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StR 61/2006
1 rulingsStR 67/2012 S. 367). Die Subsumtion der "Nachbesteuerung" unter eines dieser drei herkömmlichen Institute ist höchst problematisch: Das Dahinfallen des Steueraufschubs begründet weder eine Tatsache im Sinne von Art. 53 Abs. 1 bzw. Art. 51 Abs. 1 lit. a StHG
1 rulingsStR 67 2012 S. 48). Dies gebietet
1 rulings8 viewsStrafanstalten seien nicht allgemein zugänglich
1 rulings9 viewsStrafantrag gegen die Verantwortlichen der Y.________ GmbH wegen des Verdachts von Widerhandlungen gegen das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). In der Folge eröffnete die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen eine Strafuntersuchung gegen X.________ wegen des Verdachts des gewerbsmässigen Betruges
1 rulings4 viewsStrafanzeige erheben. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt erteilte in der Folge dem Institut für Rechtsmedizin (IRM) der Universität Basel einen Gutachtensauftrag. Geklärt werden sollten insbesondere Fragen zur Art
1 rulings9 viewsStrafbefehl der Bezirksanwaltschaft Zürich vom 23. Januar 2001 wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz: drei Monate Gefängnis unbedingt
1 rulings12 viewsStrafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 5. April 2005 wegen Körperverletzung
1 rulings11 viewsStrafbescheide) einerseits
1 rulings6 viewsStraffälligkeit
1 rulings11 viewsStrafgericht
1 rulings9 viewsStrafgericht des Kantons Zug
1 rulings9 viewsStrafprozess (§ 187 ff. GOG) geregelt
1 rulings11 viewsStrafprozess (§ 187 ff. GOG) geregelt ist. In dieser Hinsicht erschöpft sich die Beschwerde vielmehr in einer appellatorischen Kritik am angefochtenen Entscheid
1 rulings9 viewsStrafprozess (GOG; LS 211.1) würden auf Art. 319 ff. ZPO verweisen. Damit jedoch den Beschwerdeführern keine Nachteile entstünden
1 rulings6 viewsStrafprozess (GOG/ZH)
1 rulingsStrafprozess (GOG/ZH) gegeben
1 rulingsStrafprozess (GOG/ZH; LS 211.1). Mit demselben Beschluss hob er das Gerichtsverfassungsgesetz des Kantons Zürich vom 13. Juni 1976 (GVG/ZH; LS 211.1) auf. Nach unbenütztem Ablauf der Referendumsfrist wurde die Rechtskraft des Beschlusses vom 10. Mai 2010 im Amtsblatt des Kantons Zürich vom 30. Juli 2010 publiziert
1 rulingsStrafprozess (GOG/ZH; LS 211.1) wird aufgehoben
1 rulingsStrafprozessrecht) rechtfertigen kann. Ein analoger Interessenkonflikt droht nach der Rechtsprechung
1 rulings10 viewsStrafprozessuale Beschlagnahme
1 rulings7 viewsStrafprozessuale Zwangsmassnahmen erfordern einen hinreichenden
1 rulings11 viewsStrafprozessuale Zwischenentscheide der Strafkammer des Bundesstrafgerichts sind (unter den Voraussetzungen von Art. 92-94 BGG) grundsätzlich anfechtbar (Art. 80 Abs. 1 BGG). Dies gilt grundsätzlich auch für verfahrensleitende Entscheide des Präsidenten der Strafkammer (vgl. BGE 134 IV 237). Im Gegensatz zu Art. 79 BGG (Entscheide der Beschwerdekammer) beschränkt das Gesetz die Anfechtbarkeit nicht auf Zwangsmassnahmenentscheide der Strafkammer
1 rulings2 viewsStrafprozess vom 10. Mai 2010 (GOG; LS 211.1) seien überall dort
1 rulings7 viewsStrafrecht
1 rulings7 viewsStrafrecht: Ein Wegweiser zu den neuen Sanktionen
1 rulings10 viewsStrafrecht II
1 rulings11 viewsStrafrechtliche Abteilung
1 rulings15 viewsStrafrechtliche Kammer (mit Verfügung
1 rulings8 viewsStrafrechtspflege des Kantons Thurgau vom 17. Juni 2009; ZSRG/TG; RB 271.1)
1 rulingsStrafrecht) zu
1 rulings8 viewsStraftatbestände vorliegen. Das Strafrecht dient als letztes Mittel zur Ahndung von Hooligan-Verstössen. Es vermag die Prävention in Form von polizeilichen Massnahmen nicht zu ersetzen
1 rulings9 viewsStrafverfahren; Akteneinsicht; Sistierung des Rekursverfahrens
1 rulings5 viewsStrafverfahren; Anklage/Zulassung
1 rulingsStrafverfahren; Aufhebung Kontosperre
1 rulings4 viewsStrafverfahren; Ausstand
1 rulings8 viewsStrafverfahren; Ausstandsbegehren
1 rulings7 viewsStrafverfahren; Beschlagnahme
1 rulings13 viewsStrafverfahren; Einstellungsbeschluss
1 rulings6 viewsStrafverfahren; Einstellungsverfügung; Rechtsverzögerung
1 rulings9 viewsStrafverfahren; Hausdurchsuchung
1 rulings4 viewsStrafverfahren; Nichtbekanntgabe von Zeugennamen / Rechtsverweigerung
1 rulingsStrafverfahren; örtliche Zuständigkeit
1 rulings10 viewsStrafverfahren; Rechtsverzögerung
1 rulings6 viewsStrafverfahren; Sistierung der Beschwerde
1 rulings9 viewsStrafverfahren; Verweigerung eines amtlichen Anwalts
1 rulings8 viewsStrafverfügungen. Am 6. April 2010 lehnte das Migrationsamt es ab
1 rulings10 viewsStrahlen in erster Linie durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt (Art. 11 Abs. 1 USG). Unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen
1 rulings9 viewsStrahlenschutzkommission SSK)
1 rulings12 viewsStrahlungsleistung
1 rulings10 views