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Die Verfassungsbeschwerde ist im Verhältnis zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten subsidiär (Art. 113 BGG). Da hier die Letztere zur Verfügung steht
1 rulings7 viewsDie Verhältnismässigkeit der umstrittenen Massnahmen kann auch mit Blick auf das Strafrecht nicht in Frage gestellt werden. Das Konkordat sieht
1 rulings9 viewsDie Verkehrssteuerung soll somit schwergewichtig mit technischen Mitteln erreicht werden
1 rulings8 viewsDie Verlegung der Kosten
1 rulings10 viewsDie Verletzung der Kontinuität der Anteils-
1 rulings13 viewsDie Verletzung einer Nebenpflicht der Restrukturierungsvereinbarung durch Abwerbung von Mitarbeitern als solche kann in Erwägung gezogen werden
1 rulings10 viewsDie Verletzung verfassungsmässiger Rechte wird nicht in einer den gesetzlichen Anforderungen genügenden Weise dargetan. Soweit die Beschwerdeführer Art. 8 EMRK erwähnen
1 rulings12 viewsDie Verletzung von Grundrechten (einschliesslich die willkürliche Anwendung von kantonalem Recht) prüft es nur insoweit
1 rulings9 viewsDie Verordnung vom 30. März 1976 des Regierungsrates des Kantons St. Gallen über die Prüfung
1 rulings8 viewsDie Verordnung wurde am 21. Dezember 2007 publiziert; sie trat am 1. Januar 2008 in Kraft
1 rulings5 viewsDie Versicherungseinrichtung des Flugpersonals der Swissair ist Eigentümerin der Grundstücke Kat.-Nrn. 802
1 rulings8 viewsDie Vertragsparteien vereinbarten zudem
1 rulings14 viewsDie Vertrauenshaftung setzt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung voraus
1 rulings10 viewsDie Vertretungsbeistandschaft bei Interessenkollision gemäss Art. 392 Ziff. 2 ZGB
1 rulings11 viewsDie Verwaltungskommission des Bundesgerichts als Aufsichtsbehörde hat das Bundesverwaltungsgericht durch Präsidialverfügung vom 12. Januar 2010 aufgefordert
1 rulings13 viewsDie Verwaltungskommission des Bundesverwaltungsgericht hat der Aufsichtsbehörde mit Begleitbrief vom 21. Dezember 2010 das vom Gesamtgericht am 9. Dezember 2010 verabschiedete Aufsichtsreglement fristgerecht eingereicht. Das Reglement regelt die Archivierungsgrundsätze
1 rulings5 viewsDie Verwaltungskommission des Bundesverwaltungsgerichts hat diesen Vorschlag der Aufsichtsdelegation unterbreitet. In der Folge hat sich der Generalsekretär des Bundesverwaltungsgerichts am 3. November 2015 mit dem Anzeiger 1 getroffen
1 rulings8 viewsDie Verwirklichung des Universalitätsprinzips im Internationalen Konkursrecht
1 rulings7 viewsDie Videoüberwachung in öffentlich zugänglichen Räumen - insbesondere zur Verhütung
1 rulings11 viewsDie vier genannten Beschwerdeführer erheben gemeinsam Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht mit dem Antrag
1 rulings9 viewsDie vier genannten Personen erhoben Berufung
1 rulings13 viewsDie Vizepräsidentin : Der Generalsekretär:
1 rulings2 viewsDie vom Bundesgericht zugesprochene Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- entschädigte jedoch lediglich den Aufwand des bundesgerichtlichen
1 rulings11 viewsDie vom Kantonsrat des Kantons Schwyz erlassene Verordnung vom 19. Oktober 2005 über die Volksschule (VSV) sieht dazu in § 8 Abs. 3 Folgendes vor:
1 rulings6 viewsDie vom Karlihof nach Malans führende Malanserstrasse quert beim Dorfeingang von Malans das Trassee der Rhätischen Bahn (RhB). Aufgrund des ausgewiesenen Bedürfnisses
1 rulings10 viewsDie von A.________ in eigenem Namen
