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Aus den Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts geht somit hervor
1 rulings11 viewsAus den dargelegten Gründen beschränkt sich die Aktivlegitimation des Klägers auf die allgemeine Feststellungsklage mit dem Begehren
1 rulings8 viewsAus den dargelegten Gründen bleibt die Beschwerde erfolglos. Die Beschwerdeführer werden kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
1 rulings7 viewsAus den dargelegten Gründen erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet
1 rulings10 viewsAus den dargelegten Gründen ist auf die Beschwerde des Beschwerdeführers nicht einzutreten
1 rulings10 viewsAus den dargelegten Gründen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Die Beschwerdeführer werden unter solidarischer Haftbarkeit kosten-
1 rulings10 viewsAus den dargelegten Gründen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Die Beschwerdeführer werden unter solidarischer Haftung kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
1 rulings6 viewsAus den dargelegten Gründen ist das angefochtene Urteil entsprechend den Eventualanträgen der Beschwerde aufzuheben
1 rulings8 viewsAus den dargelegten Gründen ist der Standpunkt der Vorinstanz
1 rulings11 viewsAus den dargelegten Gründen ist die Beschwerde der Beschwerdeführerin 1 abzuweisen
1 rulings11 viewsAus den dargelegten Gründen kann die Ermittlung
1 rulings9 viewsAus den dargelegten Gründen können weder die Anwendung von Art. 738 ZGB noch die obergerichtliche Auslegung des Erwerbsgrundes für das Fahrwegrecht beanstandet werden. Dass das Fahrwegrecht bis an die gemeinsame Grenze der beiden Grundstücke Nrn. 515
1 rulings9 viewsAus den dargelegten Gründen sind die vereinigten Beschwerden abzuweisen
1 rulings11 viewsAus den Erwägungen des Bundesverwaltungsgerichts ergibt sich
1 rulings13 viewsAus den genannten Gründen ist festzustellen
1 rulings8 viewsAus den gleichen Gründen ist dem im bundesgerichtlichen Verfahren gestellten Antrag auf Durchführung eines Augenscheines nicht zu entsprechen
1 rulings13 viewsAus den gleichen Gründen schliesst Art. 12 lit. b BGFA eine körperschaftliche Organisation von Anwaltskanzleien auch nicht aus
1 rulings10 viewsAus den obenstehenden Erwägungen folgt
1 rulings10 viewsAus den so berechneten Mindermieteinnahmen wird in einem zweiten Schritt
1 rulings12 viewsAus den von den Beschwerdeführern angerufenen völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 13 UNO-Pakt I [SR 0.103.1] sowie Art. 28 KRK [SR 0.107]) ergeben sich in diesem Zusammenhang im Verhältnis zu Art. 19 BV keine weitergehenden Ansprüche (vgl. BGE 133 I 156 E. 3.6.4 S. 166 f.). Gleiches gilt für die Garantie des genügenden
1 rulings6 viewsAus den von der Linthkommission
1 rulings8 viewsAus den vorstehenden Erwägung ergibt sich
1 rulings11 viewsAus den weiteren Erwägungen im angefochtenen Entscheid ist nicht klar ersichtlich
1 rulings9 viewsAus der Anzeige vom 27. Dezember 2010 ergibt sich
1 rulings10 viewsAus der behaupteten geplanten Adoption des Beschwerdeführers 1 können die Beschwerdeführenden keine Rechtswirkungen ableiten. Wie die Vorinstanz zu Recht erwogen hat
1 rulings7 viewsAus der Formulierung von Art. 1.1 BZO müsse unter diesen Umständen nichts anderes abgeleitet werden. Vielmehr liege es innerhalb des der Gemeinde zustehenden Ermessens
1 rulings6 viewsAus der Gegenüberstellung der altrechtlichen Art. 620 ff. aZGB
1 rulings7 viewsAus der gleichen Überlegung ist die Ansicht abzulehnen
1 rulings13 viewsAus der neueren Rechtsprechung der Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte
1 rulings7 viewsAus der planerischen Darstellung der Gestaltung des Quartierplangebiets ergibt sich klar
1 rulings11 viewsAus der Sicht der Ansprecher handelt es sich bei der Zahlung vor allem um eine Abgeltung für den konjunkturellen
1 rulings12 viewsAus der Sicht der Beschwerdeführer darf berücksichtigt werden
1 rulings6 viewsAus der weitgehenden Überbauung
1 rulings7 viewsAus diesen Erwägungen ergibt sich
1 rulings15 viewsAus diesen Erwägungen im Entscheid vom 25. Februar 2010 folgt
1 rulings10 viewsAus diesen Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen
1 rulings11 viewsAus diesen Erwägungen ist die Beschwerde vollumfänglich gutzuheissen
1 rulings9 viewsAus diesen Erwägungen rechtfertigt es sich nicht
1 rulings9 viewsAus diesen Gründen
1 rulings9 viewsAus diesen Gründen besteht kein Anlass
1 rulings8 viewsAus diesen Gründen habe die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus materieller Enteignung am 1. Juli 1975 zu laufen begonnen. Daran ändere auch nichts
1 rulings6 viewsAus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdeführer zu gleichen Teilen unter solidarischer Haftung kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
1 rulings5 viewsAus diesen Gründen ist die Beschwerde gutzuheissen
1 rulings8 viewsAus diesen Gründen ist die Beschwerde in Zivilsachen gutzuheissen. Der angefochtene Beschluss des Obergerichts ist aufzuheben
1 rulings7 viewsAus diesen Gründen ist von einer blossen Aufhebung
1 rulings13 viewsAus diesen Gründen kann auf die Beschwerde insgesamt nicht eingetreten werden. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG); sie haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten zu gleichen Teilen
1 rulings4 viewsAus diesen Gründen liess das Obergericht offen
1 rulings10 viewsAus dieser Baugeschichte folgt
1 rulings15 viewsAusdrücklich erwähnt wird von den Beschwerdeführern nur die verfahrensleitende Verfügung des Vizepräsidenten des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 18. Juni 2009. Mithin bildet nur dieser behördliche Akt Anfechtungsgegenstand
1 rulings2 viewsAuseinandersetzungsvereinbarung ab
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