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26,476 judges
Der Gemeindeverband Bevölkerungsschutz
1 rulings9 viewsDer Gemeindeverband Sport-
1 rulings11 viewsDer Gerichtsgutachter führte dazu in seiner zweiten Expertise vom 6. Juni 2008
1 rulings8 viewsDer Geschäftspartner einer Tochtergesellschaft hat deren Kreditwürdigkeit grundsätzlich selbst zu beurteilen
1 rulings7 viewsDer Gestaltungsplan des bernischen Baurechts
1 rulings11 viewsDer gestützt auf Art. 369 ZGB bevormundete X.________ (Beschwerdeführer) lebt in der Herberge Y.________
1 rulings8 viewsDer GGP legt verschiedene Baubereiche fest (A1-A4
1 rulings10 viewsDer Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt beschloss am 11. November 2009 den Beitritt des Kantons Basel-Stadt zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen
1 rulings8 viewsDer Grundsatz der Einheit der Materie ist nach dem Gesagten einerseits in Art. 34 Abs. 2 BV verankert. Im Kanton Zürich ist er andererseits für Verpflichtungskredite auch in § 40 CRG festgeschrieben. Nach dieser Bestimmung werden Ausgaben für ein bestimmtes Vorhaben
1 rulings9 viewsDer Grundsatz des Vorrangs von Bundesrecht nach Art. 49 Abs. 1 BV schliesst in Sachgebieten
1 rulings14 viewsDer Gutachter empfahl abschliessend die Nutzung neuartiger Tunneltechnologien
1 rulings12 viewsDer Heimfall im Glarner Wasserrecht
1 rulings11 viewsDer Heimfall im Wasserrecht des Bundes
1 rulings8 viewsDer hier umstrittene Linien-
1 rulings12 viewsD.________ erhobenen Rekurs gut
1 rulings10 viewsDer Hochbau-
1 rulings10 viewsDer im Gredetschtal entspringende Mundbach fliesst zwischen den Ortschaften Mund
1 rulings9 viewsDer in diesem Zusammenhang gleichzeitig erhobenen Willkürrüge kommt keine eigenständige Bedeutung zu; sie fällt mit der Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs zusammen
1 rulings7 viewsDer indische Staatsangehörige A.X.________ (geb. 27. Juli 1964) reiste am 14. Dezember 1987 in die Schweiz ein
1 rulings8 viewsDer Instruktionsrichter: Aemisegger
1 rulings13 viewsDer Instruktionsrichter: Kneubühler
1 rulings11 viewsDer iranische Staatsangehörige X.________ (geb. 1983) reiste zusammen mit seinen Eltern
1 rulings9 viewsDer Kanton Aargau hat in der Verordnung über den Schutz der einheimischen Pflanzen-
1 rulings12 viewsDer kantonale Gesetzgeber liess sich ausserdem von der Erwägung leiten
1 rulings10 viewsDer kantonale Gesetzgeber vor der Reform der Bundesrechtspflege
1 rulings9 viewsDer Kanton Appenzell Ausserrhoden hat die Beschwerdeführerin 1 für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen
1 rulings9 viewsDer Kanton Appenzell Ausserrhoden hat die Beschwerdeführerinnen für das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 1'000.-- zu entschädigen
1 rulings9 viewsDer Kanton Basel-Landschaft hat die Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen
1 rulings17 viewsDer Kanton Basel-Landschaft hat die Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 5'000.-- zu entschädigen
1 rulings7 viewsDer Kanton Basel-Landschaft (Kasse des Kantonsgerichts) hat den Beschwerdeführern eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 2'000.-- zu entrichten
1 rulings17 viewsDer Kanton Basel-Stadt
1 rulings11 viewsDer Kanton Basel-Stadt hat die Beschwerdeführer 2 - 5 für das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 800.-- zu entschädigen
1 rulings9 viewsDer Kanton Basel-Stadt hat die Beschwerdeführerinnen für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen
1 rulings9 viewsDer Kanton Luzern hat alle Beschwerdeführer zusammen mit Fr. 6'500.-- für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
1 rulings9 viewsDer Kanton Luzern hat den Beschwerdeführerinnen für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen
1 rulings6 viewsDer Kanton Nidwalden hat den Beschwerdeführern eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- auszurichten
1 rulings10 viewsDer Kantonsrat
1 rulings9 viewsDer Kantonsrat beantragte in seiner Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführer hielten in ihrer Stellungnahme dazu an ihren Anträgen
1 rulings13 viewsDer Kantonsrat beantragt in seiner Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde
1 rulings10 viewsDer Kantonsrat beruft sich auf Art. 28 Abs. 2 Satz 2 KV
1 rulings10 viewsDer Kantonsrat des Kantons Schwyz berät zurzeit die Ausarbeitung einer neuen Kantonsverfassung. Die erste Lesung fand im Mai 2010 statt. Im Hinblick auf die zweite Lesung verabschiedete der Regierungsrat des Kantons Schwyz am 19. Oktober 2010 seine Anträge. In seinem schriftlichen Bericht erwähnte er
1 rulings9 viewsDer Kantonsrat des Kantons Zürich beschloss am 12. Juli 2010 ein neues Finanzausgleichsgesetz. In der Referendumsabstimmung vom 15. Mai 2011 wurde das Finanzausgleichsgesetz von den Stimmberechtigten des Kantons Zürich mit 191'702 Ja-Stimmen gegen 68'075 Nein-Stimmen angenommen
1 rulings8 viewsDer Kantonsrat entgegnet in seiner Vernehmlassung
1 rulings13 viewsDer Kantonsrat hat die Anträge zur Schaffung einer Kommission für die Chancengleichheit abgelehnt
1 rulings11 viewsDer Kantonsrat stimmte der Behördeninitiative am 23. Februar 2009 zu. Gegen diesen Beschluss wurde das Kantonsratsreferendum ergriffen. Zudem reichte der Verein "Flugschneise Süd - Nein" (im Folgenden: VFSN) ein Referendum mit Gegenvorschlag ein. Der Gegenvorschlag hat folgenden Wortlaut (hervorgehoben sind die inhaltlichen Änderungen gegenüber dem Beschluss des Kantonsrats vom 23. Februar 2009 bzw. gegenüber dem Flughafengesetz
1 rulings11 viewsDer Kanton St. Gallen hat alle Beschwerdeführer zusammen für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 15'000.-- zu entschädigen
1 rulings10 viewsDer Kanton St. Gallen hat den Beschwerdeführern eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- (pauschal
1 rulings9 viewsDer Kanton St. Gallen hat den Beschwerdeführern für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen
1 rulings13 viewsDer Kanton St. Gallen (Kasse der Staatsanwaltschaft) hat den Beschwerdeführern für das Verfahren vor Bundesgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- zu entrichten
1 rulings9 viewsDer Kanton Thurgau hat dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführer eine Parteientschädigung in Höhe von Fr. 2'000.-- zu entrichten
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