1 rulings10 viewsDie von den Beschwerdeführern angeführten Einzonungen anderer Parzellen abseits des Siedlungsgebiets seien mit dem vorliegenden Fall nicht vergleichbar. Überwiegend handle es sich um Gewerbe-Industriezonen
1 rulings8 viewsDie von den Beschwerdeführern angerufene Bestimmung des kommunalen Baureglements verlangt
1 rulings10 viewsDie von den Beschwerdeführern angesprochenen Aspekte dieser Verfassungsnorm gehen im Übrigen nicht über die prozessualen Garantien hinaus
1 rulings9 viewsDie von den Beschwerdeführern aufgeworfene Frage ist vorab zu klären
1 rulings11 viewsDie von den Beschwerdeführern ausserhalb der Bauzone ohne die erforderlichen Bewilligungen vorgenommenen Bauarbeiten
1 rulings14 viewsDie von den Beschwerdeführern beanstandeten Passagen zur Reliefanpassung beziehen sich auf den Grundsatz der Wegleitung Elektrizitätsübertragung
1 rulings10 viewsDie von den Beschwerdeführern behauptete Gebäudehöhe von 18.5 m sei nicht plausibel
1 rulings6 viewsDie von den Beschwerdeführern behauptete Gleichheit liegt indessen nicht vor. In den aufgeführten Fällen liegt die Schule im Ausland
1 rulings9 viewsDie von den Beschwerdeführern erhobenen Rügen der Verletzung der Meinungs-
1 rulings8 viewsDie von den Beschwerdeführern erhobene Stimmrechtsbeschwerde ist im Grundsatz zulässig. Die Beschwerdeführer sind nach Art. 89 Abs. 3 BGG zur Beschwerde legitimiert. Die Beschwerde ist gemäss Art. 100 Abs. 1 BGG rechtzeitig erhoben. Der Antrag um Aufhebung des angefochtenen Entscheides
1 rulings10 viewsDie von den Beschwerdeführern erst vor Bundesgericht aufgeworfene Frage
1 rulings9 viewsDie von den Beschwerdeführern in diesem Zusammenhang aufgeworfenen Fragen der Beweiswürdigung
1 rulings10 viewsDie von den Beschwerdeführern vorgeschlagenen Erschliessungsvarianten wurden im UVB untersucht; sie werden von den Behörden wie auch von der Beschwerdegegnerin abgelehnt
1 rulings11 viewsDie von den Beschwerdeführern zitierte Erwägung des Gemeinderats betrifft den Einsprachepunkt "Verminderung der Lebensqualität". Der Gemeinderat führte aus
1 rulings10 viewsDie von den Beschwerdeführern zitierte Übersicht sei ein isoliertes Berechnungsbeispiel
1 rulings10 viewsDie von den eidgenössischen Behörden als Amtshilfeverfahren behandelte Streitsache sei als internationales Rechtshilfeverfahren in Strafsachen mit den USA zu qualifizieren. Amtshilfe sei begrifflich zu definieren als Informationsaustausch zwischen zwei Verwaltungsbehörden. Im vorliegenden Fall seien für die hängige Fiskaluntersuchung in den USA nicht die amerikanischen Steuerbehörden (in einem Verwaltungsverfahren) zuständig
1 rulings9 viewsDie von den eidgenössischen Behörden als Amtshilfeverfahren behandelte Streitsache sei als internationales Rechtshilfeverfahren in Strafsachen mit den USA zu qualifizieren. Daher müsse das amerikanische Ersuchen aufgrund der verfahrensrechtlichen
1 rulings8 viewsDie von den Eltern
1 rulings9 viewsDie von den Firmen X.________
1 rulings8 viewsDie von den Gesuchstellern dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht (Abteilung V) am 19. März 2012 ab
1 rulings8 viewsDie von der A.________ AG
1 rulings11 viewsDie von der A.________ Inc
1 rulings8 viewsDie von der U.________ AG erteilte Auskunft erfolgte auf richterliche Anordnung hin. Es handelt sich dabei nicht um ein Parteigutachten
1 rulings8 viewsDie von der Vorinstanz genannten Berufspflichten lassen demnach Anwaltskörperschaften ebenfalls nicht von vornherein als unzulässig erscheinen. Der angefochtene Entscheid erweist sich damit als bundesrechtswidrig
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