Skip to content

Richter

26,476 richter

Die Anträge auf Durchführung eines Augenscheins
1 Entscheide15 Aufrufe
Die Anträge des Regierungsrates zuhanden des Kantonsrates stellen keinen Akt dar
1 Entscheide12 Aufrufe
Die anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer stellen für das Verfahren vor dem Bundesgericht ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind
1 Entscheide10 Aufrufe
Die Anwalts-Gesellschaft als Faktum
1 Entscheide10 Aufrufe
Die Anwaltskammer
1 Entscheide7 Aufrufe
Die Anwalts-Kapitalgesellschaft - Zulässigkeit
1 Entscheide12 Aufrufe
Die Anwaltskommission des Kantons Obwalden führte gegen Rechtsanwalt
1 Entscheide10 Aufrufe
Die Anwendung der Regeln auf den vorliegenden Fall ergibt Folgendes:
1 Entscheide15 Aufrufe
Die Anwendung des harmonisierten kantonalen Steuerrechts prüft das Bundesgericht mit freier Kognition
1 Entscheide10 Aufrufe
Die Anwendung eines 3D-Modells wird weder von der LSV noch von der 18. BImSchV vorgeschrieben. Die gemäss Anhang 2.1 der 18. BImSchV empfohlene Richtlinie 2714 des Vereins deutscher Ingenieure (VDI) zur Berechnung der Mittelungspegel bei der Schallausbreitung im Freien wurde inzwischen vom VDI zurückgezogen (siehe http://www.vdi.de). Der VDI empfiehlt stattdessen neu die Anwendung der Norm DIN ISO 9613-2. Darauf basieren denn auch die Berechnungen im Gutachten (Gutachten Ziff. 6 S. 9 Fn 2). Das Verwaltungsgericht hat dies in seinem Urteil ebenfalls treffend dargelegt
1 Entscheide9 Aufrufe
Die Anzahl der Kindertagesstätten
1 Entscheide10 Aufrufe
Die Anzeigeerstatter brachten vor
1 Entscheide7 Aufrufe
Die Anzeiger ersuchen um Feststellung der Verletzung des rechtlichen Gehörs im Verfahren E-974/2019. Das Bundesverwaltungsgericht sei anzuweisen
1 Entscheide
Die Anzeiger machen geltend
1 Entscheide9 Aufrufe
Die Appellationsstaatsanwaltschaft in Wroclaw (Polen) führt gegen verschiedene Personen ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Bestechung von Amtsträgern
1 Entscheide9 Aufrufe
Die Arbeitnehmervertretung
1 Entscheide9 Aufrufe
Die Argumentation des Beschwerdeführers 1 ist nicht stichhaltig. Die Vorinstanz hat im angeführten Schreiben vom 27. Oktober 2009 den Beschwerdeführer 2 unter anderem aufgefordert
1 Entscheide1 Aufrufe
Die ARK holte eine Zusatzvernehmlassung des Bundesamts für Migration (BFM) ein
1 Entscheide11 Aufrufe
Die Ärzte
1 Entscheide12 Aufrufe
Die A.________ SA
1 Entscheide11 Aufrufe
Die A.________ SA ist Eigentümerin der Gewerbeliegenschaft Ringstrasse XX im Gebiet Hochbord in Dübendorf. Der Miteigentümergemeinschaft Ringstrasse YY
1 Entscheide10 Aufrufe
Die Auffangeinrichtung
1 Entscheide11 Aufrufe
Die Auffassung der kantonalen Behörden
1 Entscheide11 Aufrufe
Die Auffassung der Vorinstanzen
1 Entscheide8 Aufrufe
Die auf Fr. 4'000.-- reduzierten Gerichtskosten werden den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt
1 Entscheide9 Aufrufe
Die Aufhebung oder Abänderung eines wie hier in Rechtskraft erwachsenen Bundesgerichtsurteils ist nur bei Vorliegen eines Revisionsgrundes gemäss Art. 121 ff. BGG möglich
1 Entscheide9 Aufrufe
Die Aufhebung oder Abänderung eines wie hier in Rechtskraft erwachsenen Bundesgerichtsurteils ist nur bei Vorliegen eines Revisionsgrundes möglich
