Juges
26,476 juges
Das Departement für Bau
1 arrêts14 consultationsDas Departement für Inneres
1 arrêts10 consultationsDas deutsche Recht erfasst die Störwirkung von an sich nicht messbaren Faktoren mit einem Korrekturzuschlag von einer bestimmten Anzahl dB(A) auf die technisch ermittelten Werte. Dies birgt die Gefahr
1 arrêts9 consultationsDas Diskriminierungsverbot von Art. 8 Abs. 2 BV als besonderer Gleichheitssatz
1 arrêts11 consultationsDas Ehepaar A.________
1 arrêts7 consultationsDas Ehepaar B.________
1 arrêts7 consultationsDas Ende der Wasserrechtskonzessionen
1 arrêts8 consultationsDas Ende des Konzessionsverhältnisses
1 arrêts12 consultationsDas Enteignungsrecht des Bundes: Kommentar zum Bundesgesetz über die Enteignung
1 arrêts7 consultationsDas Erheben des Rechtsvorschlages bei einer gegen den Verein eingeleiteten Betreibung gehört zur Geschäftsführung
1 arrêts7 consultationsDas Erschliessungssträsschen drängt sich zudem auch unter raumplanerischen Gesichtspunkten als Zonengrenze geradezu auf
1 arrêts8 consultationsDas Erstellen oder Ändern einer Starkstromanlage bedarf einer Plangenehmigung (Art. 16 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1902 betreffend die elektrischen Schwach-
1 arrêts15 consultationsDas Erstellen von Hochbauten sowie landschaftsverändernde Terrainveränderungen
1 arrêts12 consultationsDas erstinstanzliche Gericht hatte keinen Beweisauflagebeschluss erlassen. Das Obergericht war der Auffassung
1 arrêts10 consultationsDas Erziehungsdepartement
1 arrêts10 consultationsDas Etzelwerk wurde 1937 in Betrieb genommen
1 arrêts7 consultationsDas EUeR wird ergänzt durch das Übereinkommen vom 8. November 1990 über Geldwäscherei sowie Ermittlung
1 arrêts8 consultationsDas Finanzdepartement des Kantons St. Gallen beantragt namens der Regierung die Abweisung der Beschwerde
1 arrêts11 consultationsDas Finanzreferendum im Kanton Zürich
1 arrêts10 consultationsDas frühere Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege regelt weder ausdrücklich
1 arrêts10 consultationsDas führt zur Abweisung der Beschwerde. Die Gerichtskosten sind den Beschwerdeführern aufzuerlegen; sie haften hierfür solidarisch (Art. 65
1 arrêts11 consultationsDas für die Bewilligung zuständige Organ orientiert den Gemeinderat insbesondere rechtzeitig
1 arrêts10 consultationsDas Gebiet Mettmenriet ist gemäss geltender Bau-
1 arrêts10 consultationsDas Gebot anwaltlicher Unabhängigkeit ist zwar allgemein anerkannt; seine Tragweite in den nationalen Rechtsordnungen aber sehr unterschiedlich. So untersagen die Länder des romanischen Rechtskreises dem Anwalt zusätzliche Erwerbstätigkeiten ausserhalb seines Berufs weitgehend. In den Staaten mit angelsächsischer Tradition sind demgegenüber solche Nebentätigkeiten in weitgehendem Mass erlaubt
1 arrêts7 consultationsDas Gebot der Verhältnismässigkeit verlangt
1 arrêts13 consultationsDas Gebot hinreichender Normenbestimmtheit ergibt sich für Einschränkungen von Grundrechten aus Art. 36 Abs. 1 BV (vgl. BGE 132 I 49 E. 6.2 S. 58 mit Hinweisen). Das allgemeine Legalitätsprinzip gemäss Art. 5 Abs. 1 BV findet im Strafrecht Ausdruck im Grundsatz "nulla poena sine lege"
1 arrêts5 consultationsDas geplante Gebäude befindet sich in einer Hanglage
1 arrêts10 consultationsDas Gericht hätte mit seinem Entscheid bis dahin zuwarten müssen
1 arrêts10 consultationsDas gerichtliche Urteilsverfahren ist grundsätzlich öffentlich (Art. 30 Abs. 3 BV). Dies führt dazu
1 arrêts8 consultationsDas Gerichtsverfassungsgesetz vom 13. Juni 1976 wird wie folgt geändert:
1 arrêts8 consultationsDas Gesagte gilt auch für den pauschalen Vorwurf der Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht
1 arrêts8 consultationsDas Gesetz enthält keine Formvorschrift für die Ausübungserklärung. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer kann auf die bisherige Praxis abgestellt werden (vgl. E. 2.1 hiervor). Danach bedarf die Ausübungserklärung zu ihrer Gültigkeit keiner besonderen Form (vgl. BGE 73 II 162 E. 5 S. 168). Die Erklärung kann auch in prozessrechtlicher Form abgegeben werden
1 arrêts10 consultationsDas gesetzliche Steuerpfandrecht des bündnerischen Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch
1 arrêts11 consultationsDas gesetzliche Vorkaufsrecht des Pächters gemäss dem Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht
1 arrêts12 consultationsDas Gesuch der Beschwerdeführer 1 bis 4 um provisorische Rechtsöffnung vom 21. Februar 2012 wies das Gerichtspräsidium F.________ ab mit der Begründung
1 arrêts9 consultationsDas Gesuch der Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen
1 arrêts14 consultationsDas Gesuch der Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen
1 arrêts12 consultationsDas Gesuch der Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen
1 arrêts12 consultationsDas Gesuch der Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen
1 arrêts11 consultationsDas Gesuch des Beschwerdeführers 1 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. Es werden ihm keine Kosten auferlegt
1 arrêts9 consultationsDas Gesuch des Beschwerdeführers 2 um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen
1 arrêts12 consultationsDas Gesuch um aufschiebende Wirkung der Beschwerde wird mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache hinfällig
1 arrêts9 consultationsDas Gesuch um aufschiebende Wirkung wird zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben
1 arrêts7 consultationsDas Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wird abgewiesen
1 arrêts9 consultationsDas Gesuch um Erstreckung der Beschwerdefrist wird abgewiesen
1 arrêts9 consultationsDas Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist als unbegründet abzuweisen
1 arrêts9 consultationsDas Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen
1 arrêts11 consultationsDas Gesuch um Kostenlosigkeit wird abgewiesen
1 arrêts8 consultationsDas Gesuch um Revision des bundesgerichtlichen Urteils 2C_705/2011 vom 26. April 2012 wird abgewiesen
1 arrêtsDas Gesuch um Revision des bundesgerichtlichen Urteils vom 19. April 2012 wird abgewiesen
1 arrêts10 consultations