Judges
26,476 judges
Il y a lieu d'examiner tout d'abord la question de la validité du congé ordinaire donné par la bailleresse pour pouvoir occuper elle-même les locaux après changement de leur affectation
1 rulings10 viewsIm A.________ 4
1 rulings9 viewsIm Abschnitt der vorgesehenen Bachumlegung könnten Ausuferungen des Rufigrabens nicht ausgeschlossen werden
1 rulings12 viewsIm Amtsbericht vom 16. August 2010 wird dagegen ausgeführt
1 rulings14 viewsIm Amtsbericht vom 27. November 2008 wurde dazu ausgeführt
1 rulings9 viewsIm angefochtenen Entscheid wird die Nichtzulassung des Beschwerdeführers 1 als Wahlverteidiger des Beschwerdeführers 2 im Gerichtsverfahren wie folgt begründet: Es bestehe eine "latente Interessenkollision" im Sinne von Art. 12 lit. c BGFA. Schon im Verfahren
1 rulings11 viewsIm angefochtenen Entscheid wird erwogen
1 rulings9 viewsIm angefochtenen Entscheid wird Folgendes erwogen: Laut Mietvertrag sei die B.________ AG Mieterin der betroffenen Büroräumlichkeiten. Alleinaktionär
1 rulings10 viewsIm angefochtenen Entscheid wird im Folgendes erwogen:
1 rulings11 viewsIm Anhang des Berichts sei das Begehren um Erhöhung der Ausnützung im Gebiet Stümel
1 rulings12 viewsIm Anhang zum Lärmgutachten findet sich eine Tabelle zu den Nutzungszeiten ausserhalb des Unterrichts
1 rulings11 viewsIm Anschluss an die Bezirksgemeindeversammlung gelangte Alfons Ulrich am 16. Mai 2008 an den Bezirksrat. Er wies darauf hin
1 rulings9 viewsIm April 2004 schlossen B.________ (Beschwerdeführer 2)
1 rulings8 viewsIm August 2006 lernte er die 14 Jahre ältere Schweizerin Y.________ kennen
1 rulings8 viewsIm Bauentscheid wird ausgeführt
1 rulings8 viewsIm Bereich der Politik rangierte der Kanton Zug bei der Frauenvertretung im Kantonsparlament 2004 - 2007 mit einem Frauenanteil von 33.8 % gesamtschweizerisch vorne. Zwischenzeitlich ist der Frauenanteil im Kantonsrat allerdings mit 24 % (Legislaturperiode 2011- 2014) auf den Schweizer Durchschnitt gesunken. In der Regierung ist eine von sieben Regierungsräten eine Frau. Auf eidgenössischer Ebene hat der Kanton Zug seit 2007 keine Frauenvertretung mehr
1 rulings1 viewsIm Bereich des Datenschutzes garantiert das verfassungsmässig geschützte Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 13 Abs. 2 BV
1 rulings13 viewsIm Bericht vom 4. Dezember 2007 kam das Amt für Raumordnung
1 rulings9 viewsIm Beschwerdeverfahren beantragten die Beschwerdeführer für den Fall
1 rulings10 viewsIm Bühl 2
1 rulings12 viewsIm bundesgerichtlichen Verfahren sind die Voraussetzungen ebenfalls nicht erfüllt
1 rulings13 viewsIm damaligen (immerhin schon acht Jahre zurückliegenden) Fall hielt das Bundesgericht einen Stundensatz von Fr. 210.-- für nicht unverhältnismässig hoch (BGE 129 II 106 E. 5 S. 113). Im Urteil BGE 123 II 456 (aus dem Jahre 1997) ging das Bundesgericht von einem Normalansatz von Fr. 200.-- aus
1 rulings8 viewsIm Einklang mit den Ausführungen zur Gruppentätigkeit wird vor Bundesgericht zugunsten der Beteiligten geltend gemacht
1 rulings8 viewsIm Einspracheverfahren verzichtete die Stadt Luzern auf das Gesuch um Beseitigung von zwei Sommerlinden entlang der Fusswegverbindung Moosmatt-Sternmattstrasse
