Richter
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Das Kantonsgericht begründete das öffentliche Interesse an der vorgesehenen Umlegung des Bachs mit einer leichten Verbesserung der Hochwassersituation. Der Zustand des Rufigrabens werde merklich aufgewertet
1 Entscheide8 AufrufeDas Kantonsgericht erachtete auch die von den Beschwerdeführern pauschal bestrittene Übertragung von R.________-Aktien an Enkelkinder als unklar. Insoweit bestehe Klärungsbedarf
1 Entscheide7 AufrufeDas Kantonsgericht erwog indessen auch
1 Entscheide10 AufrufeDas Kantonsgericht hält fest
1 Entscheide12 AufrufeDas Kantonsgericht hat die Aktivlegitimation des Klägers zu einer sog. Grundbuchberichtigungsklage sui generis bejaht
1 Entscheide10 AufrufeDas Kantonsgericht hat die Aktivlegitimation des Klägers zur Grundbuchberichtigungsklage gemäss Art. 975 ZGB verneint
1 Entscheide9 AufrufeDas Kantonsgericht hat die Beschwerdelegitimation des Vereins "Parteiloses Komitee Wohnliches Reinach" in Zweifel gezogen
1 Entscheide12 AufrufeDas Kantonsgericht hat die Widerspruchsklage mit zwei selbständigen Begründungen abgewiesen. Zum einen hat es befunden
1 Entscheide7 AufrufeDas Kantonsgericht hat im angefochtenen Entscheid die Ausführungen der Beschwerdeführer
1 Entscheide11 AufrufeDas Kantonsgericht hat im angefochtenen Entscheid die Voraussetzungen für die Blaulichtbewilligung umschrieben: Nach Art. 8 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) erlässt der Bundesrat Vorschriften über die Ausrüstung von Motorfahrzeugen
1 Entscheide7 AufrufeDas Kantonsgericht hat insoweit zutreffend erwogen (was die Beschwerdeführer zudem nicht bestreiten)
1 Entscheide16 AufrufeDas Kantonsgericht ist im angefochtenen Entscheid zum Schluss gelangt
1 Entscheide11 AufrufeDas Kantonsgericht ist weiter davon ausgegangen
1 Entscheide9 AufrufeDas Kantonsgericht kam zum Schluss
1 Entscheide9 AufrufeDas Kantonsgericht Obwalden führte die Erbteilung durch. Sein Urteil vom 15. Januar 2008 wurde in praktisch allen Punkten von den Klägerinnen mit Appellation
1 Entscheide9 AufrufeDas Kantonsgericht reicht eine Vernehmlassung zur Beschwerde ein
1 Entscheide10 AufrufeDas Kantonsgericht stellt den Antrag auf Beschwerdeabweisung. Die Gemeinde Düdingen verzichtet auf eine Stellungnahme. Die D.________ AG beantragt
1 Entscheide11 AufrufeDas Kantonsgericht überwies die Klage an das Friedensrichteramt der Stadt Schaffhausen
1 Entscheide12 AufrufeDas Kantonsgericht verzichtet auf Vernehmlassung. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft
1 Entscheide12 AufrufeDas Kantonsgericht Wallis schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die Stadtgemeinde Brig-Glis verweist in ihrer Vernehmlassung auf die in den vorangehenden Verfahren vor dem Staatsrat
1 Entscheide11 AufrufeDas Kantonsgericht wies die kantonale Baukommission mit Entscheid vom 20. Februar 2009 an
1 Entscheide12 AufrufeDas Kantonsgericht Zug
1 Entscheide14 AufrufeDas Kassationsgericht des Kantons Zürich wies mit Sitzungsbeschluss vom 3. März 2008 die von X.________
1 Entscheide9 AufrufeDas Klageverfahren wurde in der Folge im Hinblick auf das hängige Ehescheidungsverfahren mit mehreren Unterbrüchen sistiert. Mit Urteil vom 18. September 2007 verpflichtete das Bezirksgericht die Beschwerdeführerin 1 unter solidarischer Haftbarkeit mit dem Beschwerdeführer 2
1 Entscheide9 AufrufeDas Konkursamt beantragt bereits im Rahmen der Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung die Abweisung der Beschwerde
