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Unentgeltlichkeit
1 rulings12 viewsUne partie des auteurs plaide en faveur d'une comptabilisation commune des congés donnés dans des établissements distincts mais proches géographiquement; selon ces auteurs
1 rulings8 viewsUne partie importante de la doctrine conteste toutefois cette interprétation
1 rulings9 viewsUne peine privative de liberté est considérée comme de longue durée
1 rulings13 viewsUnerfindlich ist ferner
1 rulings9 viewsUnerlässlich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG
1 rulings10 viewsUnerlaubte Entgegennahme von Publikumseinlagen/ Konkurseröffnung/Liquidation
1 rulingsUnerlaubte Entgegennahme von Publikumseinlagen/ Konkurseröffnung/Werbeverbot
1 rulingsUnerlaubte Entgegennnahme von Publikumseinlagen
1 rulings10 viewsUnerlaubter Effektenhandel/Konkurseröffnung
1 rulingsUnerlaubter Effektenhandel/Verbot der Effektenhändlertätigkeit/Werbeverbot
1 rulingsUnfälle bzw. daraus resultierende Spitalaufenthalte mit einem Arztzeugnis zu belegen seien. Das Kantonsgericht forderte die Pflichtigen auf
1 rulings8 viewsUnfällen. Im Sommer führten Strassenunterhalts-
1 rulings13 viewsUnfallversicherungen AG (ÖKK oder Beschwerdegegnerin) verlangte am 10
1 rulings13 viewsUnfallversicherungen AG zu publizieren
1 rulings9 viewsUngeachtet der ausgebliebenen gesetzlichen Regelung werden die kantonalen Aufsichtsbehörden seit 2006 mit Eintragungsgesuchen von Anwälten konfrontiert
1 rulings9 viewsUngeachtet des Verfahrensausgangs sind dem Kanton Appenzell Ausserrhoden keine Kosten aufzuerlegen; indessen hat er die Beschwerdeführerin 1 für das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 66 Abs. 4
1 rulings5 viewsUngeachtet des Verfahrensausgangs sind dem Kanton Zürich keine Kosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Hingegen hat er die Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Eine andere Kosten-
1 rulings11 viewsUngeachtet eines Steueraufschubs entsteht die Grundstückgewinnsteuerforderung freilich erst mit der letzten
1 rulings11 viewsUngefähr im gleichen Zeitraum kontaktierte die D.________ die Anwaltskanzlei der Beschwerdeführer 1 - 3
1 rulings14 viewsUngefähr im gleichen Zeitraum kontaktierte die E.________ die Anwaltskanzlei der Beschwerdeführer 1 - 3
1 rulings7 viewsUngehorsamstrafe sei unzulässig
1 rulings11 viewsUngereimtheiten in der Befragung verlängerte das Migrationsamt des Kantons Zug am 9. April 2009 die Aufenthaltsbewilligungen von X.________
1 rulings7 viewsUngereimtheiten rechtfertigt es sich
1 rulings6 viewsUngleiches nach Massgabe seiner Ungleichheit ungleich behandelt wird; es ist verletzt
1 rulings7 viewsUngleiches nicht nach Massgabe seiner Ungleichheit ungleich behandelt wird. Vorausgesetzt ist
1 rulings10 viewsUngültigkeit einer letztwilligen Verfügung
1 rulings10 viewsUnihockey (21 m x 11 m)
1 rulings8 viewsUnklarheiten nicht als baurechtskonform bewilligt werden könne. Daraufhin wurde das Baugesuch zurückgezogen
1 rulings15 viewsUnklar sind die Ausführungen der Beschwerdeführer
1 rulings11 viewsUnkontrolliertheit
1 rulings11 viewsUnmassgeblich ist
1 rulings8 viewsUnmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. Zudem stellen sie den Eventualantrag
1 rulings7 viewsUno-Frauenkonvention gilt auch für Schweizer Gerichte
1 rulings11 viewsUNO-Pakte
1 rulings10 viewsUNO-Pakt II
1 rulings9 viewsUnparteilichkeit erfüllen müssen (Urteil 1P.439/2004 vom 9. Dezember 2004 E. 4.2
1 rulingsUnparteilichkeit verpflichtet ist
1 rulings11 viewsUnparteilichkeit verpflichtet seien
1 rulings12 viewsUnregelmässigkeiten schon vor der Abstimmung soweit möglich zu erkennen
1 rulings10 viewsUnstreitig ist
1 rulings12 viewsUnter Art. 190 Abs. 2 lit. c IPRG fallen Schiedsentscheide
1 rulings4 viewsUnter besonderen qualifizierten Umständen kann sich allerdings ein Standort ausserhalb der Bauzonen unter Beachtung aller massgebenden Interessen als derart vorteilhaft erweisen
1 rulings8 viewsUnterbözberg. Im Mai 2004 erstellte die NOK eine Studie zur Teilverkabelung Riniken. Diese kam zum Ergebnis
1 rulings12 viewsUnter dem Begriff Heimschlagsrecht versteht man das Recht des von einer öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkung betroffenen Eigentümers
1 rulings11 viewsUnter dem BGG gibt es keine Anschlussbeschwerde (vgl. BGE 134 III 33 E 2.5 S. 335). Die Beschwerdegegnerin hat innert der Frist von 30 Tagen (Art. 100 Abs. 1 BGG) nicht selbst Beschwerde eingereicht. Das Bundesgericht ist folglich an das Verbot der reformatio in peius gebunden
1 rulings7 viewsUnter dem Blickwinkel der politischen Rechte geht es um den Aspekt
1 rulings10 viewsUnter dem Blickwinkel der Willkür (Art. 9 BV) ist nach dem Gesagten zu prüfen
1 rulings9 viewsUnter dem Titel Versammlungs-
1 rulings12 viewsUnter dem Titel "Zusätzliche Abschöpfung von Honoraranteilen" wurden die Honoraransätze per 1. Januar 1998 neu festgelegt. Ein weiterer Anhang zum Vertrag legte den Anteil des Honorars per 1. Januar 2006 wiederum neu fest
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