Richter
26,476 richter
Der Regierungsrat hat ausführlich dargelegt
1 Entscheide4 AufrufeDer Regierungsrat hat den Vorschlag der beschwerdeführenden Gemeinden Rüschlikon
1 Entscheide9 AufrufeDer Regierungsrat hat eine Modellrechnung angestellt
1 Entscheide9 AufrufeDer regierungsrätliche Entscheid vom 10. August 2010 veranlasste das Obergericht Appenzell Ausserrhoden (vormals Verwaltungsgericht)
1 Entscheide10 AufrufeDer Rekurs wird insoweit gutgeheissen
1 Entscheide12 AufrufeDer Rüge kann von vornherein nicht gefolgt werden
1 Entscheide9 AufrufeDer Schulrat der Gemeinde Altendorf
1 Entscheide9 AufrufeDer Schulrat der Gemeinde Schwyz
1 Entscheide9 AufrufeDer Schutz der politischen Rechte auf Bundesebene
1 Entscheide10 AufrufeDer Schutz von Menschen gegen schädliche
1 Entscheide9 AufrufeDer Schweizer Immobilienwert
1 Entscheide15 AufrufeDer Schwierigkeit der Abgrenzung des Privatbereichs vom öffentlichen Raum kann dadurch Rechnung getragen werden
1 Entscheide13 AufrufeDer serbische Staatsangehörige X.________ (geb. 1973) reiste Ende 2001 illegal in die Schweiz ein
1 Entscheide13 AufrufeDer Sicherungszweck der Verrechnungssteuer
1 Entscheide9 AufrufeDer Sinn der Unabhängigkeit anwaltlicher Tätigkeit
1 Entscheide12 AufrufeDer Sitz des Schiedsgerichts befindet sich vorliegend in Lausanne. Die Beschwerdeführer haben ihren Wohnsitz bzw. Sitz nicht in der Schweiz
1 Entscheide10 AufrufeDer Sohn
1 Entscheide11 AufrufeDer Staat Belgien
1 Entscheide5 AufrufeDer Stadtrat Chur
1 Entscheide10 AufrufeDer Stadtrat erwog
1 Entscheide8 AufrufeDer Stadtrat von Thun (Gemeindeparlament) verabschiedete am 2. November 2006 eine Teilrevision des Ortspolizeireglementes der Stadt Thun vom 27. Juli 2002 (OPR). Die Revision ergänzte das Reglement u.a. mit Bestimmungen über Kundgebungen auf öffentlichem Grund (Art. 11b-11f OPR)
1 Entscheide10 AufrufeD.________ erstattete am 28. Februar 2010 Strafanzeige gegen "die Machenschaften der Firma Q.________ (P.________)". Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis nahm mit Verfügung vom 20. September 2011 eine Untersuchung nicht anhand. Dagegen erhob D.________ Beschwerde. Die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich hiess mit Beschluss vom 20. Februar 2013 die Beschwerde gut
1 EntscheideDer Steuerpflichtige
1 Entscheide9 AufrufeDer Stockwerkeigentümergemeinschaft S.________ wurde für ihr Bauprojekt von der Gemeinde Pontresina ein Kontingent für Zweitwohnungen von 204 m² BGF für das Jahr 2012 zugewiesen. Die als Baugesuchsteller auftretenden Beschwerdegegner erhielten dagegen schon für die vorangehenden Jahre Kontingente. Die Stockwerkeigentümergemeinschaft S.________ wie auch die beiden Stockwerkeigentümer X.________
1 Entscheide6 AufrufeDer Streit dreht sich um die Frage
1 Entscheide8 AufrufeDer Streitgegenstand ist durch die Antworten auf die Fragen 1a
1 Entscheide8 AufrufeDer Tatbestand von Art. 12 Abs. 3 GEKW setzt voraus
1 Entscheide7 AufrufeDer Teilentscheid (Dispositiv-Ziffer 1) betrifft folgende Schadenersatzbegehren:
1 Entscheide12 AufrufeDer Umbau oder die Erweiterung einer Altanlage löst dagegen grundsätzlich eine Sanierungspflicht aus (Art. 18 Abs. 1 USG). Wird die Anlage wesentlich geändert
1 Entscheide10 AufrufeDer umstrittene Teil des Entscheids der Vorinstanz beruht auf mehreren Begründungen. Zunächst prüfte das Bundesverwaltungsgericht
1 Entscheide10 AufrufeDer "United States Bancruptcy Court for the Southern District" in New York eröffnete am 15. September 2008 über die Investmentbank Lehman Brothers Holdings Inc. (mit rechtlichem Sitz in Delaware)
1 Entscheide9 AufrufeDer Untergang der Steuerforderung
1 Entscheide9 AufrufeDer Untersuchungsrichter des Bezirkes Meilen lud die Parteien im Ehrverletzungsverfahren mit Verfügung vom 8. März 2010 auf den 29. März 2010 zur Einvernahme vor. Mit Eingabe vom 26. März 2010 machten A.________
1 Entscheide8 AufrufeDer Verein E.________ (im Folgenden: Verein) ist ein im Handelsregister eingetragener Verein im Sinne der Art. 60 ff. ZGB. Zu seinem Vermögen gehören eine Liegenschaft in X.________
1 Entscheide8 AufrufeDer Verein gegen Tierfabriken Schweiz VgT
1 Entscheide10 AufrufeDer Verein X.________
1 Entscheide9 AufrufeDer verfassungsmässige Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg
1 Entscheide12 AufrufeDer Verweis darauf
1 Entscheide8 AufrufeDer viel zu enge Zugang zur Einstellhalle wird sodann laut den Beschwerdeführern dazu führen
1 Entscheide11 AufrufeDer Vollständigkeit halber sei erwähnt
1 Entscheide9 AufrufeDer Vollständigkeit halber sei indessen darauf hinzuweisen
1 Entscheide8 AufrufeDer von den Beschwerdeführern beantragte Augenschein erscheint nicht nötig
1 Entscheide13 AufrufeDer von den Beschwerdeführern dagegen beim Obergericht des Kantons Zürich eingereichte Rekurs hatte keinen Erfolg. Mit Beschluss vom 23. September 2008 wies die obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs-
1 Entscheide11 AufrufeDer von den Beschwerdeführern erhobenen Rüge der willkürlichen Anwendung von kantonalem Recht käme daher nur dann selbständige Bedeutung zu
1 Entscheide10 AufrufeDer von den Rechtsnachfolgern bei der Enteignungsschätzungskommission des Kantons Bern geltend gemachte Rückübertragungsanspruch leitet sich somit aus dem ursprünglichen Eigentumsrecht ab
1 Entscheide11 AufrufeDer von der Vorinstanz analog berücksichtigten Regelung von Art. 322a OR
1 Entscheide8 AufrufeDer Vorbehalt des Bundesgerichts bezog sich auf den Nachweis einer konkreten Ertragseinbusse. Ein solcher Nachweis wurde vorliegend nicht erbracht
1 Entscheide10 AufrufeDer Vorinstanz ist darin zuzustimmen
1 Entscheide8 AufrufeDer Vorinstanz ist jedenfalls keine willkürliche Missachtung von § 104a Abs. 1 aGVG/ZH vorzuwerfen
1 EntscheideDer Vorinstanz ist somit keine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen
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