Richter
26,476 richter
Anwälte des Kantons Basel-Stadt vom 21. Juli 2009
1 Entscheide12 AufrufeAnwälte in der Lage sein
1 Entscheide13 AufrufeAnwälte keine Mehrfachverteidigungen von Mitangeschuldigten ausüben. Dies selbst dann nicht
1 Entscheide6 AufrufeAnwaltes betroffen. Als Bank sei sie "Hilfsperson" des beschuldigten Anwalts
1 Entscheide9 AufrufeAnwälte üben ihren Beruf unabhängig
1 Entscheide10 AufrufeAnwälte vom 5. Oktober 2006
1 Entscheide12 AufrufeAnwalts-AG - Ein Zwischenruf aus Deutschland
1 Entscheide8 AufrufeAnwaltsgesellschaften in der Schweiz
1 Entscheide9 AufrufeAnwaltskammer des Kantons St. Gallen
1 Entscheide8 AufrufeAnwaltskanzleien als Aktiengesellschaften zu organisieren
1 Entscheide11 AufrufeAnwaltskanzleien als Kapitalgesellschaften oder als andere Körperschaften zu organisieren. Der Bundesrat wollte die Entwicklung in diesem Bereich nicht blockieren
1 Entscheide11 AufrufeAnwaltskanzleien als Kapitalgesellschaften zu organisieren
1 Entscheide13 AufrufeAnwaltskörperschaft - Wohin führt der Weg?
1 EntscheideAnwaltskosten) erhoben
1 Entscheide10 AufrufeAnwaltskosten für die Beschwerdeschrift vom 10. Februar 2012). Die Verbindlichkeiten würden damit das vorhandene Vermögen der Beschwerdegegnerin übersteigen
1 Entscheide7 AufrufeAnwaltskosten verweisen
1 Entscheide6 AufrufeAnwaltsrecht
1 Entscheide9 AufrufeAnwaltsrevue 2010 S. 190 ff.; ZINDEL
1 Entscheide11 AufrufeAnwaltsrevue 2010 S. 425 f.). Allerdings wird ebenfalls darauf hingewiesen
1 Entscheide13 AufrufeAnwaltsrevue 2012 S. 68 ff.). Dieser sieht in Art. 38-42 auch eine ausdrückliche Regelung für Anwaltsgesellschaften vor. Danach könnten sich Anwaltskanzleien in allen im schweizerischen Recht zulässigen Rechtsformen
1 Entscheide12 AufrufeAnwaltsrubrik: Zulässigkeit der Anwalts-AG: Stunde der Wahrheit
1 Entscheide11 AufrufeAnweisung an die Schuldner
1 Entscheide9 AufrufeAnweisungen an die mit der Besuchsrechtsregelung betraute Beiständin
1 Entscheide9 AufrufeAnwendbar ist vorliegend noch das Steuergesetz des Kantons Aargau vom 13. Dezember 1983 (aStG). Gemäss dessen § 179 Abs. 4 wäre die absolute Verjährung von zehn Jahren für die Veranlagung der Staats-
1 Entscheide5 AufrufeAnwendung das Bundesgericht nach Art. 95 lit. a BGG - soweit wie hier keine speziellen Grundrechte angerufen werden - nur unter dem Gesichtswinkel des Willkürverbots (Art. 9 BV) überprüft. Inwiefern der angefochtene Entscheid willkürlich sein soll
1 Entscheide7 AufrufeAnwendung der §§ 71
1 Entscheide9 AufrufeAnwendung der erwähnten geltenden Bestimmung zu beschränken
1 Entscheide12 AufrufeAnwendung der genannten Bestimmung durch das Verwaltungsgericht nicht darzutun. Sie bringen ohne nähere Begründung lediglich vor
1 Entscheide9 AufrufeAnwendung der in diesen Bestimmungen enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffen ein Beurteilungsspielraum zuzubilligen (vgl. BGE 118 Ib 485 E. 3d S. 490). Zudem können Beschränkungen für Grundeigentümer mit einschneidender Wirkung wie etwa ein Bauverbot nicht direkt auf Art. 18b Abs. 2 NHG bzw. Art. 15 Abs. 1 NHV abgestützt werden
