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Der Regierungsrat hat ausführlich dargelegt
1 rulings4 viewsDer Regierungsrat hat den Vorschlag der beschwerdeführenden Gemeinden Rüschlikon
1 rulings9 viewsDer Regierungsrat hat eine Modellrechnung angestellt
1 rulings9 viewsDer regierungsrätliche Entscheid vom 10. August 2010 veranlasste das Obergericht Appenzell Ausserrhoden (vormals Verwaltungsgericht)
1 rulings10 viewsDer Rekurs wird insoweit gutgeheissen
1 rulings12 viewsDer Rüge kann von vornherein nicht gefolgt werden
1 rulings9 viewsDer Schulrat der Gemeinde Altendorf
1 rulings9 viewsDer Schulrat der Gemeinde Schwyz
1 rulings9 viewsDer Schutz der politischen Rechte auf Bundesebene
1 rulings10 viewsDer Schutz von Menschen gegen schädliche
1 rulings9 viewsDer Schweizer Immobilienwert
1 rulings15 viewsDer Schwierigkeit der Abgrenzung des Privatbereichs vom öffentlichen Raum kann dadurch Rechnung getragen werden
1 rulings13 viewsDer serbische Staatsangehörige X.________ (geb. 1973) reiste Ende 2001 illegal in die Schweiz ein
1 rulings13 viewsDer Sicherungszweck der Verrechnungssteuer
1 rulings9 viewsDer Sinn der Unabhängigkeit anwaltlicher Tätigkeit
1 rulings12 viewsDer Sitz des Schiedsgerichts befindet sich vorliegend in Lausanne. Die Beschwerdeführer haben ihren Wohnsitz bzw. Sitz nicht in der Schweiz
1 rulings10 viewsDer Sohn
1 rulings11 viewsDer Staat Belgien
1 rulings5 viewsDer Stadtrat Chur
1 rulings10 viewsDer Stadtrat erwog
1 rulings8 viewsDer Stadtrat von Thun (Gemeindeparlament) verabschiedete am 2. November 2006 eine Teilrevision des Ortspolizeireglementes der Stadt Thun vom 27. Juli 2002 (OPR). Die Revision ergänzte das Reglement u.a. mit Bestimmungen über Kundgebungen auf öffentlichem Grund (Art. 11b-11f OPR)
1 rulings10 viewsD.________ erstattete am 28. Februar 2010 Strafanzeige gegen "die Machenschaften der Firma Q.________ (P.________)". Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis nahm mit Verfügung vom 20. September 2011 eine Untersuchung nicht anhand. Dagegen erhob D.________ Beschwerde. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich hiess mit Beschluss vom 20. Februar 2013 die Beschwerde gut
1 rulingsDer Steuerpflichtige
1 rulings9 viewsDer Stockwerkeigentümergemeinschaft S.________ wurde für ihr Bauprojekt von der Gemeinde Pontresina ein Kontingent für Zweitwohnungen von 204 m² BGF für das Jahr 2012 zugewiesen. Die als Baugesuchsteller auftretenden Beschwerdegegner erhielten dagegen schon für die vorangehenden Jahre Kontingente. Die Stockwerkeigentümergemeinschaft S.________ wie auch die beiden Stockwerkeigentümer X.________
1 rulings6 viewsDer Streit dreht sich um die Frage
1 rulings8 viewsDer Streitgegenstand ist durch die Antworten auf die Fragen 1a
1 rulings8 viewsDer Tatbestand von Art. 12 Abs. 3 GEKW setzt voraus
1 rulings7 viewsDer Teilentscheid (Dispositiv-Ziffer 1) betrifft folgende Schadenersatzbegehren:
1 rulings12 viewsDer Umbau oder die Erweiterung einer Altanlage löst dagegen grundsätzlich eine Sanierungspflicht aus (Art. 18 Abs. 1 USG). Wird die Anlage wesentlich geändert
1 rulings10 viewsDer umstrittene Teil des Entscheids der Vorinstanz beruht auf mehreren Begründungen. Zunächst prüfte das Bundesverwaltungsgericht
1 rulings10 viewsDer "United States Bancruptcy Court for the Southern District" in New York eröffnete am 15. September 2008 über die Investmentbank Lehman Brothers Holdings Inc. (mit rechtlichem Sitz in Delaware)
1 rulings9 viewsDer Untergang der Steuerforderung
1 rulings9 viewsDer Untersuchungsrichter des Bezirkes Meilen lud die Parteien im Ehrverletzungsverfahren mit Verfügung vom 8. März 2010 auf den 29. März 2010 zur Einvernahme vor. Mit Eingabe vom 26. März 2010 machten A.________
1 rulings8 viewsDer Verein E.________ (im Folgenden: Verein) ist ein im Handelsregister eingetragener Verein im Sinne der Art. 60 ff. ZGB. Zu seinem Vermögen gehören eine Liegenschaft in X.________
1 rulings8 viewsDer Verein gegen Tierfabriken Schweiz VgT
1 rulings10 viewsDer Verein X.________
1 rulings9 viewsDer verfassungsmässige Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg
1 rulings12 viewsDer Verweis darauf
1 rulings8 viewsDer viel zu enge Zugang zur Einstellhalle wird sodann laut den Beschwerdeführern dazu führen
1 rulings11 viewsDer Vollständigkeit halber sei erwähnt
1 rulings9 viewsDer Vollständigkeit halber sei indessen darauf hinzuweisen
1 rulings8 viewsDer von den Beschwerdeführern beantragte Augenschein erscheint nicht nötig
1 rulings13 viewsDer von den Beschwerdeführern dagegen beim Obergericht des Kantons Zürich eingereichte Rekurs hatte keinen Erfolg. Mit Beschluss vom 23. September 2008 wies die obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs-
1 rulings11 viewsDer von den Beschwerdeführern erhobenen Rüge der willkürlichen Anwendung von kantonalem Recht käme daher nur dann selbständige Bedeutung zu
1 rulings10 viewsDer von den Rechtsnachfolgern bei der Enteignungsschätzungskommission des Kantons Bern geltend gemachte Rückübertragungsanspruch leitet sich somit aus dem ursprünglichen Eigentumsrecht ab
1 rulings11 viewsDer von der Vorinstanz analog berücksichtigten Regelung von Art. 322a OR
1 rulings8 viewsDer Vorbehalt des Bundesgerichts bezog sich auf den Nachweis einer konkreten Ertragseinbusse. Ein solcher Nachweis wurde vorliegend nicht erbracht
1 rulings10 viewsDer Vorinstanz ist darin zuzustimmen
1 rulings8 viewsDer Vorinstanz ist jedenfalls keine willkürliche Missachtung von § 104a Abs. 1 aGVG/ZH vorzuwerfen
1 rulingsDer Vorinstanz ist somit keine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen
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