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Juges

26,476 juges

Mit der Revision wurden folgende Massnahmen zur Behebung der Koordinationsprobleme umgesetzt: Das Bundesgericht ist neu in parallelen Asyl-
1 arrêts8 consultations
Mit der Rüge der offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung sind die Beschwerdeführerinnen nicht zu hören. Denn die gerügten Sachverhaltselemente betreffen die Beurteilung der geltend gemachten Forderung wegen der Darlehensgewährung an die W.________ SA. Dieses Schadenersatzbegehren bildet jedoch gerade nicht Gegen-stand des vorliegenden Verfahrens
1 arrêts11 consultations
Mit der statistischen Methode der Regressionsanalyse wurde aus den erfassten Daten der Einfluss der Fluglärmbelastung auf den Wert der Immobilie berechnet. Dabei wurden sechs verschiedene Lärmspezifikationen getestet
1 arrêts14 consultations
Mit der Steuererklärung 2008 machten die Eheleute A
1 arrêts11 consultations
Mit der Steuerklärung 2003 deklarierten A
1 arrêts15 consultations
Mit der Verurteilung des Beschwerdeführers 1 zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren ist vorliegend der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. b AuG gegeben. Die Beschwerdeführenden bestreiten dies nicht. Strittig bleibt jedoch die behauptete Verletzung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes bzw. die Abwägung der auf dem Spiel stehenden privaten
1 arrêts8 consultations
Mit der von ihnen angeführten Motivation für das Engagement in Italien
1 arrêts9 consultations
Mit der weiteren Behauptung
1 arrêts11 consultations
Mit diesem Einwand hat sich die Vorinstanz nicht ausdrücklich auseinandergesetzt. Aus dem Umstand
1 arrêts11 consultations
Mit diesem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung der Beschwerde (bzw. Anordnung der einstweiligen Sistierung des Entsiegelungsverfahrens) hinfällig
1 arrêts10 consultations
Mit diesem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung der Beschwerde hinfällig
1 arrêts8 consultations
Mit diesem instanzabschliessenden Urteil wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos
1 arrêts10 consultations
Mit diesen Ausführungen in der Beschwerde vermögen die Beschwerdeführerinnen indessen nicht einmal ansatzweise darzulegen
1 arrêts11 consultations
Mit diesen Ausführungen ist indessen weder dargetan
1 arrêts11 consultations
Mit diesen Ausführungen kritisieren die Beschwerdeführerinnen indessen richtig besehen die Beweiswürdigung der Vorinstanz
1 arrêts11 consultations
Mit diesen Ausführungen legen die Beschwerdeführer nicht dar
1 arrêts10 consultations
Mit diesen Ausführungen zeigen die Beschwerdeführerinnen kein vertrauenserweckendes Verhalten der Beschwerdegegnerin auf
1 arrêts11 consultations
Mit diesen Erwägungen setzen sich die Beschwerdeführer nicht auseinander. Sie wenden vielmehr ein
1 arrêts9 consultations
Mit diesen Vorbringen machen die Gesuchsteller keinen Revisionsgrund (Art. 121 ff. BGG) geltend
1 arrêts13 consultations
Mit diesen Vorbringen setzen sich die Beschwerdeführerinnen nicht rechtsgenügend mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinander
1 arrêts9 consultations
Mit dieser Argumentation vermischen die Beschwerdeführerinnen den gegen die Beschwerdegegnerin gerichteten Vorwurf
1 arrêts12 consultations
Mit dieser Argumentation zeigen die Beschwerdeführer nicht auf
1 arrêts9 consultations
Mit dieser Auflage wird die Erfüllung der bundesrechtlichen Bestimmungen gewährleistet. Es ist nicht ersichtlich
1 arrêts9 consultations
Mit dieser Rüge wird die für die Vorinstanz entscheidende Sachverhaltsfeststellung
1 arrêts10 consultations
