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Das Departement für Bau
1 rulings14 viewsDas Departement für Inneres
1 rulings10 viewsDas deutsche Recht erfasst die Störwirkung von an sich nicht messbaren Faktoren mit einem Korrekturzuschlag von einer bestimmten Anzahl dB(A) auf die technisch ermittelten Werte. Dies birgt die Gefahr
1 rulings9 viewsDas Diskriminierungsverbot von Art. 8 Abs. 2 BV als besonderer Gleichheitssatz
1 rulings11 viewsDas Ehepaar A.________
1 rulings7 viewsDas Ehepaar B.________
1 rulings7 viewsDas Ende der Wasserrechtskonzessionen
1 rulings8 viewsDas Ende des Konzessionsverhältnisses
1 rulings12 viewsDas Enteignungsrecht des Bundes: Kommentar zum Bundesgesetz über die Enteignung
1 rulings7 viewsDas Erheben des Rechtsvorschlages bei einer gegen den Verein eingeleiteten Betreibung gehört zur Geschäftsführung
1 rulings7 viewsDas Erschliessungssträsschen drängt sich zudem auch unter raumplanerischen Gesichtspunkten als Zonengrenze geradezu auf
1 rulings8 viewsDas Erstellen oder Ändern einer Starkstromanlage bedarf einer Plangenehmigung (Art. 16 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1902 betreffend die elektrischen Schwach-
1 rulings15 viewsDas Erstellen von Hochbauten sowie landschaftsverändernde Terrainveränderungen
1 rulings12 viewsDas erstinstanzliche Gericht hatte keinen Beweisauflagebeschluss erlassen. Das Obergericht war der Auffassung
1 rulings10 viewsDas Erziehungsdepartement
1 rulings10 viewsDas Etzelwerk wurde 1937 in Betrieb genommen
1 rulings7 viewsDas EUeR wird ergänzt durch das Übereinkommen vom 8. November 1990 über Geldwäscherei sowie Ermittlung
1 rulings8 viewsDas Finanzdepartement des Kantons St. Gallen beantragt namens der Regierung die Abweisung der Beschwerde
1 rulings11 viewsDas Finanzreferendum im Kanton Zürich
1 rulings10 viewsDas frühere Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege regelt weder ausdrücklich
1 rulings10 viewsDas führt zur Abweisung der Beschwerde. Die Gerichtskosten sind den Beschwerdeführern aufzuerlegen; sie haften hierfür solidarisch (Art. 65
1 rulings11 viewsDas für die Bewilligung zuständige Organ orientiert den Gemeinderat insbesondere rechtzeitig
1 rulings10 viewsDas Gebiet Mettmenriet ist gemäss geltender Bau-
1 rulings10 viewsDas Gebot anwaltlicher Unabhängigkeit ist zwar allgemein anerkannt; seine Tragweite in den nationalen Rechtsordnungen aber sehr unterschiedlich. So untersagen die Länder des romanischen Rechtskreises dem Anwalt zusätzliche Erwerbstätigkeiten ausserhalb seines Berufs weitgehend. In den Staaten mit angelsächsischer Tradition sind demgegenüber solche Nebentätigkeiten in weitgehendem Mass erlaubt
1 rulings7 viewsDas Gebot der Verhältnismässigkeit verlangt
1 rulings13 viewsDas Gebot hinreichender Normenbestimmtheit ergibt sich für Einschränkungen von Grundrechten aus Art. 36 Abs. 1 BV (vgl. BGE 132 I 49 E. 6.2 S. 58 mit Hinweisen). Das allgemeine Legalitätsprinzip gemäss Art. 5 Abs. 1 BV findet im Strafrecht Ausdruck im Grundsatz "nulla poena sine lege"
1 rulings5 viewsDas geplante Gebäude befindet sich in einer Hanglage
1 rulings10 viewsDas Gericht hätte mit seinem Entscheid bis dahin zuwarten müssen
1 rulings10 viewsDas gerichtliche Urteilsverfahren ist grundsätzlich öffentlich (Art. 30 Abs. 3 BV). Dies führt dazu
1 rulings8 viewsDas Gerichtsverfassungsgesetz vom 13. Juni 1976 wird wie folgt geändert:
1 rulings8 viewsDas Gesagte gilt auch für den pauschalen Vorwurf der Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht
1 rulings8 viewsDas Gesetz enthält keine Formvorschrift für die Ausübungserklärung. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer kann auf die bisherige Praxis abgestellt werden (vgl. E. 2.1 hiervor). Danach bedarf die Ausübungserklärung zu ihrer Gültigkeit keiner besonderen Form (vgl. BGE 73 II 162 E. 5 S. 168). Die Erklärung kann auch in prozessrechtlicher Form abgegeben werden
1 rulings10 viewsDas gesetzliche Steuerpfandrecht des bündnerischen Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch
1 rulings11 viewsDas gesetzliche Vorkaufsrecht des Pächters gemäss dem Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht
1 rulings12 viewsDas Gesuch der Beschwerdeführer 1 bis 4 um provisorische Rechtsöffnung vom 21. Februar 2012 wies das Gerichtspräsidium F.________ ab mit der Begründung
1 rulings9 viewsDas Gesuch der Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen
1 rulings14 viewsDas Gesuch der Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen
1 rulings12 viewsDas Gesuch der Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen
1 rulings12 viewsDas Gesuch der Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen
1 rulings11 viewsDas Gesuch des Beschwerdeführers 1 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. Es werden ihm keine Kosten auferlegt
1 rulings9 viewsDas Gesuch des Beschwerdeführers 2 um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen
1 rulings12 viewsDas Gesuch um aufschiebende Wirkung der Beschwerde wird mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache hinfällig
1 rulings9 viewsDas Gesuch um aufschiebende Wirkung wird zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben
1 rulings7 viewsDas Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wird abgewiesen
1 rulings9 viewsDas Gesuch um Erstreckung der Beschwerdefrist wird abgewiesen
1 rulings9 viewsDas Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist als unbegründet abzuweisen
1 rulings9 viewsDas Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen
1 rulings11 viewsDas Gesuch um Kostenlosigkeit wird abgewiesen
1 rulings8 viewsDas Gesuch um Revision des bundesgerichtlichen Urteils 2C_705/2011 vom 26. April 2012 wird abgewiesen
1 rulingsDas Gesuch um Revision des bundesgerichtlichen Urteils vom 19. April 2012 wird abgewiesen
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