1 Entscheide5 AufrufeAnwendung der kantonalen Gesetzesbestimmungen betreffend unentgeltliche Rechtspflege nur unter dem Gesichtspunkt des Willkürverbotes untersucht
1 Entscheide7 AufrufeAnwendung der Zwei-Jahres-Regel (§ 18 Satz 1 LBVG/BS) - entbehre einer rechtlichen Grundlage
1 EntscheideAnwendung des Gesetzes)
1 Entscheide15 AufrufeAnwendung des kantonalen Gesetzesrechts nur unter dem Gesichtswinkel der Willkür prüft (BGE 129 I 129 E. 2.1 S. 133 mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung stützt sich auf Art. 99 des Gesetzes [des Kantons St. Gallen] vom 16. Mai 1965 über die Verwaltungsrechtspflege (VRP/SG; sGS 951.1; in der bis Ende 2010 gültig gewesenen Fassung) in Verbindung mit Art. 281 des per Ende 2010 aufgehobenen Zivilprozessgesetzes [des Kantons St. Gallen] vom 20. Dezember 1990 (ZPO/SG; nGS 42-80). Sowohl nach dieser Vorschrift wie auch nach dem verfassungsrechtlichen Mindestanspruch (Art. 29 Abs. 3 BV) ist für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege bzw. für den Verzicht auf Kostenvorschuss erforderlich
1 Entscheide8 AufrufeAnwendung des kantonalen (inklusive des kommunalen) Rechts nur auf Willkür hin
1 Entscheide10 AufrufeAnwendung des kantonalen oder kommunalen Gesetzesrechts beanstandet werden (Art. 95 BGG)
1 Entscheide8 AufrufeAnwendung des kantonalen Rechts auf Willkür hin (a.a.O
1 Entscheide10 AufrufeAnwendung des kantonalen Rechts auf Willkür hin. Willkürlich ist ein Entscheid nicht schon dann
1 Entscheide12 AufrufeAnwendung des kantonalen Rechts bildet nur das Willkürverbot Prüfmassstab (BGE 134 I 153 E. 4.2.2 S. 158). Dabei haben die Beschwerdeführer in der Beschwerde im Einzelnen darzulegen (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG)
1 Entscheide7 AufrufeAnwendung des kantonalen Rechts im harmonisierten Bereich mit den bundesrechtlichen Vorschriften übereinstimmen. Wo das Bundesrecht den Kantonen einen Spielraum einräumt
1 Entscheide12 AufrufeAnwendung des kantonalen Rechts lediglich im Lichte der verfassungsmässigen Rechte
1 Entscheide12 AufrufeAnwendung des kantonalen Rechts nur auf Willkür hin
1 Entscheide12 AufrufeAnwendung des kantonalen Rechts nur auf Willkür hin. Nach der ständigen Praxis des Bundesgerichts liegt Willkür in der Rechtsanwendung dann vor
1 Entscheide9 AufrufeAnwendung des kantonalen Rechts zu einer Bundesrechtswidrigkeit führt. Im Übrigen prüft das Bundesgericht die Handhabung des kantonalen Rechts - vorbehältlich der in Art. 95 lit. c
1 Entscheide8 AufrufeAnwendung dieser kantonalen Norm überprüft das Bundesgericht nur unter dem Gesichtswinkel der Willkür
1 Entscheide10 AufrufeAnwendung durch das Verwaltungsgericht sei unzutreffend
1 Entscheide10 AufrufeAnwendung finde das bis zum 31. Dezember 2008 in Kraft stehende kantonale Gesetz über Bau
1 Entscheide8 AufrufeAnwendung finden (Art. 16 Abs. 1 FZA). Das bedeutet
1 Entscheide7 AufrufeAnwendung kantonalen
1 Entscheide7 AufrufeAnwendung kantonalen Rechts. Von den in Art. 95 lit. c-e BGG erwähnten Teilbereichen abgesehen kann die Verletzung kantonalen Rechts dem Bundesgericht nicht mit Beschwerde unterbreitet werden. Zulässig ist hingegen die Rüge
1 Entscheide8 AufrufeAnwendung machen die Beschwerdeführer nicht geltend
1 Entscheide10 Aufrufe