Richter
26,476 richter
StR 61/2006
1 EntscheideStR 67/2012 S. 367). Die Subsumtion der "Nachbesteuerung" unter eines dieser drei herkömmlichen Institute ist höchst problematisch: Das Dahinfallen des Steueraufschubs begründet weder eine Tatsache im Sinne von Art. 53 Abs. 1 bzw. Art. 51 Abs. 1 lit. a StHG
1 EntscheideStR 67 2012 S. 48). Dies gebietet
1 Entscheide8 AufrufeStrafanstalten seien nicht allgemein zugänglich
1 Entscheide9 AufrufeStrafantrag gegen die Verantwortlichen der Y.________ GmbH wegen des Verdachts von Widerhandlungen gegen das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). In der Folge eröffnete die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen eine Strafuntersuchung gegen X.________ wegen des Verdachts des gewerbsmässigen Betruges
1 Entscheide4 AufrufeStrafanzeige erheben. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt erteilte in der Folge dem Institut für Rechtsmedizin (IRM) der Universität Basel einen Gutachtensauftrag. Geklärt werden sollten insbesondere Fragen zur Art
1 Entscheide9 AufrufeStrafbefehl der Bezirksanwaltschaft Zürich vom 23. Januar 2001 wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz: drei Monate Gefängnis unbedingt
1 Entscheide12 AufrufeStrafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 5. April 2005 wegen Körperverletzung
1 Entscheide11 AufrufeStrafbescheide) einerseits
1 Entscheide6 AufrufeStraffälligkeit
1 Entscheide11 AufrufeStrafgericht
1 Entscheide9 AufrufeStrafgericht des Kantons Zug
1 Entscheide9 AufrufeStrafprozess (§ 187 ff. GOG) geregelt
1 Entscheide11 AufrufeStrafprozess (§ 187 ff. GOG) geregelt ist. In dieser Hinsicht erschöpft sich die Beschwerde vielmehr in einer appellatorischen Kritik am angefochtenen Entscheid
1 Entscheide9 AufrufeStrafprozess (GOG; LS 211.1) würden auf Art. 319 ff. ZPO verweisen. Damit jedoch den Beschwerdeführern keine Nachteile entstünden
1 Entscheide6 AufrufeStrafprozess (GOG/ZH)
1 EntscheideStrafprozess (GOG/ZH) gegeben
1 EntscheideStrafprozess (GOG/ZH; LS 211.1). Mit demselben Beschluss hob er das Gerichtsverfassungsgesetz des Kantons Zürich vom 13. Juni 1976 (GVG/ZH; LS 211.1) auf. Nach unbenütztem Ablauf der Referendumsfrist wurde die Rechtskraft des Beschlusses vom 10. Mai 2010 im Amtsblatt des Kantons Zürich vom 30. Juli 2010 publiziert
1 EntscheideStrafprozess (GOG/ZH; LS 211.1) wird aufgehoben
1 EntscheideStrafprozessrecht) rechtfertigen kann. Ein analoger Interessenkonflikt droht nach der Rechtsprechung
1 Entscheide10 AufrufeStrafprozessuale Beschlagnahme
1 Entscheide7 AufrufeStrafprozessuale Zwangsmassnahmen erfordern einen hinreichenden
1 Entscheide11 AufrufeStrafprozessuale Zwischenentscheide der Strafkammer des Bundesstrafgerichts sind (unter den Voraussetzungen von Art. 92-94 BGG) grundsätzlich anfechtbar (Art. 80 Abs. 1 BGG). Dies gilt grundsätzlich auch für verfahrensleitende Entscheide des Präsidenten der Strafkammer (vgl. BGE 134 IV 237). Im Gegensatz zu Art. 79 BGG (Entscheide der Beschwerdekammer) beschränkt das Gesetz die Anfechtbarkeit nicht auf Zwangsmassnahmenentscheide der Strafkammer
1 Entscheide2 AufrufeStrafprozess vom 10. Mai 2010 (GOG; LS 211.1) seien überall dort
1 Entscheide7 AufrufeStrafrecht
1 Entscheide7 AufrufeStrafrecht: Ein Wegweiser zu den neuen Sanktionen
1 Entscheide10 AufrufeStrafrecht II
1 Entscheide11 AufrufeStrafrechtliche Abteilung
1 Entscheide15 AufrufeStrafrechtliche Kammer (mit Verfügung
1 Entscheide8 AufrufeStrafrechtspflege des Kantons Thurgau vom 17. Juni 2009; ZSRG/TG; RB 271.1)
1 EntscheideStrafrecht) zu
1 Entscheide8 AufrufeStraftatbestände vorliegen. Das Strafrecht dient als letztes Mittel zur Ahndung von Hooligan-Verstössen. Es vermag die Prävention in Form von polizeilichen Massnahmen nicht zu ersetzen
1 Entscheide9 AufrufeStrafverfahren; Akteneinsicht; Sistierung des Rekursverfahrens
1 Entscheide5 AufrufeStrafverfahren; Anklage/Zulassung
1 EntscheideStrafverfahren; Aufhebung Kontosperre
1 Entscheide4 AufrufeStrafverfahren; Ausstand
1 Entscheide8 AufrufeStrafverfahren; Ausstandsbegehren
1 Entscheide7 AufrufeStrafverfahren; Beschlagnahme
1 Entscheide13 AufrufeStrafverfahren; Einstellungsbeschluss
1 Entscheide6 AufrufeStrafverfahren; Einstellungsverfügung; Rechtsverzögerung
1 Entscheide9 AufrufeStrafverfahren; Hausdurchsuchung
1 Entscheide4 AufrufeStrafverfahren; Nichtbekanntgabe von Zeugennamen / Rechtsverweigerung
1 EntscheideStrafverfahren; örtliche Zuständigkeit
1 Entscheide10 AufrufeStrafverfahren; Rechtsverzögerung
1 Entscheide6 AufrufeStrafverfahren; Sistierung der Beschwerde
1 Entscheide9 AufrufeStrafverfahren; Verweigerung eines amtlichen Anwalts
1 Entscheide8 AufrufeStrafverfügungen. Am 6. April 2010 lehnte das Migrationsamt es ab
1 Entscheide10 AufrufeStrahlen in erster Linie durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt (Art. 11 Abs. 1 USG). Unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen
1 Entscheide9 AufrufeStrahlenschutzkommission SSK)
1 Entscheide12 AufrufeStrahlungsleistung
1 Entscheide10 Aufrufe