Skip to content

Giudici

26,476 giudici

Das Gesuch um Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens wird abgewiesen
1 sentenze9 visualizzazioni
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege des Beschwerdeführers 2 kann hingegen bewilligt werden
1 sentenze11 visualizzazioni
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen
1 sentenze10 visualizzazioni
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben
1 sentenze11 visualizzazioni
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen
1 sentenze11 visualizzazioni
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren wird abgewiesen
1 sentenze10 visualizzazioni
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. Es werden keine Kosten erhoben
1 sentenze15 visualizzazioni
Das Gesuch um Verfahrensvereinigung wird abgewiesen
1 sentenze12 visualizzazioni
Das gilt insbesondere für die Ausführungen der Vorinstanz zu den geltend gemachten Mängeln des bulgarischen Verfahrens (je E. 6). Im Urteil 1C_2/2008 vom 11. Februar 2008
1 sentenze
Das Gleiche gilt
1 sentenze8 visualizzazioni
Das Gleiche gilt auch in Bezug auf den Beschwerdeführer 2. Dieser hatte keinen originären Anspruch
1 sentenze8 visualizzazioni
Das Gleichheitsprinzip
1 sentenze14 visualizzazioni
Das grosse Wörterbuch der deutschen Sprache in sechs Bänden
1 sentenze9 visualizzazioni
Das Grundbuch
1 sentenze11 visualizzazioni
Das Grundstück im Halte von 7'887 m² bildet den nördlichen Teil der früheren Parkanlage der Villa Patumbah. Die Villa ist - zusammen mit dem südlichen Parkteil - im Inventar der kunst-
1 sentenze9 visualizzazioni
Das Gutachten bestätigt damit die Auffassung der Linthkommission
1 sentenze8 visualizzazioni
Das Gutachten Brakelmann II kommt zum Ergebnis
1 sentenze15 visualizzazioni
Das Gutachten Brakelmann II trägt den Vorgaben
1 sentenze11 visualizzazioni
Das Gutachten Brakelmann II übernimmt den Vorschlag der Professoren Fröhlich
1 sentenze11 visualizzazioni
Das Gutachten der Firma Metron stützt sich (S. 11 ff.) auf verschiedene Verkehrserhebungen. Im Dezember 2004 wurden an der Zürcher-
1 sentenze9 visualizzazioni
Das Gutachten enthält dagegen gewisse Aussagen zum Charakter des Lärms
1 sentenze11 visualizzazioni
Das Gutachten ging
1 sentenze12 visualizzazioni
Das Handelsgericht hat in diesem Zusammenhang zu Recht verlangt
1 sentenze10 visualizzazioni
Das Handelsgericht ist zur Auffassung gelangt
1 sentenze10 visualizzazioni
Das Handelsgericht schrieb mit Beschluss vom 20. Dezember 2007 die Hauptklage im Umfang von Fr. 395'972.-- als durch Klagerückzug erledigt ab; mit Teilurteil vom gleichen Tag wies es die Hauptklage (im übrigen Umfang) ab. Die Beschwerdeführer erhoben beim Kassationsgericht des Kantons Zürich Nichtigkeitsbeschwerde. Sie fochten ausschliesslich den Beschluss des Handelsgerichts vom 20. Dezember 2007 an
1 sentenze3 visualizzazioni
Das Handelsgericht stellte im Wesentlichen darauf ab
1 sentenze10 visualizzazioni
Das Handelsgericht Zürich beschränkte das Verfahren auf die Frage
1 sentenze10 visualizzazioni
Das hat die Vorinstanz nicht etwa übersehen
1 sentenze17 visualizzazioni
Das Heimfallrecht ist das Recht des konzedierenden Gemeinwesens
1 sentenze9 visualizzazioni
Das Heimwesen H.________ geht nach dem Tode beider Eltern an Sohn D.________ über
1 sentenze9 visualizzazioni
Das hierauf angerufene Bundesverwaltungsgericht schützte den vorinstanzlichen Entscheid am 26. August 2001 im Hauptpunkt
1 sentenze8 visualizzazioni
Da sich das Modell ESchK als bundesrechtskonform erweist
1 sentenze7 visualizzazioni
Da sich das Obergericht weder zur Frage der Bedürftigkeit der Gesuchstellerin 1 noch zum Kriterium der Aussichtslosigkeit geäussert hat
1 sentenze6 visualizzazioni
Da sich der Beschuldigte als privater Beschwerdegegner nicht am Verfahren beteiligt hat
1 sentenze12 visualizzazioni
Da sich die Beschwerdeführer nur von der Haftung befreien können
1 sentenze11 visualizzazioni
Da sich die Fusionsgegner nicht in einem Abstimmungskomitee organisiert hatten
1 sentenze9 visualizzazioni
Da sich die Veranlagungsbehörde wegen fehlender Mitwirkung des Beschwerdeführers in einem Untersuchungsnotstand befand
1 sentenze10 visualizzazioni
Da sie aussichtslos war
1 sentenze9 visualizzazioni
Das Interesse am Vertrauensschutz ist abzuwägen gegenüber dem öffentlichen Interesse daran
1 sentenze9 visualizzazioni
Das Interesse der Beschwerdeführer muss aktuell sein
1 sentenze10 visualizzazioni
Das internationale Konkursrecht der Schweiz steht auf dem Boden des sog. "gelockerten" Territorialitätsprinzips (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über das internationale Privatrecht vom 10. November 1982
1 sentenze5 visualizzazioni
Das Internationale Privatrecht der Schweiz
1 sentenze13 visualizzazioni
Das ist offenkundig der Fall
1 sentenze10 visualizzazioni
Das kantonale Departement des Innern stellt für die Regierung des Kantons St. Gallen den Antrag
1 sentenze10 visualizzazioni
Das kantonale Departement für Bau
1 sentenze8 visualizzazioni
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen
1 sentenze12 visualizzazioni
Das kantonale Gericht hat eine Heilung des Mangels angenommen
1 sentenze14 visualizzazioni
Das kantonale Migrationsamt übermittelte am 28. Januar 2008 die Sache zwecks Zustimmung an das Bundesamt für Migration. Dieses verweigerte am 4. März 2008 die Zustimmung. Die Voraussetzungen für einen nachträglichen Familiennachzug würden entgegen der Ansicht des Rekursgerichts nicht vorliegen. Dagegen gelangten X.________
1 sentenze8 visualizzazioni
Das kantonale Verfahren richtete sich noch nach der nunmehr aufgehobenen Zivilprozessordnung des Kantons Zürich (vgl. Art. 404 Abs. 1
1 sentenze8 visualizzazioni
Das kantonale Versicherungsgericht verzichtet auf eine Stellungnahme
1 sentenze10 visualizzazioni