Richter
26,476 richter
Eine qualifizierte Rügepflicht gilt u.a. hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten. Das Bundesgericht prüft solche Rügen nur
1 Entscheide8 AufrufeEine Rechtsverzögerung liegt damit insbesondere vor
1 Entscheide12 AufrufeEiner näheren Prüfung bedarf hinsichtlich des Beschwerdeführers 1 die Frage
1 Entscheide10 AufrufeEinerseits hat sich ergeben
1 Entscheide9 AufrufeEine Rückkehr nach Brasilien kann dem Beschwerdeführer 1 zugemutet werden
1 Entscheide9 AufrufeEine Sachverhaltsfeststellung ist dann willkürlich
1 Entscheide9 AufrufeEine Schlussabnahme der Terrainkorrekturen
1 Entscheide9 AufrufeEine seitens der betroffenen Familien dagegen beim Regierungsrat des Kantons Schwyz eingereichte Beschwerde blieb im Wesentlichen ohne Erfolg (Beschluss vom 1. Februar 2011)
1 Entscheide8 AufrufeEine solche Anerkennung erfolgt unter drei kumulativen Voraussetzungen (Art. 166 Abs. 1 lit. a - c IPRG): Das Konkursdekret muss im Herkunftsstaat vollstreckbar sein
1 Entscheide10 AufrufeEine solche Konstellation liegt hier indes nicht vor
1 Entscheide11 AufrufeEine solche Lösung weicht von der in bestimmten Kantonen bestehenden Praxis
1 Entscheide8 AufrufeEine Subsumtion der fraglichen Auslagen unter den Begriff "Kosten denkmalpflegerischer Arbeiten" erscheint abwegig: Hierunter sind ausschliesslich Restaurations- bzw. Instandstellungsarbeiten zu verstehen (vgl. die französische Fassung von Art. 32 Abs. 3 DBG: "[Sont en outre déductibles] les frais occasionnés par des travaux de restauration de monuments historiques"). Im Übrigen gebricht es vorliegend an einer gesetzlichen Vorschrift
1 Entscheide9 AufrufeEine summarische Prüfung der erhobenen Rügen ergibt
1 Entscheide12 AufrufeEine Überschreitung der Planungswerte für Verkehrslärm für die ES II an den beschwerdeführerischen Grundstücken sei daher offenkundig nicht zu erwarten
1 Entscheide5 AufrufeEine Übertragung dürfe zudem nicht zu einer Beeinträchtigung des Zonencharakters
1 Entscheide9 AufrufeEine Umdeutung von Heizkosten in vorweggenommene Reparatur- oder Renovationskosten geht nicht an: Mit Ausnahme der sog. Dumont-Praxis
1 Entscheide9 AufrufeEine unzulängliche Organisation oder Durchführung der Koordination der Rechtsprechung am Bundesverwaltungsgericht fällt grundsätzlich in die aufsichtsrechtliche Kompetenz des Bundesgerichts. Zwar liegt die Einheitlichkeit der Rechtsprechung im Grenzbereich zwischen Rechtsprechung
1 Entscheide11 AufrufeEine Verdoppelung des "Grundfreibetrags" bei Ehegatten sieht der Wortlaut von Art. 33 Abs. 1 lit. a DBG nicht vor. Dies im Unterschied zu Art. 33 Abs. 1 lit. g. DBG
1 Entscheide6 AufrufeEine Verletzung der Persönlichkeit liegt namentlich vor
1 Entscheide10 AufrufeEine Verletzung des Anspruchs der Beschwerdeführer auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV)
1 Entscheide8 AufrufeEine Verletzung des rechtlichen Gehörs bei der Feststellung des Sachverhalts führt jedoch nur dann zur Aufhebung
1 Entscheide9 AufrufeEine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist nicht ersichtlich. Denn die Vorinstanz hat sich mit dem Vorbringen der Beschwerdeführerinnen auseinander gesetzt. Sie legte dar
1 Entscheide9 AufrufeEine Verpflichtung zur Einrichtung einer oder mehrerer Stellen zur Förderung der Gleichbehandlung aller Personen ohne Diskriminierung aufgrund des Geschlechts sieht Art. 20 der Richtlinie 2006/54/EG des Europäischen Parlaments
1 EntscheideEine Verwaltungsbeschwerde von X.________ (vertreten durch seinen Sohn Y.________) wies der Regierungsrat des Kantons Aargau am 22. Oktober 2008 ab
1 Entscheide8 AufrufeEine Verweigerung ihres rechtlichen Gehörs erblicken die Beschwerdeführer ferner darin
1 Entscheide13 AufrufeEine von A.________
1 Entscheide10 AufrufeEine von C.________
1 Entscheide8 AufrufeEine von den Beschwerdeführern dagegen erhobene Beschwerde in Zivilsachen hiess das Bundesgericht mit Urteil 5A_791/2010 vom 23. März 2011 gut
1 EntscheideEine von der X.________AG
1 Entscheide9 AufrufeEine von E.________ dagegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich am 30. Juni 2010 gut. Es hob den Entscheid der Baurekurskommission auf
1 Entscheide9 AufrufeEine von W.________ gegen den Generellen Erschliessungsplan Isola/Orden Dora/Plan Concheta erhobene Beschwerde mit dem Antrag
1 EntscheideEine weitere Beschwerde von X.________ vom 8. September 2011 gegen eine andere
1 Entscheide7 AufrufeEine weitere Rüge betrifft die Höhenlage des Erdgeschossfussbodens
1 Entscheide11 AufrufeEine zusammenhängende Lektüre von Satz 2
1 Entscheide12 AufrufeEinfache Gesellschaft F.________
1 Entscheide10 AufrufeEinfachheit
1 Entscheide9 AufrufeEinfamilienhaus) auf der neu geschaffenen Parzelle 4409 ein
1 Entscheide11 AufrufeEinfamilienhaus mit Einliegerwohnung) auf Parzelle 4111 sowie Nr. 2009-0062 (Haus B
1 Entscheide7 AufrufeEinfluss auf den Verkehrsfluss auf der Ringstrasse zu nehmen
1 Entscheide8 AufrufeEinfluss der völkerrechtlichen Praxis auf das schweizerische Migrationsrecht
1 Entscheide10 AufrufeEinfriedung
1 Entscheide8 AufrufeEinfriedungen
1 Entscheide10 AufrufeEinfriedung oder Böschung bestimmt. Es erscheint keineswegs unhaltbar
1 Entscheide8 AufrufeEinführung des ZFI
1 Entscheide9 AufrufeEinführung in das interkantonale Steuerrecht
1 Entscheide11 AufrufeEinführung in das Recht
1 Entscheide10 AufrufeEinführungsgesetz zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung
1 Entscheide6 AufrufeEingabe der Beschwerde
1 Entscheide7 AufrufeEingang in die Gewinn-
1 Entscheide10 AufrufeEin gegen diese Verfügung erhobener Rekurs beim Departement für Justiz
1 Entscheide7 Aufrufe