Richter
26,476 richter
Aus den Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts geht somit hervor
1 Entscheide11 AufrufeAus den dargelegten Gründen beschränkt sich die Aktivlegitimation des Klägers auf die allgemeine Feststellungsklage mit dem Begehren
1 Entscheide8 AufrufeAus den dargelegten Gründen bleibt die Beschwerde erfolglos. Die Beschwerdeführer werden kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
1 Entscheide7 AufrufeAus den dargelegten Gründen erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet
1 Entscheide10 AufrufeAus den dargelegten Gründen ist auf die Beschwerde des Beschwerdeführers nicht einzutreten
1 Entscheide10 AufrufeAus den dargelegten Gründen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Die Beschwerdeführer werden unter solidarischer Haftbarkeit kosten-
1 Entscheide10 AufrufeAus den dargelegten Gründen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Die Beschwerdeführer werden unter solidarischer Haftung kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
1 Entscheide6 AufrufeAus den dargelegten Gründen ist das angefochtene Urteil entsprechend den Eventualanträgen der Beschwerde aufzuheben
1 Entscheide8 AufrufeAus den dargelegten Gründen ist der Standpunkt der Vorinstanz
1 Entscheide11 AufrufeAus den dargelegten Gründen ist die Beschwerde der Beschwerdeführerin 1 abzuweisen
1 Entscheide11 AufrufeAus den dargelegten Gründen kann die Ermittlung
1 Entscheide9 AufrufeAus den dargelegten Gründen können weder die Anwendung von Art. 738 ZGB noch die obergerichtliche Auslegung des Erwerbsgrundes für das Fahrwegrecht beanstandet werden. Dass das Fahrwegrecht bis an die gemeinsame Grenze der beiden Grundstücke Nrn. 515
1 Entscheide9 AufrufeAus den dargelegten Gründen sind die vereinigten Beschwerden abzuweisen
1 Entscheide11 AufrufeAus den Erwägungen des Bundesverwaltungsgerichts ergibt sich
1 Entscheide13 AufrufeAus den genannten Gründen ist festzustellen
1 Entscheide8 AufrufeAus den gleichen Gründen ist dem im bundesgerichtlichen Verfahren gestellten Antrag auf Durchführung eines Augenscheines nicht zu entsprechen
1 Entscheide13 AufrufeAus den gleichen Gründen schliesst Art. 12 lit. b BGFA eine körperschaftliche Organisation von Anwaltskanzleien auch nicht aus
1 Entscheide10 AufrufeAus den obenstehenden Erwägungen folgt
1 Entscheide10 AufrufeAus den so berechneten Mindermieteinnahmen wird in einem zweiten Schritt
1 Entscheide12 AufrufeAus den von den Beschwerdeführern angerufenen völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 13 UNO-Pakt I [SR 0.103.1] sowie Art. 28 KRK [SR 0.107]) ergeben sich in diesem Zusammenhang im Verhältnis zu Art. 19 BV keine weitergehenden Ansprüche (vgl. BGE 133 I 156 E. 3.6.4 S. 166 f.). Gleiches gilt für die Garantie des genügenden
1 Entscheide6 AufrufeAus den von der Linthkommission
1 Entscheide8 AufrufeAus den vorstehenden Erwägung ergibt sich
1 Entscheide11 AufrufeAus den weiteren Erwägungen im angefochtenen Entscheid ist nicht klar ersichtlich
1 Entscheide9 AufrufeAus der Anzeige vom 27. Dezember 2010 ergibt sich
1 Entscheide10 AufrufeAus der behaupteten geplanten Adoption des Beschwerdeführers 1 können die Beschwerdeführenden keine Rechtswirkungen ableiten. Wie die Vorinstanz zu Recht erwogen hat
1 Entscheide7 AufrufeAus der Formulierung von Art. 1.1 BZO müsse unter diesen Umständen nichts anderes abgeleitet werden. Vielmehr liege es innerhalb des der Gemeinde zustehenden Ermessens
1 Entscheide6 AufrufeAus der Gegenüberstellung der altrechtlichen Art. 620 ff. aZGB
1 Entscheide7 AufrufeAus der gleichen Überlegung ist die Ansicht abzulehnen
1 Entscheide13 AufrufeAus der neueren Rechtsprechung der Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte
1 Entscheide7 AufrufeAus der planerischen Darstellung der Gestaltung des Quartierplangebiets ergibt sich klar
1 Entscheide11 AufrufeAus der Sicht der Ansprecher handelt es sich bei der Zahlung vor allem um eine Abgeltung für den konjunkturellen
1 Entscheide12 AufrufeAus der Sicht der Beschwerdeführer darf berücksichtigt werden
1 Entscheide6 AufrufeAus der weitgehenden Überbauung
1 Entscheide7 AufrufeAus diesen Erwägungen ergibt sich
1 Entscheide15 AufrufeAus diesen Erwägungen im Entscheid vom 25. Februar 2010 folgt
1 Entscheide10 AufrufeAus diesen Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen
1 Entscheide11 AufrufeAus diesen Erwägungen ist die Beschwerde vollumfänglich gutzuheissen
1 Entscheide9 AufrufeAus diesen Erwägungen rechtfertigt es sich nicht
1 Entscheide9 AufrufeAus diesen Gründen
1 Entscheide9 AufrufeAus diesen Gründen besteht kein Anlass
1 Entscheide8 AufrufeAus diesen Gründen habe die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus materieller Enteignung am 1. Juli 1975 zu laufen begonnen. Daran ändere auch nichts
1 Entscheide6 AufrufeAus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdeführer zu gleichen Teilen unter solidarischer Haftung kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
1 Entscheide5 AufrufeAus diesen Gründen ist die Beschwerde gutzuheissen
1 Entscheide8 AufrufeAus diesen Gründen ist die Beschwerde in Zivilsachen gutzuheissen. Der angefochtene Beschluss des Obergerichts ist aufzuheben
1 Entscheide7 AufrufeAus diesen Gründen ist von einer blossen Aufhebung
1 Entscheide13 AufrufeAus diesen Gründen kann auf die Beschwerde insgesamt nicht eingetreten werden. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG); sie haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten zu gleichen Teilen
1 Entscheide4 AufrufeAus diesen Gründen liess das Obergericht offen
1 Entscheide10 AufrufeAus dieser Baugeschichte folgt
1 Entscheide15 AufrufeAusdrücklich erwähnt wird von den Beschwerdeführern nur die verfahrensleitende Verfügung des Vizepräsidenten des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 18. Juni 2009. Mithin bildet nur dieser behördliche Akt Anfechtungsgegenstand
1 Entscheide2 AufrufeAuseinandersetzungsvereinbarung ab
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