Richter
26,476 richter
Beschlagnahmen. Am 19. April 2007 wurde das Ersuchen erneut ergänzt
1 Entscheide9 AufrufeBeschlagnahmen (von Dokumenten
1 Entscheide9 AufrufeBeschlagnahmeprotokolls nicht möglich festzustellen
1 Entscheide11 AufrufeBeschlagnahme stützte sich auf die nur kursorisch substanziierte Sachdarstellung des Beschwerdegegners. Der Weinkeller
1 Entscheide9 AufrufeBeschlagnahmeverfügungen erlassen
1 Entscheide11 AufrufeBeschluss der Eidgenössischen Schiedskommission
1 Entscheide9 AufrufeBeschluss des Kantonsrats vom 18. Januar 2010 über die Gegenvorschläge von Stimmberechtigten zum Steuergesetz (Änderung vom 30. März 2009; Steuerentlastungen für natürliche Personen)
1 Entscheide11 AufrufeBeschluss des Regierungsrates vom 11. Oktober 1983: A.________ wird als Chefarzt der Anästhesie
1 Entscheide8 AufrufeBeschluss vom 11. Februar 2011 trat das Bezirksgericht auf einen Teil der Klage infolge vorbestehender Rechtshängigkeit derselben Sache nicht ein
1 Entscheide11 AufrufeBeschluss vom 26. April 2010 des Kantonsrats
1 Entscheide10 AufrufeBeschluss vom 30. November 2009 des Kantonsrats über den Gegenvorschlag von Stimmberechtigten zum Kantonsratsbeschluss vom 23. Februar 2009 über die Behördeninitiative betreffend Änderung des Gesetzes über den Flughafen Zürich vom 12. Juli 1999 (Keine
1 Entscheide7 AufrufeBeschwerdeabteilung in Strafsachen
1 Entscheide12 AufrufeBeschwerde an das Steuergericht des Kantons Solothurn. Sie verlangten
1 Entscheide12 AufrufeBeschwerde an das Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen. Dieses hiess die Beschwerden am 15. Oktober 2009 gut
1 Entscheide13 AufrufeBeschwerde anfechten
1 Entscheide8 AufrufeBeschwerde auch noch nach Ablauf der Referendumsfrist bzw
1 Entscheide11 AufrufeBeschwerdebefugnis nicht abgesprochen werden durfte. Die Legitimation dieser Anwohner ist sowohl für das Nutzungsplanungsverfahren als auch für das Verfahren der Errichtungsbewilligung zu bejahen. Unter diesen Umständen kann offenbleiben
1 Entscheide10 AufrufeBeschwerdebefugnis zukommt
1 Entscheide12 AufrufeBeschwerdebegründung an das Kantonsgericht mindestens eingeräumt
1 Entscheide7 AufrufeBeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhoben. In einem Grundsatzurteil vom 8. Juli 2010 (A-2607/2009; BVGE 2010/49) betreffend die Gommerkraftwerke AG erkannte das Bundesverwaltungsgericht
1 EntscheideBeschwerdeberechtigung nicht nur aus der nahen räumlichen Beziehung zum streitbetroffenen Vorhaben als solchem ab
1 Entscheide11 AufrufeBeschwerdeberechtigung (Urteil 1C_362/2008 vom 27. April 2009). Ebenfalls bejaht wurde die Legitimation bei Personen
1 EntscheideBeschwerdeergänzung (E. 9)
1 Entscheide8 AufrufeBeschwerdeführende im Verfahren vor dem WSU formell zum Rekurs legitimiert gewesen. Weil sie aber vor dem Appellationsgericht ausdrücklich keine eigene materielle Beschwer geltend gemacht hätten
1 Entscheide7 AufrufeBeschwerdeführer 1
1 Entscheide6 AufrufeBeschwerdeführer 1) eine Hypertonie
1 Entscheide10 AufrufeBeschwerdeführer 1) ist seit Jahren als Medienunternehmer tätig. Er betreibt durch die Z.________ AG (Klägerin 2
1 Entscheide9 AufrufeBeschwerdeführer 2 - 5 vertreten durch Rechtsanwalt B.________
1 Entscheide9 AufrufeBeschwerdeführer) beim Bezirksgericht Uster Klage gegen Z.________ (nachfolgend: Beklagter
1 Entscheide10 AufrufeBeschwerdeführer) beteiligt
1 Entscheide9 AufrufeBeschwerdeführer des Verfahrens 100/2011
1 EntscheideBeschwerdeführer gehen übereinstimmend von der mit BGE 136 II 65 begründeten bundesgerichtlichen Rechtsprechung aus
1 Entscheide7 AufrufeBeschwerdeführer im Verfahren 5A_602/2012
1 EntscheideBeschwerdeführer im Verfahren 5A_625/2012
1 EntscheideBeschwerdeführerin 1) eine Teilklage. Sie verlangte Fr. 80'000.-- Genugtuung
1 Entscheide9 AufrufeBeschwerdeführerin 2) dem Bundesgericht
1 Entscheide7 AufrufeBeschwerdeführerin 2) einen Radiosender. Der Kläger 1 ist zu 97.5 % an der Klägerin 2 (beide gemeinsam: Kläger
1 Entscheide1 AufrufeBeschwerdeführerin 2) forderte Fr. 80'000.-- Genugtuung
1 Entscheide10 AufrufeBeschwerdeführerin des Verfahrens 102/2011
1 EntscheideBeschwerdeführerin im Verfahren 5A_275/2011
1 EntscheideBeschwerdeführerin im Verfahren 5A_276/2011
1 EntscheideBeschwerdeführerin) mit Sitz in Wien ist die Rechtsnachfolgerin der Bank Z.________
1 Entscheide12 AufrufeBeschwerdeführerinnen im Verfahren 5A_572/2010
1 EntscheideBeschwerdeführerinnen im Verfahren 5A_573/2010
1 EntscheideBeschwerdeführerinnen) sind zwei auf den Britischen Jungferninseln domizilierte Gesellschaften. Beide sind Kunden bei der Bank Z.________
1 Entscheide9 AufrufeBeschwerdeführerin (Verfahren 5C_3/2009)
1 EntscheideBeschwerdeführer ist der Verein X.________
1 Entscheide1 AufrufeBeschwerdeführer) mit Z.________ (Vermieter
1 Entscheide11 AufrufeBeschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit für ihren Anteil
1 Entscheide11 AufrufeBeschwerdeführer) sind Eigentümer des Bauernhofes I.________ in J.________. Am 27. März 2008 schlossen sie mit C.C.________
1 Entscheide13 Aufrufe