Mit dieser Vereinbarung ist der Anlassfall für die Aufsichtsanzeige geregelt. Nach dem Wortlaut der Vereinbarung haben sich die Parteien zwar nur in der Frage der Kompetenzregelung dem Entscheid der Verwaltungskommission unterworfen. In Verbindung mit der provisorischen Regelung der Arbeitsbelastung bis zum Entscheid der Verwaltungskommission des Bundesverwaltungsgerichts ist jedoch davon auszugehen
1 arrêts7 consultations
Mit drei Schlussverfügungen ordnete die Bundesanwaltschaft im Rahmen einer Angelegenheit der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen die Herausgabe von Beweismitteln an die griechischen Behörden an
1 arrêts10 consultations
Mit drei Verfügungen vom 12
1 arrêts11 consultations
Miteigentum
1 arrêts11 consultations
Miteigentum am erworbenen Grundstück verkaufte die H.________ AG Teile am Grundstück an Dritte
1 arrêts9 consultations
Miteigentümer der Autoeinstellhalle (Einstellplatz Nr. 27). Für Beiträge an die gemeinschaftlichen Kosten aus den Jahren 2006 bis 2009 wurden die Beschwerdeführer von der Stockwerkeigentümergemeinschaft X.________ (Beschwerdegegnerin)
1 arrêts8 consultations
Miteigentümer der in unmittelbarer Nähe zu den Baugrundstücken befindlichen Liegenschaft Nr. 1774
1 arrêts10 consultations
Miteigentümergemeinschaft
1 arrêts10 consultations
Mit einem undatierten Revisionsgesuch verlangen X.________
1 arrêts16 consultations
Mit einer als Berichtigungsbegehren bezeichneten Eingabe vom 17. August 2010 beantragen Eheleute A.________
1 arrêts10 consultations
Mit einer Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 98 BGG). Das Bundesgericht prüft die Verletzung von Grundrechten insofern
1 arrêts6 consultations
Mit einer Botschaft vom 29. Februar 2008 unterbreitete der Regierungsrat des Kantons Luzern dem Kantonsrat den Entwurf eines Dekrets über den Beitritt zum Konkordat. Am 8. September 2008 traf der Kantonsrat folgenden Beschluss:
1 arrêts12 consultations
Mit einer Rechtsschrift vom 26. Juni (Postaufgabe 28. Juni 2011)
1 arrêts8 consultations
Mit einfacher Schriftlichkeit schlossen C. X.________
1 arrêts10 consultations
Mit Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 14. Februar 2011 machten die Rechtsvertreter der D.________ Corporation geltend
1 arrêts9 consultations
Mit Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 14. Februar 2011 machten die Rechtsvertreter der Eheleute C.________ geltend
1 arrêts9 consultations
Mit Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 14. Februar 2011 machten die Rechtsvertreter von C.________
1 arrêts10 consultations
Mit Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 14. Februar 2011 machten die Rechtsvertreter von E.________
1 arrêts9 consultations
Mit Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 14. Februar 2011 machten die Rechtsvertreter von G.________
1 arrêts10 consultations
Mit Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 14. Februar 2011 machten die Rechtsvertreter von I.________ geltend
1 arrêts9 consultations
Mit Eingaben vom 11. April 2011 haben die Beschwerdeführerinnen je Beschwerde in Zivilsachen erhoben (Verfahren 5A_275/2011
1 arrêts
Mit Eingaben vom 22. August
1 arrêts9 consultations
Mit Eingaben vom 23. August 2010 haben die Beklagten
1 arrêts9 consultations
Mit Eingaben vom 25. April 2009 ("Nichtigkeitsbeschwerde") bzw. 18. Mai 2009 ("verbesserte Beschwerdeschrift") beantragen die Z.________ AG
1 arrêts7 consultations
Mit Eingaben vom 25. März 2009 führen A.________
1 arrêts10 consultations
Mit Eingaben vom 29. Februar 2012 bzw. vom 15. März 2012 halten die Beschwerdeführer sowie (sinngemäss) die Beschwerdegegner an ihren Anträgen fest
1 arrêts11 consultations