ab. Die Beschwerdeführer erhoben beim Kassationsgericht des Kantons Zürich Nichtigkeitsbeschwerde. Sie fochten ausschliesslich den Beschluss des Handelsgerichts vom 20. Dezember 2007 an
1 arrêts3 consultations
Das Handelsgericht stellte im Wesentlichen darauf ab
1 arrêts10 consultations
Das Handelsgericht Zürich beschränkte das Verfahren auf die Frage
1 arrêts10 consultations
Das hat die Vorinstanz nicht etwa übersehen
1 arrêts17 consultations
Das Heimfallrecht ist das Recht des konzedierenden Gemeinwesens
1 arrêts9 consultations
Das Heimwesen H.________ geht nach dem Tode beider Eltern an Sohn D.________ über
1 arrêts9 consultations
Das hierauf angerufene Bundesverwaltungsgericht schützte den vorinstanzlichen Entscheid am 26. August 2001 im Hauptpunkt
1 arrêts8 consultations
Da sich das Modell ESchK als bundesrechtskonform erweist
1 arrêts7 consultations
Da sich das Obergericht weder zur Frage der Bedürftigkeit der Gesuchstellerin 1 noch zum Kriterium der Aussichtslosigkeit geäussert hat
1 arrêts6 consultations
Da sich der Beschuldigte als privater Beschwerdegegner nicht am Verfahren beteiligt hat
1 arrêts12 consultations
Da sich die Beschwerdeführer nur von der Haftung befreien können
1 arrêts11 consultations
Da sich die Fusionsgegner nicht in einem Abstimmungskomitee organisiert hatten
1 arrêts9 consultations
Da sich die Veranlagungsbehörde wegen fehlender Mitwirkung des Beschwerdeführers in einem Untersuchungsnotstand befand
1 arrêts10 consultations
Da sie aussichtslos war
1 arrêts9 consultations
Das Interesse am Vertrauensschutz ist abzuwägen gegenüber dem öffentlichen Interesse daran
1 arrêts9 consultations
Das Interesse der Beschwerdeführer muss aktuell sein
1 arrêts10 consultations
Das internationale Konkursrecht der Schweiz steht auf dem Boden des sog. "gelockerten" Territorialitätsprinzips (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über das internationale Privatrecht vom 10. November 1982
1 arrêts5 consultations
Das Internationale Privatrecht der Schweiz
1 arrêts13 consultations
Das ist offenkundig der Fall
1 arrêts10 consultations
Das kantonale Departement des Innern stellt für die Regierung des Kantons St. Gallen den Antrag
1 arrêts10 consultations
Das kantonale Departement für Bau
1 arrêts8 consultations
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen
1 arrêts12 consultations
Das kantonale Gericht hat eine Heilung des Mangels angenommen
1 arrêts14 consultations
Das kantonale Migrationsamt übermittelte am 28. Januar 2008 die Sache zwecks Zustimmung an das Bundesamt für Migration. Dieses verweigerte am 4. März 2008 die Zustimmung. Die Voraussetzungen für einen nachträglichen Familiennachzug würden entgegen der Ansicht des Rekursgerichts nicht vorliegen. Dagegen gelangten X.________
1 arrêts8 consultations
Das kantonale Verfahren richtete sich noch nach der nunmehr aufgehobenen Zivilprozessordnung des Kantons Zürich (vgl. Art. 404 Abs. 1
1 arrêts8 consultations
Das kantonale Versicherungsgericht verzichtet auf eine Stellungnahme
1 arrêts10 consultations