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Das Gesuch um Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens wird abgewiesen
1 rulings9 viewsDas Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege des Beschwerdeführers 2 kann hingegen bewilligt werden
1 rulings11 viewsDas Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen
1 rulings10 viewsDas Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben
1 rulings11 viewsDas Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen
1 rulings11 viewsDas Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im bundesgerichtlichen Verfahren wird abgewiesen
1 rulings10 viewsDas Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. Es werden keine Kosten erhoben
1 rulings15 viewsDas Gesuch um Verfahrensvereinigung wird abgewiesen
1 rulings12 viewsDas gilt insbesondere für die Ausführungen der Vorinstanz zu den geltend gemachten Mängeln des bulgarischen Verfahrens (je E. 6). Im Urteil 1C_2/2008 vom 11. Februar 2008
1 rulingsDas Gleiche gilt
1 rulings8 viewsDas Gleiche gilt auch in Bezug auf den Beschwerdeführer 2. Dieser hatte keinen originären Anspruch
1 rulings8 viewsDas Gleichheitsprinzip
1 rulings14 viewsDas grosse Wörterbuch der deutschen Sprache in sechs Bänden
1 rulings9 viewsDas Grundbuch
1 rulings11 viewsDas Grundstück im Halte von 7'887 m² bildet den nördlichen Teil der früheren Parkanlage der Villa Patumbah. Die Villa ist - zusammen mit dem südlichen Parkteil - im Inventar der kunst-
1 rulings9 viewsDas Gutachten bestätigt damit die Auffassung der Linthkommission
1 rulings8 viewsDas Gutachten Brakelmann II kommt zum Ergebnis
1 rulings15 viewsDas Gutachten Brakelmann II trägt den Vorgaben
1 rulings11 viewsDas Gutachten Brakelmann II übernimmt den Vorschlag der Professoren Fröhlich
1 rulings11 viewsDas Gutachten der Firma Metron stützt sich (S. 11 ff.) auf verschiedene Verkehrserhebungen. Im Dezember 2004 wurden an der Zürcher-
1 rulings9 viewsDas Gutachten enthält dagegen gewisse Aussagen zum Charakter des Lärms
1 rulings11 viewsDas Gutachten ging
1 rulings12 viewsDas Handelsgericht hat in diesem Zusammenhang zu Recht verlangt
1 rulings10 viewsDas Handelsgericht ist zur Auffassung gelangt
1 rulings10 viewsDas Handelsgericht schrieb mit Beschluss vom 20. Dezember 2007 die Hauptklage im Umfang von Fr. 395'972.-- als durch Klagerückzug erledigt ab; mit Teilurteil vom gleichen Tag wies es die Hauptklage (im übrigen Umfang) ab. Die Beschwerdeführer erhoben beim Kassationsgericht des Kantons Zürich Nichtigkeitsbeschwerde. Sie fochten ausschliesslich den Beschluss des Handelsgerichts vom 20. Dezember 2007 an
1 rulings3 viewsDas Handelsgericht stellte im Wesentlichen darauf ab
1 rulings10 viewsDas Handelsgericht Zürich beschränkte das Verfahren auf die Frage
1 rulings10 viewsDas hat die Vorinstanz nicht etwa übersehen
1 rulings17 viewsDas Heimfallrecht ist das Recht des konzedierenden Gemeinwesens
1 rulings9 viewsDas Heimwesen H.________ geht nach dem Tode beider Eltern an Sohn D.________ über
1 rulings9 viewsDas hierauf angerufene Bundesverwaltungsgericht schützte den vorinstanzlichen Entscheid am 26. August 2001 im Hauptpunkt
1 rulings8 viewsDa sich das Modell ESchK als bundesrechtskonform erweist
1 rulings7 viewsDa sich das Obergericht weder zur Frage der Bedürftigkeit der Gesuchstellerin 1 noch zum Kriterium der Aussichtslosigkeit geäussert hat
1 rulings6 viewsDa sich der Beschuldigte als privater Beschwerdegegner nicht am Verfahren beteiligt hat
1 rulings12 viewsDa sich die Beschwerdeführer nur von der Haftung befreien können
1 rulings11 viewsDa sich die Fusionsgegner nicht in einem Abstimmungskomitee organisiert hatten
1 rulings9 viewsDa sich die Veranlagungsbehörde wegen fehlender Mitwirkung des Beschwerdeführers in einem Untersuchungsnotstand befand
1 rulings10 viewsDa sie aussichtslos war
1 rulings9 viewsDas Interesse am Vertrauensschutz ist abzuwägen gegenüber dem öffentlichen Interesse daran
1 rulings9 viewsDas Interesse der Beschwerdeführer muss aktuell sein
1 rulings10 viewsDas internationale Konkursrecht der Schweiz steht auf dem Boden des sog. "gelockerten" Territorialitätsprinzips (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über das internationale Privatrecht vom 10. November 1982
1 rulings5 viewsDas Internationale Privatrecht der Schweiz
1 rulings13 viewsDas ist offenkundig der Fall
1 rulings10 viewsDas kantonale Departement des Innern stellt für die Regierung des Kantons St. Gallen den Antrag
1 rulings10 viewsDas kantonale Departement für Bau
1 rulings8 viewsDas kantonale Gericht hat die Bestimmungen
1 rulings12 viewsDas kantonale Gericht hat eine Heilung des Mangels angenommen
1 rulings14 viewsDas kantonale Migrationsamt übermittelte am 28. Januar 2008 die Sache zwecks Zustimmung an das Bundesamt für Migration. Dieses verweigerte am 4. März 2008 die Zustimmung. Die Voraussetzungen für einen nachträglichen Familiennachzug würden entgegen der Ansicht des Rekursgerichts nicht vorliegen. Dagegen gelangten X.________
1 rulings8 viewsDas kantonale Verfahren richtete sich noch nach der nunmehr aufgehobenen Zivilprozessordnung des Kantons Zürich (vgl. Art. 404 Abs. 1
1 rulings8 viewsDas kantonale Versicherungsgericht verzichtet auf eine Stellungnahme
1 rulings10 views