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Zug verzichten auf das Recht des Rückkaufs der Wasserwerkanlage nebst Zubehörden"
1 rulings11 viewsZugvogelreservate von internationaler
1 rulings9 viewsZu ihren Ausgaben haben die Beschwerdeführenden keine Angaben gemacht; in der Veranlagungsverfügung vom 30. Mai 2012 wurden für das Jahr 2011 Schuldzinsen von Fr. 5'775.-- berücksichtigt
1 rulings8 viewsZulässige Video-Überwachung von Suva-Versicherten
1 rulings11 viewsZulässigkeit der Heilung von Mängeln des Zahlungsbefehls im Rechtsöffnungsverfahren offen gelassen
1 rulings10 viewsZulassung als Verteidiger
1 rulings13 viewsZulassungsvoraussetzungen vorbehalten (BGE 120 Ia 247 E. 3a S. 250 f. mit Hinweisen). Die Verteidigungsrechte eines Angeklagten finden überdies an den Parteirechten der übrigen Verfahrensbeteiligten eine Schranke
1 rulings10 viewsZu Lasten des Kontos Nr. .... von R.________ bezog D.________ zwischen dem 28. Juni 1991
1 rulings12 viewsZum anderen betont der Beschwerdeführer auch vor Bundesgericht
1 rulings11 viewsZum anderen sind für Haus A
1 rulings10 viewsZum andern darf beachtet werden
1 rulings12 viewsZum Anspruch auf rechtliches Gehör gehört das Recht des Betroffenen
1 rulings9 viewsZum Aufenthaltsrecht von Familienangehörigen im europäischen Gemeinschaftsrecht
1 rulings12 viewsZum Baubewilligungsverfahren nach St. Gallischem Recht
1 rulings10 viewsZum einen beschränken die Beschwerdeführer ihre Kritik auf die Unterschreitung der Waldabstandsvorschriften. Es ist indessen nicht willkürlich
1 rulings8 viewsZum einen hat das Landwirtschaftsamt gemeinsam mit dem kantonalen Amt für Naturgefahren eine Neuberechnung der Waldflächen vornehmen lassen
1 rulings12 viewsZum einen muss für Haus B noch aGF beschafft werden; als abgebende Parzelle kommt insbesondere die unmittelbar angrenzende Parzelle 4111 des Beschwerdegegners in Betracht
1 rulings6 viewsZum einen sind die geschenkten Grundstücke Stockwerkeigentums-anteile (4 ½-Zimmerwohnung mit Autoeinstellplatz). Der Beschenkte wird im Falle einer Annahme der Schenkung Mitglied der Stockwerk-eigentümergemeinschaft. Wohl kann er sein Stockwerkeigentum dem Schenker zum Gebrauch überlassen
1 rulings10 viewsZum gleichen Ergebnis führt im Übrigen die Konsultation der Gesetzesmaterialien: Kommissionspräsident Max Crittin stellte während der 1. Lesung des Stempelgesetzes am 22. Juni 1953 im Grossen Rat des Kantons Wallis fest: "la loi vise ici non pas tous les transferts d'actions de S.A. [...]
1 rulings2 viewsZum gleichen Ergebnis gelange man bei einer stärkeren Anlehnung an den Wortlaut der Dienstbarkeit. Die Pflanzungen vermittelten nämlich insgesamt gerade nicht den Anschein eines Zaunes
1 rulings9 viewsZumindest im Ergebnis sind jedoch die Erwägungen des Verwaltungsgerichts
1 rulings10 viewsZum Leistungsbegehren hat das Zivilgericht festgehalten
1 rulings11 viewsZum öffentlichen Interesse an der Förderung des bestehenden Hotelbetriebs kann auf das oben (E. 3.1) Gesagte verwiesen werden
1 rulings9 viewsZum Schluss bestimmten die Ehegatten
1 rulings10 viewsZum schweizerischen "ordre public" gehört Art. 2 lit. a IRSG (BGE 126 II 324 E. 4c S. 327 mit Hinweisen). Danach wird einem Ersuchen um Zusammenarbeit in Strafsachen nicht entsprochen
1 rulings8 viewsZ.________ um unentgeltliche Rechtspflege
1 rulings11 viewsZum Verfahrensantrag der Beschwerdeführer
1 rulings13 viewsZum Zeitpunkt der Einsetzung von Z.________ als ausserordentliche Staatsanwalt-Stellvertreterin am 12. April 2010 war der massgebliche Sachverhalt erstellt
1 rulings8 viewsZum Zeitpunkt des Fristbeginns hat das Kantonsgericht festgestellt
1 rulings10 viewsZunächst bezieht sich die Vorinstanz auf Art. 12 lit. b BGFA. Danach übt der Anwalt seinen Beruf in eigenem Namen aus. Daraus den Schluss zu ziehen
1 rulings13 viewsZunächst ist zu beachten
1 rulings8 viewsZunächst ist zum verfahrensrechtlichen Einwand des BFE Stellung zu nehmen
1 rulings11 viewsZunächst ist zu prüfen
1 rulings12 viewsZunächst kann den Beschwerdeführern nicht gefolgt werden
1 rulings10 viewsZunächst lässt sich dem angefochtenen Urteil nicht entnehmen
1 rulings9 viewsZunächst rügen die Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs
1 rulings10 viewsZunächst sind die formellen Rügen zu prüfen
1 rulings10 viewsZunächst sind die Rügen der Verletzung des rechtlichen Gehörs
1 rulings13 viewsZunächst sind die Sachverhaltsrügen der Beschwerdeführer zu prüfen
1 rulings11 viewsZunächst soll geprüft werden
1 rulings8 viewsZunächst wenden sie ein
1 rulings9 viewsZunächst werfen die Beschwerdeführer dem Verwaltungsgericht vor
1 rulings17 viewsZ.________ unbewilligt Publikumsgelder entgegennahmen. Sie machen hingegen geltend
1 rulings9 viewsZünd Klopfenstein
1 rulings11 viewsZünd Matter
1 rulings7 viewsGiudice federale Zünd Presidente
1 rulings10 viewsZ.________ unter die alleinige elterliche Sorge der Mutter gestellt. Spätestens anfangs 2003 zog X.________ mit ihren beiden Töchtern zu ihrem Bruder nach K.________ im Kanton Zürich. Dort stellte sie am 28. August 2003 ebenfalls ein Gesuch um Erteilung der Aufenthaltsbewilligung
1 rulings10 viewsZ.________ unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt
1 rulings10 viewsZ.________ unterzeichnet
1 rulings11 viewsZu prüfen bleiben die Rügen
1 rulings10 views