1 rulings11 viewsIm Einspracheverfahren wurde das Hinterziehungsverfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss des Nachsteuerverfahrens sistiert. Die festgesetzten Nachsteuern (inklusive Zinsen) wurden in den Einspracheentscheiden vom 27. April 2007 sowie in den Rekurs- bzw. Beschwerdeentscheiden des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 24. Oktober 2007 bestätigt
1 rulings9 viewsIm Einzelfall ist vor dem Hintergrund der konkreten Verhältnisse zu prüfen
1 rulings7 viewsIm Einzelnen ist zu den erhobenen Vorwürfen immerhin Folgendes auszuführen:
1 rulings11 viewsIm Entscheid vom 16. Februar 2012 (2D_55/2011) ist das Bundesgericht auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nicht eingetreten
1 rulingsIm ergänzenden Vorprüfungsbericht vom 24. Februar 2005 schlug das instruierende Departement die Ausscheidung einer Speziallandwirtschaftszone vor
1 rulings7 viewsIm Ergebnis (BGE 136 III 449 E. 4.2 S. 452) ist damit der kantonsgerichtliche Schluss
1 rulings13 viewsIm Ergebnis hätten sie deshalb die Berufung vom 12. Januar 2012 innerhalb der Berufungsfrist von zehn Tagen eingereicht
1 rulings10 viewsIm Ergebnis ist der Kanton Zug gemäss Art. 8 Abs. 3 Satz 2 BV i.V.m. § 5 Abs. 2 KV/ZG
1 rulingsIm erstinstanzlichen Verfahren gab die Beschwerdeführerin 1 zu
1 rulings7 viewsIm erwähnten Urteil 1C_50/2011 vom 11. August 2011 E. 2.4.3 ging das Bundesgericht davon aus
1 rulingsIm Fall
1 rulings10 viewsIm Falle einer nicht den Bauvorschriften bzw. der Baubewilligung entsprechenden Baute kann die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands unterbleiben
1 rulings11 viewsIm Fall Geerings befand der Gerichtshof
1 rulings7 viewsIm Februar 2013 beschloss der Bundesrat die Totalrevision der Kostenverordnung
1 rulings9 viewsIm Folgenden ist auf die einzelnen Forderungen der Beschwerdegegner aus den Korrekturen der Partnerschaftsabrechnungen für die Jahre 2000 bis 2002 bzw. auf die Rügen der Beschwerdeführer gegen deren Gutheissung durch die Vorinstanz einzugehen
1 rulings8 viewsIm Folgenden ist daher zu prüfen
1 rulings10 viewsIm Folgenden ist die Rekursberechtigung der Beschwerdeführer daher am Massstab von Art. 89 Abs. 1 BGG zu prüfen
1 rulings10 viewsIm Folgenden ist ein weiterer Gesichtspunkt zu behandeln. Es geht um die Begutachtung des Vorhabens gemäss Art. 7 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur-
1 rulings7 viewsIm Folgenden ist zunächst zu prüfen
1 rulings9 viewsIm Gebiet Letzau Nord
1 rulings9 viewsIm Gegensatz zum kantonalen Verfahren machen die Beschwerdeführer im Verfahren vor Bundesgericht einzig noch geltend
1 rulings9 viewsIm Glauben an die Zusicherungen
1 rulings9 viewsIm gleichen Sachzusammenhang rügen die Beschwerdeführer eine Verletzung der Unschuldsvermutung gemäss von Art. 32 Abs. 1 BV
1 rulings6 viewsIm Grossen
1 rulings9 viewsIm Gutachten Brakelmann II wird dargelegt
1 rulings12 viewsIm Gutachten Brakelmann II wurden daher die Stromverluste neu für Kabel mit einem Durchschnitt von 2 500 mm2 berechnet. Die Stromkosten orientieren sich - den Empfehlungen der Professoren Fröhlich
1 rulings13 views