Juges
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Unentgeltlichkeit
1 arrêts12 consultationsUne partie des auteurs plaide en faveur d'une comptabilisation commune des congés donnés dans des établissements distincts mais proches géographiquement; selon ces auteurs
1 arrêts8 consultationsUne partie importante de la doctrine conteste toutefois cette interprétation
1 arrêts9 consultationsUne peine privative de liberté est considérée comme de longue durée
1 arrêts13 consultationsUnerfindlich ist ferner
1 arrêts9 consultationsUnerlässlich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG
1 arrêts10 consultationsUnerlaubte Entgegennahme von Publikumseinlagen/ Konkurseröffnung/Liquidation
1 arrêtsUnerlaubte Entgegennahme von Publikumseinlagen/ Konkurseröffnung/Werbeverbot
1 arrêtsUnerlaubte Entgegennnahme von Publikumseinlagen
1 arrêts10 consultationsUnerlaubter Effektenhandel/Konkurseröffnung
1 arrêtsUnerlaubter Effektenhandel/Verbot der Effektenhändlertätigkeit/Werbeverbot
1 arrêtsUnfälle bzw. daraus resultierende Spitalaufenthalte mit einem Arztzeugnis zu belegen seien. Das Kantonsgericht forderte die Pflichtigen auf
1 arrêts8 consultationsUnfällen. Im Sommer führten Strassenunterhalts-
1 arrêts13 consultationsUnfallversicherungen AG (ÖKK oder Beschwerdegegnerin) verlangte am 10
1 arrêts13 consultationsUnfallversicherungen AG zu publizieren
1 arrêts9 consultationsUngeachtet der ausgebliebenen gesetzlichen Regelung werden die kantonalen Aufsichtsbehörden seit 2006 mit Eintragungsgesuchen von Anwälten konfrontiert
1 arrêts9 consultationsUngeachtet des Verfahrensausgangs sind dem Kanton Appenzell Ausserrhoden keine Kosten aufzuerlegen; indessen hat er die Beschwerdeführerin 1 für das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 66 Abs. 4
1 arrêts5 consultationsUngeachtet des Verfahrensausgangs sind dem Kanton Zürich keine Kosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Hingegen hat er die Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Eine andere Kosten-
1 arrêts11 consultationsUngeachtet eines Steueraufschubs entsteht die Grundstückgewinnsteuerforderung freilich erst mit der letzten
1 arrêts11 consultationsUngefähr im gleichen Zeitraum kontaktierte die D.________ die Anwaltskanzlei der Beschwerdeführer 1 - 3
1 arrêts14 consultationsUngefähr im gleichen Zeitraum kontaktierte die E.________ die Anwaltskanzlei der Beschwerdeführer 1 - 3
1 arrêts7 consultationsUngehorsamstrafe sei unzulässig
1 arrêts11 consultationsUngereimtheiten in der Befragung verlängerte das Migrationsamt des Kantons Zug am 9. April 2009 die Aufenthaltsbewilligungen von X.________
1 arrêts7 consultationsUngereimtheiten rechtfertigt es sich
1 arrêts6 consultationsUngleiches nach Massgabe seiner Ungleichheit ungleich behandelt wird; es ist verletzt
1 arrêts7 consultationsUngleiches nicht nach Massgabe seiner Ungleichheit ungleich behandelt wird. Vorausgesetzt ist
1 arrêts10 consultationsUngültigkeit einer letztwilligen Verfügung
1 arrêts10 consultationsUnihockey (21 m x 11 m)
1 arrêts8 consultationsUnklarheiten nicht als baurechtskonform bewilligt werden könne. Daraufhin wurde das Baugesuch zurückgezogen
1 arrêts15 consultationsUnklar sind die Ausführungen der Beschwerdeführer
1 arrêts11 consultationsUnkontrolliertheit
1 arrêts11 consultationsUnmassgeblich ist
1 arrêts8 consultationsUnmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. Zudem stellen sie den Eventualantrag
1 arrêts7 consultationsUno-Frauenkonvention gilt auch für Schweizer Gerichte
1 arrêts11 consultationsUNO-Pakte
1 arrêts10 consultationsUNO-Pakt II
1 arrêts9 consultationsUnparteilichkeit erfüllen müssen (Urteil 1P.439/2004 vom 9. Dezember 2004 E. 4.2
1 arrêtsUnparteilichkeit verpflichtet ist
1 arrêts11 consultationsUnparteilichkeit verpflichtet seien
1 arrêts12 consultationsUnregelmässigkeiten schon vor der Abstimmung soweit möglich zu erkennen
1 arrêts10 consultationsUnstreitig ist
1 arrêts12 consultationsUnter Art. 190 Abs. 2 lit. c IPRG fallen Schiedsentscheide
1 arrêts4 consultationsUnter besonderen qualifizierten Umständen kann sich allerdings ein Standort ausserhalb der Bauzonen unter Beachtung aller massgebenden Interessen als derart vorteilhaft erweisen
1 arrêts8 consultationsUnterbözberg. Im Mai 2004 erstellte die NOK eine Studie zur Teilverkabelung Riniken. Diese kam zum Ergebnis
1 arrêts12 consultationsUnter dem Begriff Heimschlagsrecht versteht man das Recht des von einer öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkung betroffenen Eigentümers
1 arrêts11 consultationsUnter dem BGG gibt es keine Anschlussbeschwerde (vgl. BGE 134 III 33 E 2.5 S. 335). Die Beschwerdegegnerin hat innert der Frist von 30 Tagen (Art. 100 Abs. 1 BGG) nicht selbst Beschwerde eingereicht. Das Bundesgericht ist folglich an das Verbot der reformatio in peius gebunden
1 arrêts7 consultationsUnter dem Blickwinkel der politischen Rechte geht es um den Aspekt
1 arrêts10 consultationsUnter dem Blickwinkel der Willkür (Art. 9 BV) ist nach dem Gesagten zu prüfen
1 arrêts9 consultationsUnter dem Titel Versammlungs-
1 arrêts12 consultationsUnter dem Titel "Zusätzliche Abschöpfung von Honoraranteilen" wurden die Honoraransätze per 1. Januar 1998 neu festgelegt. Ein weiterer Anhang zum Vertrag legte den Anteil des Honorars per 1. Januar 2006 wiederum neu fest
1 arrêts8 consultations