Juges
26,479 juges
Unter den gegebenen Umständen hat das Bundesgericht davon abgesehen
1 arrêts12 consultationsUnter den Voraussetzungen der Art. 190-192 IPRG ist gegen Entscheide von Schiedsgerichten die Beschwerde in Zivilsachen zulässig (Art. 77 Abs. 1 BGG)
1 arrêts8 consultationsUnter diesen besonderen Umständen erscheint es zumindest nicht willkürlich davon auszugehen
1 arrêts10 consultationsUnter diesen Umständen darf die Standortgebundenheit nicht einfach unter Hinweis auf die bestehende bauliche Nutzung des Standorts bejaht werden
1 arrêts11 consultationsUnter diesen Umständen durfte das Bundesverwaltungsgericht die Bemerkungen zur Fluglärmvariablen in den Schlussbemerkungen als materielle Rüge gegen das Modell ESchK verstehen (vgl. dazu E. 12.3 S. 43 unten des angefochtenen Entscheids)
1 arrêts9 consultationsUnter diesen Umständen durfte die Vorinstanz in einer Abwägung der entgegenstehenden Interessen zum Schluss kommen
1 arrêts9 consultationsUnter diesen Umständen durfte die Vorinstanz in zulässiger antizipierter Beweiswürdigung auf die Einvernahme des Hauswartes verzichten (vorne E. 2.3)
1 arrêts10 consultationsUnter diesen Umständen durften die kantonalen Instanzen davon ausgehen
1 arrêts10 consultationsUnter diesen Umständen hätte das Bundesverwaltungsgericht nicht an den Einwänden der NOK
1 arrêts10 consultationsUnter diesen Umständen ist kein Verstoss gegen den Grundsatz der Planbeständigkeit ersichtlich. Auch die übrigen in diesem Zusammenhang erhobenen Verfassungsrügen erweisen sich als unbegründet
1 arrêts10 consultationsUnter diesen Umständen ist von der Erhebung von Gerichtskosten abzusehen (Art. 66 Abs. 1 BGG)
1 arrêts6 consultationsUnter diesen Umständen kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden
1 arrêts9 consultationsUnter diesen Umständen kann die Frage offen gelassen werden
1 arrêts9 consultationsUnter diesen Umständen kann nicht gesagt werden
1 arrêts10 consultationsUnter diesen Umständen war das Beharren auf einem bezifferten Rechtsbegehren nicht überspitzt formalistisch
1 arrêts10 consultationsUnter diesen Umständen war es nicht willkürlich
1 arrêts9 consultationsUnter dieser Voraussetzung kann eine Rechtsmittelinstanz
1 arrêts10 consultationsUnterdorfstrasse 37
1 arrêts9 consultationsUntere Grabenstrasse 30
1 arrêts13 consultationsUnter einer Verfügung gemäss Art. 17 SchKG ist eine bestimmte behördliche Handlung in einem konkreten zwangsvollstreckungsrechtlichen Verfahren zu verstehen
1 arrêts11 consultationsUntere Mühle
1 arrêts8 consultationsUntergeschoss bei im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehenden Bauten auch dann genutzt werden dürften
1 arrêts10 consultationsUntergeschossen sind anrechenbar
1 arrêts14 consultationsUnterhalt der Massnahmen aufzuwendenden finanziellen Mitteln. Der Nutzen von Lärmschutzmassnahmen wird definiert als volkswirtschaftliche Lärmkosten
1 arrêts11 consultationsUnterhalt der Strassen vom 2. Februar 1964 (Strassenbaugesetz
1 arrêts11 consultationsUnterhalt eines landesweiten Mobilfunknetzes
1 arrêts8 consultationsUnterhaltsabrede gemäss Beleg z.G. + z.L. Nr. 1193
1 arrêts10 consultationsUnterhaltsabrede gemäss Beleg z.G. + z.L. Nr. 373
1 arrêts11 consultationsUnterhaltsabrede gemäss Beleg z.G. + z.L. Nr. 783
1 arrêts8 consultationsUnterhaltsarbeiten
1 arrêts10 consultationsUnterhalt sowie den Gebrauch der Strassen ändere. Auch die Zuständigkeit der Gemeinden als Träger der Gemeindestrassen werde nicht geändert. Im Vergleich zu BGE 111 Ia 196 sei der innere Zusammenhang des Gegenvorschlags wesentlich enger
1 arrêts9 consultationsUnterhaltsrechts hat die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht etliche Übereinkommen ausgearbeitet
1 arrêts9 consultationsUnterhalt zwangsläufig verbunden sind. Denn die anteilsmässige Beitragspflicht trifft immer den eingetragenen Stockwerkeigentümer
1 arrêts9 consultationsUnter Hinweis auf das Erbvertragsverbot im brasilianischen Recht machen die Beschwerdeführer eine Sonderanknüpfung im Sinne von Art. 19 IPRG geltend (S. 13 ff. Rz. 28-37 der Beschwerdeschrift)
1 arrêts9 consultationsUnter Hinweis auf diese Bestimmung hat das Bundesgericht das BJ eingeladen
1 arrêts9 consultationsUnterkunft von Unselbständigerwerbenden vor. Die den Beschwerdeführern nach Abzug des Beitrags verbleibenden Kosten für die Verpflegung ihrer Kinder am Mittagstisch von Fr. 8.-- bzw. Fr. 6.-- liegen damit für bis 6-jährige Kinder (bei Naturalkosten einer Verpflegung zu Hause von Fr. 2.50) deutlich
1 arrêts8 consultationsUnterlagen. Die Beschwerdeführer hätten das Recht
1 arrêts11 consultationsUnterlagen einzureichen; es liege ihnen insbesondere kein Schreiben der Steuerbehörde vom 1. September 2004 vor
1 arrêts8 consultationsUnterlagen entsiegelt
1 arrêts12 consultationsUnterlagen nehmen konnte
1 arrêts9 consultationsUnterlagen sind während vierzehn Tagen zur Einsicht aufzulegen
1 arrêts10 consultationsUnterlagen zu befinden. Die Beschwerdeführer haben damit kein schützenswertes Interesse daran
1 arrêts10 consultationsUnterlassung
1 arrêts10 consultationsUnterlassungen der damaligen Leiterin des Betreibungsamts nicht in seinen Rechten verletzt worden. Mangels Geschädigtenstellung könne er nicht Privatkläger
1 arrêts9 consultationsUnterlassungen der Regierung im Vorfeld der Abstimmung
1 arrêts8 consultationsUnterlassungen von staatlichen Organen angefochten werden (Art. 147 Abs. 2 des Gesetzes über die politischen Rechte des Kantons Zürich vom 1. September 2003 [GPR]); zuständig waren der Bezirksrat (für kommunale Stimmrechtsangelegenheiten)
1 arrêts3 consultationsUnterlassung gebotener Sanierungen sich einseitig seiner Pflichten zu entledigen
1 arrêts9 consultationsUnterlassungs-
1 arrêts7 consultationsUnterlassungsbegehren gestellt werden
1 arrêts12 consultationsUnterliegenden zu sprechen
1 arrêts15 consultations