1 Entscheide2 AufrufeDas Konkursamt verlangte in seiner Vernehmlassung vom 9. November 2010 die Abweisung der Beschwerde betreffend die Aufhebung der angefochtenen Verfügung
1 Entscheide9 AufrufeDas Kreisgericht (2. Abteilung) entschied am 15. September 2006
1 Entscheide10 AufrufeDas Kreisgericht sprach dem Beschwerdegegner 1 mit Entscheid vom 15. Juni 2009 insgesamt Fr. 912'507 nebst Zins zu 5 % seit 9. Oktober 2003
1 EntscheideDas Kreisgericht Wil entsprach dem Gesuch am 11. November 2011 superprovisorisch
1 Entscheide9 AufrufeDas Lärmgutachten verzichtet wie gesagt auf die Abschätzung des Lärmpegels bei den Immissionsorten. Es fehlt aber auch sonst jeglicher Hinweis darauf
1 Entscheide11 AufrufeDas Lärmsanierungsprojekt wurde vom 29. Januar bis 27. Februar 2007 öffentlich aufgelegt. Hiergegen gingen Einsprachen aus der Anwohnerschaft ein. Am 13. September 2007 genehmigte das UVEK das Ausführungsprojekt unter Auflagen zu Baulärm
1 Entscheide9 AufrufeDas Linthwerk erarbeitete daraufhin das Projekt Hochwasserschutz Linth 2000 mit den Teilprojekten Escherkanal
1 Entscheide11 AufrufeDas Mietgericht hatte eine Erstreckung bis 31. März 2008 bewilligt
1 Entscheide10 AufrufeDas Mietrecht für die Praxis
1 Entscheide11 AufrufeDas Migrationsamt beantragt
1 Entscheide8 AufrufeDas Migrationsamt des Kantons Zürich (nachfolgend: Migrationsamt) wies X.________s Gesuch vom 11. Januar 2007 um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung am 11. Dezember 2008 ab. Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben erfolglos. Auf eine gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 27. Januar 2010 erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 2C_213/2010 vom 11. Oktober 2010 nicht ein
1 Entscheide8 AufrufeDas Migrationsamt hat das zweite Gesuch der Beschwerdeführenden um Erteilung der Aufenthaltsbewilligung vom 30. Dezember 2010 als Wiedererwägungsgesuch qualifiziert. Es ist auf das Gesuch eingetreten
1 Entscheide8 AufrufeDas neue Bundesrecht über die direkten Steuern
1 Entscheide11 AufrufeDas neue Zürcher Volksschulrecht
1 Entscheide11 AufrufeDas Nichteintreten des Verwaltungsgerichts auf die Rügen gegen den Zonenplan ist somit nicht zu beanstanden
1 Entscheide9 AufrufeDas Obergericht behandelte die als "Aufsichtsbeschwerde wegen Rechtsverweigerung" eingereichte Eingabe der Beschwerdeführerinnen als Beschwerde im Sinn von Art. 321 Abs. 1 i.V.m. Art. 319 lit. c ZPO
1 Entscheide10 AufrufeDas Obergericht behandelte die als Aufsichtsbeschwerde wegen Rechtsverweigerung eingereichte Eingabe von X.________
1 Entscheide9 AufrufeDas Obergericht betont zunächst
1 Entscheide10 AufrufeDas Obergericht des Kantons Luzern anerkennt
1 Entscheide11 AufrufeDas Obergericht des Kantons Thurgau wies die Beschwerde am 5. Mai 2011 ab
1 Entscheide7 AufrufeDas Obergericht des Kantons Zürich bestrafte X.________ mit Urteil vom 27. Januar 2010 in zweiter Instanz zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren
1 Entscheide11 AufrufeDas Obergericht des Kantons Zürich erliess am 4. April 2007 eine neue Verordnung über die Gerichtsgebühren (GebV/ZH). § 2 regelt deren Bemessungsgrundlage; er lautet wie folgt:
1 EntscheideDas Obergericht des Kantons Zürich wies den von den Beschwerdeführern gegen die erstinstanzliche Verfügung eingelegten Rekurs ab (Beschluss vom 5. Mai 2008)
1 Entscheide9 AufrufeDas Obergericht erachtete deshalb die Grundbuchberichtigungsklage nach Art. 975 ZGB als anwendbar
1 Entscheide9 AufrufeDas Obergericht erliess gegen die Beschwerdeführer das Verbot
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