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Juges

26,476 juges

Allmendstrasse 34
1 arrêts5 consultations
Allwettertauglichkeit) als auch die Zuschauer (Sitzstufen)
1 arrêts11 consultations
Alois Lang
1 arrêts7 consultations
Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 29 Abs. 3 BV Prozessbegehren anzusehen
1 arrêts6 consultations
Als bedeutsam erachten durfte die Vorinstanz auch die Aussage der Beschwerdeführerin 2 anlässlich ihrer Befragung durch die Kantonspolizei Thurgau am 1. April 2007: Darin bringt die Beschwerdeführerin 2 zum Ausdruck
1 arrêts9 consultations
Als Beitrag zur Liquiditätssicherung des S.________ Konzerns erklärte die Beschwerdegegnerin der S.________ D und/oder der S.________ gegenüber den Nachrang hinsichtlich ihres Anspruches auf Zahlung bzw. Einräumung von Volumenrabatten für die Jahre 1999 bis 2001 in Höhe von insgesamt EUR 4
1 arrêts
Alsdann griff das Verwaltungsgericht zur so genannten "Zustellungsfiktion" (auch: "Zustellfiktion"): Stellt die Behörde eine Vorladung
1 arrêts7 consultations
Als dem Vater ein erster Nachzug des damals noch zwölfjährigen Sohnes ermöglicht worden war
1 arrêts10 consultations
Als Entscheid über die Zustellung von Akten in einem Strafverfahren handelt es sich um einen Entscheid in Strafsachen im Sinn von Art. 78 Abs. 1 BGG
1 arrêts9 consultations
Als Ergebnis der Auslegung haben die kantonalen Gerichte festgehalten
1 arrêts7 consultations
Als Ergebnis hat das Obergericht festgehalten
1 arrêts12 consultations
Als Ergebnis kann festgehalten werden
1 arrêts9 consultations
Als Ersatzbeschaffung gilt die Übertragung stiller Reserven auf betriebsnotwendiges Anlagevermögen
1 arrêts8 consultations
Als Erstes gilt es
1 arrêts9 consultations
Als faktische Organe kommen auch juristische Personen in Betracht (vgl. BGE 132 III 523 E. 4.5 S. 528 f.). Im Konzern kann eine übergeordnete Gesellschaft (Muttergesellschaft) namentlich dadurch als faktisches Organ der Untergesellschaft bzw. Tochtergesellschaft nach Art. 754 OR verantwortlich werden
1 arrêts5 consultations
Als Folge der Bedeutung des Legalitätsprinzips im Abgaberecht ist der Vertrauensschutz in diesem Bereich jedoch praxisgemäss nur mit Zurückhaltung zu gewähren (BGE 131 II 627 E. 6.1 S. 637). Eine vom Gesetz abweichende Behandlung eines Steuerpflichtigen kann nur in Betracht fallen
1 arrêts15 consultations
Als Folge der vorinstanzlichen Betrachtungsweise bleibt zum andern jedoch auch eine sichtbare Verlängerung (hangabwärts) des Untergeschosses unbeachtlich. Es fragt sich
1 arrêts5 consultations
Als Folge eines Unfalls war der Beschwerdeführer 1 nicht mehr in der Lage
1 arrêts9 consultations
Als geschädigte Person gilt nach Art. 115 Abs. 1 StPO die Person
1 arrêts9 consultations
Als Gründer von R.________ waren Prof. Dr. E.________
1 arrêts8 consultations
Als im Sinne von Art. 754 OR mit der Verwaltung oder Geschäftsführung betraut gelten nach Lehre
1 arrêts9 consultations
Als Noven im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG kommen jedoch nur neue Tatsachen in Betracht
1 arrêts12 consultations
Als OMEN gelten nach Art. 3 Abs. 3 NISV Räume in Gebäuden
1 arrêts5 consultations
Als Parteien des vorinstanzlichen Verfahrens
1 arrêts7 consultations
Als Parteien im kantonalen Verfahren können die Beschwerdeführer zudem die Verletzung bundesverfassungsrechtlicher Verfahrensgarantien rügen
1 arrêts7 consultations
Als Privatklägerschaft kann sich am Strafverfahren die geschädigte Person beteiligen
1 arrêts9 consultations
Als statistisch signifikant erwiesen sich die Lärmspezifikationen Grundbelastung 45
1 arrêts8 consultations
Als unerheblich erweist sich in diesem Zusammenhang
1 arrêts13 consultations
Als wichtiges Kriterium zur Beurteilung der Betroffenheit dient in der Praxis die räumliche Distanz zum umstrittenen Bauvorhaben. Die Rechtsprechung bejaht meistens die Legitimation von Nachbarn
1 arrêts11 consultations
Als zulässiges öffentliches Interesse fällt insbesondere die Durchsetzung einer restriktiven Einwanderungspolitik in Betracht. Eine solche ist im Hinblick auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen schweizerischer
1 arrêts9 consultations
Als zweite kumulative Voraussetzung verlangt Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG
1 arrêts9 consultations
Altarms der Linth ermöglichen; zum anderen werden an dieser Stelle die Voraussetzungen für das Notentlastungsbauwerk (Überlastfall) geschaffen
1 arrêts10 consultations
Altautos
1 arrêts10 consultations
Alte Landstrasse 110
1 arrêts7 consultations
Alte Landstrasse 2A
1 arrêts8 consultations
Alter
1 arrêts7 consultations
Alter der Kinder; Kenntnis der Tatsache
1 arrêts4 consultations
Alternative - die Grünen Kanton Zug
1 arrêts8 consultations
Alternativstandorte zu prüfen. Mithin geht es beim erwähnten Gesamtkonzept bzw. beim Dialogmodell um eine Planung
1 arrêts8 consultations
Alternativstandorte zu prüfen. So hielt die Stadt Chur in ihrem Schreiben an den Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin vom 11. August 2009 nach einem Hinweis auf Art. 18 Abs. 3 BauG fest:
1 arrêts9 consultations
Alters-
1 arrêts10 consultations
Altersheime
1 arrêts8 consultations
Altersheimen
1 arrêts7 consultations
Alte Simplonstrasse 28
1 arrêts7 consultations
Altstätten sowie die Privatpersonen A.________
1 arrêts9 consultations
Alzheimerkrankheit
1 arrêts6 consultations
Am 10./11. Januar 2007 stellte C.________ dem Verwaltungsgericht zudem Antrag auf Aufhebung der mit Anstellungsverfügung vom 3. September 2001 erlassenen Einreihung sowie des Rekursentscheids vom 9. November 2006 (lit. E hiervor
1 arrêts
Am 10. April 2003 reichten die Orange Communications SA
1 arrêts9 consultations
Am 10. August 2007 reichte die Direktion für Sicherheit
1 arrêts8 consultations
Am 10. August 2007 stellte A.________ ein Gesuch um Nachzug seiner beiden ältesten Kinder aus erster Ehe. Mit Verfügung vom 17. September 2007 wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich (Migrationsamt) das Gesuch ab. Das Gesuch von A.________ vom 19. Oktober 2007 um Nachzug seiner beiden jüngeren Kinder wurde am 6. Februar 2008 ebenfalls abgewiesen
1 arrêts10 consultations