1 Entscheide7 Aufrufe
Die Aufhebung oder Abänderung eines wie hier nach Art. 61 BGG in Rechtskraft erwachsenen Bundesgerichtsurteils ist nur bei Vorliegen eines Revisionsgrundes gemäss Art. 121 ff. BGG möglich
1 Entscheide12 Aufrufe
Die Auflösung des verwaltungsrechtlichen Vertrages [im Folgenden Auflösung]
1 Entscheide6 Aufrufe
Die Auflösung einer Gesellschaft mit Liquidation sagt demnach noch nichts über ihren finanziellen Zustand aus (vgl. Urteil H 209/97 vom 13. März 1998 E. 3b). Zu berücksichtigen ist dabei ebenfalls
1 Entscheide
Die Aufsicht des Bundesgerichts über das Bundesstraf-
1 Entscheide10 Aufrufe
Die Aufsicht des Bundesgerichts über das Bundesverwaltungsgericht ist administrativer Art; die Rechtsprechung ist von der Aufsicht ausgenommen (Art. 2 Abs. 2 des Aufsichtsreglements des Bundesgerichts; SR 173.110.132). Der Umgang der beaufsichtigten Instanzen mit den Parteien fällt in die Aufsichtskompetenz des Bundesgerichts (Entscheide des Bundesgerichts 12T_1/2008 vom 18. Juli 2008 E. 3.2
1 Entscheide5 Aufrufe
Die Aufsichtsanzeige erweist sich damit als unbegründet; es ist ihr keine Folge zu geben
1 Entscheide6 Aufrufe
Die Aufsichtsanzeige wird abgeschrieben
1 Entscheide9 Aufrufe
Die Aufsichtsbehörde befand
1 Entscheide12 Aufrufe
Die Aufsichtsbeschwerden sind grundsätzlich kostenlos. Die Voraussetzungen für eine Ausnahme gemäss Art. 10 der Verordnung über Kosten
1 Entscheide9 Aufrufe
Die Aufsichtskommission des Beschwerdegegners schloss die Beschwerdeführerin 1 mit Sanktionsentscheid vom 21. Mai 2010 aufgrund verschiedener Pflichtverletzungen (Verletzung der Organisationspflicht
1 Entscheide8 Aufrufe
Die Ausführungen der Beschwerdeführerin 1 genügen diesen Anforderungen nicht. Sie behauptet zwar
1 Entscheide10 Aufrufe
Die Ausführungen der Beschwerdeführerinnen entsprechen den vorgenannten Anforderungen über weite Strecken nicht. Insbesondere wird nicht erörtert
1 Entscheide12 Aufrufe
Die Ausführungen der Beschwerdeführerinnen in ihrer Noveneingabe vom 9. September 2010 sind nicht geeignet
1 Entscheide10 Aufrufe
Die Ausführungen des Verwaltungsgerichts zur kantonalrechtlichen Regelung über die Fristwiederherstellung (§ 129 Abs. 1 GO) beanstanden die Beschwerdeführer nicht. Ihre Kritik kann aber sinngemäss als Vorwurf des überspitzten Formalismus interpretiert werden (vgl. Urteil 8C_50/2007 vom 4. September 2007 E. 4.2 mit Hinweis)
1 Entscheide10 Aufrufe
Die Ausführungen zur Schutzwürdigkeit des streitbetroffenen Nussbaums im Fachgutachten vom 23. März 2009 sind schlüssig. Gewichtige
1 Entscheide8 Aufrufe
Die Ausgleichskasse des Kantons Aargau hat die Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen
1 Entscheide9 Aufrufe
Die Ausgleichskasse des Kantons Zürich schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die beigeladenen Dr. R.________
1 Entscheide9 Aufrufe
Die aus Kroatien stammende X.________ (geb. 1978) reiste im Jahre 2005 in die Schweiz ein
1 Entscheide7 Aufrufe
Die Auslegung
1 Entscheide9 Aufrufe
Die Auslegung des Gesetzes ist auf die Regelungsabsicht des Gesetzgebers
1 Entscheide7 Aufrufe
Die Auslegung ergebe
1 Entscheide9 Aufrufe
Die Ausnahmebewilligung nach Art. 24-24d RPG
1 Entscheide11 Aufrufe
Die Ausrichtung von Abfindungen
1 Entscheide13 Aufrufe