Richter
26,476 richter
Der Gemeindeverband Bevölkerungsschutz
1 Entscheide9 AufrufeDer Gemeindeverband Sport-
1 Entscheide11 AufrufeDer Gerichtsgutachter führte dazu in seiner zweiten Expertise vom 6. Juni 2008
1 Entscheide8 AufrufeDer Geschäftspartner einer Tochtergesellschaft hat deren Kreditwürdigkeit grundsätzlich selbst zu beurteilen
1 Entscheide7 AufrufeDer Gestaltungsplan des bernischen Baurechts
1 Entscheide11 AufrufeDer gestützt auf Art. 369 ZGB bevormundete X.________ (Beschwerdeführer) lebt in der Herberge Y.________
1 Entscheide8 AufrufeDer GGP legt verschiedene Baubereiche fest (A1-A4
1 Entscheide10 AufrufeDer Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt beschloss am 11. November 2009 den Beitritt des Kantons Basel-Stadt zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen
1 Entscheide8 AufrufeDer Grundsatz der Einheit der Materie ist nach dem Gesagten einerseits in Art. 34 Abs. 2 BV verankert. Im Kanton Zürich ist er andererseits für Verpflichtungskredite auch in § 40 CRG festgeschrieben. Nach dieser Bestimmung werden Ausgaben für ein bestimmtes Vorhaben
1 Entscheide9 AufrufeDer Grundsatz des Vorrangs von Bundesrecht nach Art. 49 Abs. 1 BV schliesst in Sachgebieten
1 Entscheide14 AufrufeDer Gutachter empfahl abschliessend die Nutzung neuartiger Tunneltechnologien
1 Entscheide12 AufrufeDer Heimfall im Glarner Wasserrecht
1 Entscheide11 AufrufeDer Heimfall im Wasserrecht des Bundes
1 Entscheide8 AufrufeDer hier umstrittene Linien-
1 Entscheide12 AufrufeD.________ erhobenen Rekurs gut
1 Entscheide10 AufrufeDer Hochbau-
1 Entscheide10 AufrufeDer im Gredetschtal entspringende Mundbach fliesst zwischen den Ortschaften Mund
1 Entscheide9 AufrufeDer in diesem Zusammenhang gleichzeitig erhobenen Willkürrüge kommt keine eigenständige Bedeutung zu; sie fällt mit der Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs zusammen
1 Entscheide7 AufrufeDer indische Staatsangehörige A.X.________ (geb. 27. Juli 1964) reiste am 14. Dezember 1987 in die Schweiz ein
1 Entscheide8 AufrufeDer Instruktionsrichter: Aemisegger
1 Entscheide13 AufrufeDer Instruktionsrichter: Kneubühler
1 Entscheide11 AufrufeDer iranische Staatsangehörige X.________ (geb. 1983) reiste zusammen mit seinen Eltern
1 Entscheide9 AufrufeDer Kanton Aargau hat in der Verordnung über den Schutz der einheimischen Pflanzen-
1 Entscheide12 AufrufeDer kantonale Gesetzgeber liess sich ausserdem von der Erwägung leiten
1 Entscheide10 AufrufeDer kantonale Gesetzgeber vor der Reform der Bundesrechtspflege
1 Entscheide9 AufrufeDer Kanton Appenzell Ausserrhoden hat die Beschwerdeführerin 1 für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen
1 Entscheide9 AufrufeDer Kanton Appenzell Ausserrhoden hat die Beschwerdeführerinnen für das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 1'000.-- zu entschädigen
1 Entscheide9 AufrufeDer Kanton Basel-Landschaft hat die Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen
1 Entscheide17 AufrufeDer Kanton Basel-Landschaft hat die Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 5'000.-- zu entschädigen
1 Entscheide7 AufrufeDer Kanton Basel-Landschaft (Kasse des Kantonsgerichts) hat den Beschwerdeführern eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 2'000.-- zu entrichten
1 Entscheide17 AufrufeDer Kanton Basel-Stadt
1 Entscheide11 AufrufeDer Kanton Basel-Stadt hat die Beschwerdeführer 2 - 5 für das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 800.-- zu entschädigen
1 Entscheide9 AufrufeDer Kanton Basel-Stadt hat die Beschwerdeführerinnen für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen
1 Entscheide9 AufrufeDer Kanton Luzern hat alle Beschwerdeführer zusammen mit Fr. 6'500.-- für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht
1 Entscheide9 AufrufeDer Kanton Luzern hat den Beschwerdeführerinnen für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen
1 Entscheide6 AufrufeDer Kanton Nidwalden hat den Beschwerdeführern eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- auszurichten
1 Entscheide10 AufrufeDer Kantonsrat
1 Entscheide9 AufrufeDer Kantonsrat beantragte in seiner Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführer hielten in ihrer Stellungnahme dazu an ihren Anträgen
1 Entscheide13 AufrufeDer Kantonsrat beantragt in seiner Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde
1 Entscheide10 AufrufeDer Kantonsrat beruft sich auf Art. 28 Abs. 2 Satz 2 KV
1 Entscheide10 AufrufeDer Kantonsrat des Kantons Schwyz berät zurzeit die Ausarbeitung einer neuen Kantonsverfassung. Die erste Lesung fand im Mai 2010 statt. Im Hinblick auf die zweite Lesung verabschiedete der Regierungsrat des Kantons Schwyz am 19. Oktober 2010 seine Anträge. In seinem schriftlichen Bericht erwähnte er
1 Entscheide9 AufrufeDer Kantonsrat des Kantons Zürich beschloss am 12. Juli 2010 ein neues Finanzausgleichsgesetz. In der Referendumsabstimmung vom 15. Mai 2011 wurde das Finanzausgleichsgesetz von den Stimmberechtigten des Kantons Zürich mit 191'702 Ja-Stimmen gegen 68'075 Nein-Stimmen angenommen
1 Entscheide8 AufrufeDer Kantonsrat entgegnet in seiner Vernehmlassung
1 Entscheide13 AufrufeDer Kantonsrat hat die Anträge zur Schaffung einer Kommission für die Chancengleichheit abgelehnt
1 Entscheide11 AufrufeDer Kantonsrat stimmte der Behördeninitiative am 23. Februar 2009 zu. Gegen diesen Beschluss wurde das Kantonsratsreferendum ergriffen. Zudem reichte der Verein "Flugschneise Süd - Nein" (im Folgenden: VFSN) ein Referendum mit Gegenvorschlag ein. Der Gegenvorschlag hat folgenden Wortlaut (hervorgehoben sind die inhaltlichen Änderungen gegenüber dem Beschluss des Kantonsrats vom 23. Februar 2009 bzw. gegenüber dem Flughafengesetz
1 Entscheide11 AufrufeDer Kanton St. Gallen hat alle Beschwerdeführer zusammen für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 15'000.-- zu entschädigen
1 Entscheide10 AufrufeDer Kanton St. Gallen hat den Beschwerdeführern eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- (pauschal
1 Entscheide9 AufrufeDer Kanton St. Gallen hat den Beschwerdeführern für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen
1 Entscheide13 AufrufeDer Kanton St. Gallen (Kasse der Staatsanwaltschaft) hat den Beschwerdeführern für das Verfahren vor Bundesgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- zu entrichten
1 Entscheide9 AufrufeDer Kanton Thurgau hat dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführer eine Parteientschädigung in Höhe von Fr. 2'000.-- zu entrichten
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