Skip to content

Judges

26,476 judges

Diesem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens entsprechend tragen die Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG)
1 rulings7 views
Diesem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten den Beschwerdeführern 1
1 rulings8 views
Diesem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat den obsiegenden
1 rulings8 views
Diesem Ausgang entsprechend haben die Beschwerdeführer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 f. BGG). Es sind keine Parteientschädigungen geschuldet (Art. 68 BGG)
1 rulings6 views
Diesem Ausgang entsprechend hätten die Beschwerdeführer die Kosten des Verfahrens beim Bundesgericht zu tragen. Mit Blick auf ihre Einkommens-
1 rulings9 views
Diesem Ausgang entsprechend sind im bundesgerichtlichen Verfahren keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1
1 rulings11 views
Diesem Bundesgerichtsurteil zufolge ist dem getrennt lebenden Elternteil - entgegen der Auffassung des Rekursgerichts - der nachträgliche Kindernachzug nicht bereits dann zu bewilligen
1 rulings10 views
Diesem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) der Beschwerdeführerin 1
1 rulings9 views
Diesen Anforderungen genügt der angefochtene Beschluss: Die Vorinstanz hat die Stellungnahme der Beschwerdeführer vom 31. Januar 2012 behandelt. Sie hat die darin geäusserte Ansicht der Beschwerdeführer
1 rulings9 views
Diesen Anforderungen genügt der vorinstanzliche Entscheid. Die Vorinstanz hat sich mit der Frage der Rechtsmissbräuchlichkeit ausführlich auseinandergesetzt. Sie ist nicht davon ausgegangen
1 rulings11 views
Diesen Anforderungen genügt die vorliegende Beschwerde nur teilweise. Die Beschwerdeführerinnen wiederholen im Wesentlichen die im vorinstanzlichen Verfahren vorgetragene Argumentation
1 rulings9 views
Diesen Anforderungen wird der angefochtene Entscheid gerecht
1 rulings7 views
Diesen Anzeigen kann klar entnommen werden
1 rulings7 views
Diesen Begründungsanforderungen trägt die Beschwerde nicht hinreichend Rechnung
1 rulings8 views
Diesen Beschluss des Stadtrates fochten der Gewerkschaftsbund Thun
1 rulings12 views
Diesen Beschluss fochten A.________
1 rulings9 views
Diesen Betrag nebst Zins verlangte die Beschwerdegegnerin von den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit am 9. Januar 2004 mit Klage vor dem Bezirksgericht Schwyz. Die Beschwerdeführer beantragten Abweisung der Klage
1 rulings10 views
Diesen Entscheid fochten Michiel R. B. Gorsira sowie die Konkursmasse der LBS mit Berufung beim Obergericht des Kantons Zürich an. Mit Urteil vom 18. Mai 2011 wies dieses die Berufung ab
1 rulings9 views
Diesen Entscheid fochten X.________
1 rulings7 views
Diese neuen Bestimmungen des Ortspolizeireglementes haben folgenden Wortlaut:
1 rulings15 views
Diesen Gesetzen ist u.a. der Zweck gemeinsam
1 rulings12 views
Diesen Grundsätzen wird nicht dadurch Genüge getan
1 rulings9 views
Diesen Kommissionsentscheid fochten X.________
1 rulings9 views
Diesen Rügen ist wiederum kein Erfolg beschieden
1 rulings7 views
Diese Praxis bezog sich auf das Rechtsmittel der staatsrechtlichen Beschwerde
1 rulings9 views
Diese Prinzipien werden von den Beschwerdeführern nicht grundsätzlich bestritten; streitig ist vielmehr ihre Anwendung im konkreten Fall
1 rulings7 views
Diese Probleme sind in dem hier wesentlichen Gesamtrahmen zu sehen
1 rulings11 views
Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Kurioserweise fechten die Beschwerdeführerinnen eine prozessleitende Verfügung an
1 rulings8 views
Dieser Auffassung schlossen sich in den Jahren 2007
1 rulings8 views
Dieser Aufforderung ist die Staatsanwaltschaft bislang nicht nachgekommen. In ihrer Vernehmlassung vom 22. Oktober 2012 ans Bundesgericht führt sie vielmehr namentlich aus
1 rulings11 views
Dieser Begründungspflicht kommen die Beschwerdeführer nicht nach. Sie legen mit keinem Wort dar
1 rulings8 views
Die serbische Staatsangehörige X.________
1 rulings11 views
Diese Rechtsmittelordnung
1 rulings8 views
Diese Rechtsprechung kann grundsätzlich trotz gewisser technischer Unterschiede bei der Netzplanung
1 rulings10 views
Dieser Entscheid der Baurekurskommission III wurde von der A.________ SA
1 rulings8 views
Dieser Entscheid ist in der Lehre auf Kritik gestossen (vgl. Tschentscher
1 rulings6 views
Dieser Entscheid wird dem Bundesstrafgericht
1 rulings10 views
Dieser Entscheid wird dem Bundesverwaltungsgericht schriftlich mitgeteilt
1 rulings9 views
Dieser Entscheid wird dem Bundesverwaltungsgericht schriftlich mitgeteilt. Der Anzeiger
1 rulings8 views
Dieser Entscheid wird dem Bundesverwaltungsgericht schriftlich mitgeteilt. Der Anzeigerin wird eine Orientierungskopie zugestellt
1 rulings9 views
Dieser Entscheid wird dem Eidgenössischen Gericht B.________
1 rulings10 views
Dieser Erlass unterstand dem fakultativen Referendum. Davon ist nicht Gebrauch gemacht worden. Der Regierungsrat stellte am 12. August 2009 fest
1 rulings8 views
Dieser ist nach der zutreffenden Auffassung der Vorinstanz auch zulässig. Weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch den Akten ergeben sich Anhaltspunkte dafür
1 rulings12 views
Dieser Kompromissvorschlag wurde in der Folge von beiden Räten abgelehnt. Im Differenzbereinigungsverfahren fügte der Ständerat eine ähnliche Formulierung wieder in das Gesetz ein. Doch der Nationalrat lehnte auch sie ab
1 rulings10 views
Dieser Minderwert sei anhand des Marktwertes der Liegenschaften ermittelt worden
1 rulings11 views
Dieser Stadtratsbeschluss wurde im Amtsblatt vom 9. November 2006 publiziert. Er unterstand dem fakultativen Referendum
1 rulings10 views
Diese Rüge bezieht sich auf die von der Sunrise zuhanden der Stadt Chur eingereichte Standortbegründung mit einem Anhang ("Site Feasability Report") zu Alternativstandorten. Das Verwaltungsgericht hielt in E. 1b des angefochtenen Entscheids fest
1 rulings8 views
Diese Rügen sind indessen für den Verfahrensausgang ohne Bedeutung
1 rulings9 views
Diese Rügen stossen ins Leere
1 rulings10 views
Dieser Umstand wurde jedoch vom Verwaltungsgericht berücksichtigt: Es führte im angefochtenen Entscheid (E. 5.2 S. 16) aus
1 rulings7 views