Richter
26,479 richter
Zug verzichten auf das Recht des Rückkaufs der Wasserwerkanlage nebst Zubehörden"
1 Entscheide11 AufrufeZugvogelreservate von internationaler
1 Entscheide9 AufrufeZu ihren Ausgaben haben die Beschwerdeführenden keine Angaben gemacht; in der Veranlagungsverfügung vom 30. Mai 2012 wurden für das Jahr 2011 Schuldzinsen von Fr. 5'775.-- berücksichtigt
1 Entscheide8 AufrufeZulässige Video-Überwachung von Suva-Versicherten
1 Entscheide11 AufrufeZulässigkeit der Heilung von Mängeln des Zahlungsbefehls im Rechtsöffnungsverfahren offen gelassen
1 Entscheide10 AufrufeZulassung als Verteidiger
1 Entscheide13 AufrufeZulassungsvoraussetzungen vorbehalten (BGE 120 Ia 247 E. 3a S. 250 f. mit Hinweisen). Die Verteidigungsrechte eines Angeklagten finden überdies an den Parteirechten der übrigen Verfahrensbeteiligten eine Schranke
1 Entscheide10 AufrufeZu Lasten des Kontos Nr. .... von R.________ bezog D.________ zwischen dem 28. Juni 1991
1 Entscheide12 AufrufeZum anderen betont der Beschwerdeführer auch vor Bundesgericht
1 Entscheide11 AufrufeZum anderen sind für Haus A
1 Entscheide10 AufrufeZum andern darf beachtet werden
1 Entscheide12 AufrufeZum Anspruch auf rechtliches Gehör gehört das Recht des Betroffenen
1 Entscheide9 AufrufeZum Aufenthaltsrecht von Familienangehörigen im europäischen Gemeinschaftsrecht
1 Entscheide12 AufrufeZum Baubewilligungsverfahren nach St. Gallischem Recht
1 Entscheide10 AufrufeZum einen beschränken die Beschwerdeführer ihre Kritik auf die Unterschreitung der Waldabstandsvorschriften. Es ist indessen nicht willkürlich
1 Entscheide8 AufrufeZum einen hat das Landwirtschaftsamt gemeinsam mit dem kantonalen Amt für Naturgefahren eine Neuberechnung der Waldflächen vornehmen lassen
1 Entscheide12 AufrufeZum einen muss für Haus B noch aGF beschafft werden; als abgebende Parzelle kommt insbesondere die unmittelbar angrenzende Parzelle 4111 des Beschwerdegegners in Betracht
1 Entscheide6 AufrufeZum einen sind die geschenkten Grundstücke Stockwerkeigentums-anteile (4 ½-Zimmerwohnung mit Autoeinstellplatz). Der Beschenkte wird im Falle einer Annahme der Schenkung Mitglied der Stockwerk-eigentümergemeinschaft. Wohl kann er sein Stockwerkeigentum dem Schenker zum Gebrauch überlassen
1 Entscheide10 AufrufeZum gleichen Ergebnis führt im Übrigen die Konsultation der Gesetzesmaterialien: Kommissionspräsident Max Crittin stellte während der 1. Lesung des Stempelgesetzes am 22. Juni 1953 im Grossen Rat des Kantons Wallis fest: "la loi vise ici non pas tous les transferts d'actions de S.A. [...]
1 Entscheide2 AufrufeZum gleichen Ergebnis gelange man bei einer stärkeren Anlehnung an den Wortlaut der Dienstbarkeit. Die Pflanzungen vermittelten nämlich insgesamt gerade nicht den Anschein eines Zaunes
1 Entscheide9 AufrufeZumindest im Ergebnis sind jedoch die Erwägungen des Verwaltungsgerichts
1 Entscheide10 AufrufeZum Leistungsbegehren hat das Zivilgericht festgehalten
1 Entscheide11 AufrufeZum öffentlichen Interesse an der Förderung des bestehenden Hotelbetriebs kann auf das oben (E. 3.1) Gesagte verwiesen werden
1 Entscheide9 AufrufeZum Schluss bestimmten die Ehegatten
1 Entscheide10 AufrufeZum schweizerischen "ordre public" gehört Art. 2 lit. a IRSG (BGE 126 II 324 E. 4c S. 327 mit Hinweisen). Danach wird einem Ersuchen um Zusammenarbeit in Strafsachen nicht entsprochen
1 Entscheide8 AufrufeZ.________ um unentgeltliche Rechtspflege
1 Entscheide11 AufrufeZum Verfahrensantrag der Beschwerdeführer
1 Entscheide13 AufrufeZum Zeitpunkt der Einsetzung von Z.________ als ausserordentliche Staatsanwalt-Stellvertreterin am 12. April 2010 war der massgebliche Sachverhalt erstellt
1 Entscheide8 AufrufeZum Zeitpunkt des Fristbeginns hat das Kantonsgericht festgestellt
1 Entscheide10 AufrufeZunächst bezieht sich die Vorinstanz auf Art. 12 lit. b BGFA. Danach übt der Anwalt seinen Beruf in eigenem Namen aus. Daraus den Schluss zu ziehen
1 Entscheide13 AufrufeZunächst ist zu beachten
1 Entscheide8 AufrufeZunächst ist zum verfahrensrechtlichen Einwand des BFE Stellung zu nehmen
1 Entscheide11 AufrufeZunächst ist zu prüfen
1 Entscheide12 AufrufeZunächst kann den Beschwerdeführern nicht gefolgt werden
1 Entscheide10 AufrufeZunächst lässt sich dem angefochtenen Urteil nicht entnehmen
1 Entscheide9 AufrufeZunächst rügen die Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs
1 Entscheide10 AufrufeZunächst sind die formellen Rügen zu prüfen
1 Entscheide10 AufrufeZunächst sind die Rügen der Verletzung des rechtlichen Gehörs
1 Entscheide13 AufrufeZunächst sind die Sachverhaltsrügen der Beschwerdeführer zu prüfen
1 Entscheide11 AufrufeZunächst soll geprüft werden
1 Entscheide8 AufrufeZunächst wenden sie ein
1 Entscheide9 AufrufeZunächst werfen die Beschwerdeführer dem Verwaltungsgericht vor
1 Entscheide17 AufrufeZ.________ unbewilligt Publikumsgelder entgegennahmen. Sie machen hingegen geltend
1 Entscheide9 AufrufeZünd Klopfenstein
1 Entscheide11 AufrufeZünd Matter
1 Entscheide7 AufrufeGiudice federale Zünd Presidente
1 Entscheide10 AufrufeZ.________ unter die alleinige elterliche Sorge der Mutter gestellt. Spätestens anfangs 2003 zog X.________ mit ihren beiden Töchtern zu ihrem Bruder nach K.________ im Kanton Zürich. Dort stellte sie am 28. August 2003 ebenfalls ein Gesuch um Erteilung der Aufenthaltsbewilligung
1 Entscheide10 AufrufeZ.________ unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt
1 Entscheide10 AufrufeZ.________ unterzeichnet
1 Entscheide11 AufrufeZu prüfen bleiben die Rügen
1 Entscheide10 Aufrufe