Richter
26,479 richter
Unentgeltlichkeit
1 Entscheide12 AufrufeUne partie des auteurs plaide en faveur d'une comptabilisation commune des congés donnés dans des établissements distincts mais proches géographiquement; selon ces auteurs
1 Entscheide8 AufrufeUne partie importante de la doctrine conteste toutefois cette interprétation
1 Entscheide9 AufrufeUne peine privative de liberté est considérée comme de longue durée
1 Entscheide13 AufrufeUnerfindlich ist ferner
1 Entscheide9 AufrufeUnerlässlich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG
1 Entscheide10 AufrufeUnerlaubte Entgegennahme von Publikumseinlagen/ Konkurseröffnung/Liquidation
1 EntscheideUnerlaubte Entgegennahme von Publikumseinlagen/ Konkurseröffnung/Werbeverbot
1 EntscheideUnerlaubte Entgegennnahme von Publikumseinlagen
1 Entscheide10 AufrufeUnerlaubter Effektenhandel/Konkurseröffnung
1 EntscheideUnerlaubter Effektenhandel/Verbot der Effektenhändlertätigkeit/Werbeverbot
1 EntscheideUnfälle bzw. daraus resultierende Spitalaufenthalte mit einem Arztzeugnis zu belegen seien. Das Kantonsgericht forderte die Pflichtigen auf
1 Entscheide8 AufrufeUnfällen. Im Sommer führten Strassenunterhalts-
1 Entscheide13 AufrufeUnfallversicherungen AG (ÖKK oder Beschwerdegegnerin) verlangte am 10
1 Entscheide13 AufrufeUnfallversicherungen AG zu publizieren
1 Entscheide9 AufrufeUngeachtet der ausgebliebenen gesetzlichen Regelung werden die kantonalen Aufsichtsbehörden seit 2006 mit Eintragungsgesuchen von Anwälten konfrontiert
1 Entscheide9 AufrufeUngeachtet des Verfahrensausgangs sind dem Kanton Appenzell Ausserrhoden keine Kosten aufzuerlegen; indessen hat er die Beschwerdeführerin 1 für das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 66 Abs. 4
1 Entscheide5 AufrufeUngeachtet des Verfahrensausgangs sind dem Kanton Zürich keine Kosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Hingegen hat er die Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Eine andere Kosten-
1 Entscheide11 AufrufeUngeachtet eines Steueraufschubs entsteht die Grundstückgewinnsteuerforderung freilich erst mit der letzten
1 Entscheide11 AufrufeUngefähr im gleichen Zeitraum kontaktierte die D.________ die Anwaltskanzlei der Beschwerdeführer 1 - 3
1 Entscheide14 AufrufeUngefähr im gleichen Zeitraum kontaktierte die E.________ die Anwaltskanzlei der Beschwerdeführer 1 - 3
1 Entscheide7 AufrufeUngehorsamstrafe sei unzulässig
1 Entscheide11 AufrufeUngereimtheiten in der Befragung verlängerte das Migrationsamt des Kantons Zug am 9. April 2009 die Aufenthaltsbewilligungen von X.________
1 Entscheide7 AufrufeUngereimtheiten rechtfertigt es sich
1 Entscheide6 AufrufeUngleiches nach Massgabe seiner Ungleichheit ungleich behandelt wird; es ist verletzt
1 Entscheide7 AufrufeUngleiches nicht nach Massgabe seiner Ungleichheit ungleich behandelt wird. Vorausgesetzt ist
1 Entscheide10 AufrufeUngültigkeit einer letztwilligen Verfügung
1 Entscheide10 AufrufeUnihockey (21 m x 11 m)
1 Entscheide8 AufrufeUnklarheiten nicht als baurechtskonform bewilligt werden könne. Daraufhin wurde das Baugesuch zurückgezogen
1 Entscheide15 AufrufeUnklar sind die Ausführungen der Beschwerdeführer
1 Entscheide11 AufrufeUnkontrolliertheit
1 Entscheide11 AufrufeUnmassgeblich ist
1 Entscheide8 AufrufeUnmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. Zudem stellen sie den Eventualantrag
1 Entscheide7 AufrufeUno-Frauenkonvention gilt auch für Schweizer Gerichte
1 Entscheide11 AufrufeUNO-Pakte
1 Entscheide10 AufrufeUNO-Pakt II
1 Entscheide9 AufrufeUnparteilichkeit erfüllen müssen (Urteil 1P.439/2004 vom 9. Dezember 2004 E. 4.2
1 EntscheideUnparteilichkeit verpflichtet ist
1 Entscheide11 AufrufeUnparteilichkeit verpflichtet seien
1 Entscheide12 AufrufeUnregelmässigkeiten schon vor der Abstimmung soweit möglich zu erkennen
1 Entscheide10 AufrufeUnstreitig ist
1 Entscheide12 AufrufeUnter Art. 190 Abs. 2 lit. c IPRG fallen Schiedsentscheide
1 Entscheide4 AufrufeUnter besonderen qualifizierten Umständen kann sich allerdings ein Standort ausserhalb der Bauzonen unter Beachtung aller massgebenden Interessen als derart vorteilhaft erweisen
1 Entscheide8 AufrufeUnterbözberg. Im Mai 2004 erstellte die NOK eine Studie zur Teilverkabelung Riniken. Diese kam zum Ergebnis
1 Entscheide12 AufrufeUnter dem Begriff Heimschlagsrecht versteht man das Recht des von einer öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkung betroffenen Eigentümers
1 Entscheide11 AufrufeUnter dem BGG gibt es keine Anschlussbeschwerde (vgl. BGE 134 III 33 E 2.5 S. 335). Die Beschwerdegegnerin hat innert der Frist von 30 Tagen (Art. 100 Abs. 1 BGG) nicht selbst Beschwerde eingereicht. Das Bundesgericht ist folglich an das Verbot der reformatio in peius gebunden
1 Entscheide7 AufrufeUnter dem Blickwinkel der politischen Rechte geht es um den Aspekt
1 Entscheide10 AufrufeUnter dem Blickwinkel der Willkür (Art. 9 BV) ist nach dem Gesagten zu prüfen
1 Entscheide9 AufrufeUnter dem Titel Versammlungs-
1 Entscheide12 AufrufeUnter dem Titel "Zusätzliche Abschöpfung von Honoraranteilen" wurden die Honoraransätze per 1. Januar 1998 neu festgelegt. Ein weiterer Anhang zum Vertrag legte den Anteil des Honorars per 1. Januar 2006 wiederum neu fest
1 Entscheide8 Aufrufe