Richter
26,479 richter
A.a X.________ (geb. xxxx 1924) ist seit 22. August 2005 gestützt auf Art. 392 Ziff. 1
2 Entscheide14 AufrufeA.b 1990 gehörte die ganze Infrastruktur im Ostseehafen B.________ noch staatlich kontrollierten Gesellschaften. Diese wurden in der Folge zum grossen Teil schrittweise privatisiert. 1993 wurde die lettische Gesellschaft D.________ gegründet; sie betreibt den Hafen von B.________
2 Entscheide15 AufrufeA.b Am 16. April 2010 reichte ein von X.________ organisiertes "Komitee für eine gerechte Strassenverkehrssteuer im Kanton Bern" einen Volksvorschlag (konstruktives Referendum) gemäss Art. 63 Abs. 3 der Verfassung des Kantons Bern vom 6. Juni 1993 (KV/BE; SR 131.212) ein
2 Entscheide14 AufrufeA.b Der Sohn von X.________ ersuchte um Entmündigung seiner Mutter. Mit Beschluss vom 16. November 2010 verzichtete die Vormundschaftsbehörde der Stadt A.________ auf Errichtung einer Vormundschaft über X.________; sie beauftragte aber die Beiständin mit einer konsequenteren Regelung der Betreuung
2 Entscheide12 AufrufeA.b Der vorliegenden Verantwortlichkeitsklage liegt eine prozessuale Auseinandersetzung zwischen der Beschwerdegegnerin
2 Entscheide15 AufrufeAbgesehen davon trifft die Behauptung
2 Entscheide19 AufrufeAbkommen Schweiz-USA in Sachen UBS: sind dem Bundesverwaltungsgericht die Hände gebunden? Anwaltsrevue 13 [2010] 9 ff.; MARKUS REICH
2 EntscheideAblehnung der Ermächtigung zur Strafverfolgung
2 Entscheide16 AufrufeA.b Mit "beschwerdefähiger Verfügung" vom 22. Juli 2010 kündigte das Betreibungsamt den Beschwerdeführern die Durchführung der Schätzung ihrer Stockwerkeigentumsanteile auf den 26. August 2010
2 Entscheide11 AufrufeAbs. 2 des Reglementes für das Bundesgericht
2 Entscheide11 AufrufeAbstimmungen oblag es dem Regierungsrat auch ohne ausdrückliche spezifische gesetzliche Grundlage für eine Abstimmungswiederholung
2 Entscheide14 AufrufeAbteilung für die Prüfung von Erlassen
2 Entscheide16 AufrufeAbteilung III
2 Entscheide16 AufrufeAbteilung IV
2 Entscheide12 AufrufeAbteilung Stab/Sektion Recht
2 EntscheideAbteilung Strafrecht
2 Entscheide17 AufrufeAbteilung V
2 Entscheide10 AufrufeAbus [impôt éludé]
2 Entscheide11 AufrufeA.c Der Grosse Rat erklärte den Volksvorschlag für gültig
2 Entscheide16 AufrufeÀ cet égard
2 Entscheide14 AufrufeBundesrichter Aemisegger als Einzelrichter
2 Entscheide10 AufrufeA.________ GmbH
2 Entscheide8 AufrufeAJP 1995
2 Entscheide13 AufrufeAJP 2008
2 Entscheide15 AufrufeAktuelle Entwicklungen in der Amts-
2 Entscheide13 AufrufeAktuelle Fragen der internationalen Amts-
2 Entscheide13 AufrufeAls Widerspruch zur Unschuldsvermutung erachten die Beschwerdeführer die Bestimmung von Art. 12 Konkordat über die aufschiebende Wirkung
2 Entscheide12 Aufrufeles Juges A. Lustenberger
2 Entscheide5 AufrufeAm 11. Mai 2012 fällte das Obergericht folgendes Urteil:
2 Entscheide13 AufrufeAm 13. Juni 2008 beschloss die Bundesversammlung die Genehmigung
2 Entscheide12 AufrufeAm 14. Oktober 2008 stellte die Swisscom (Schweiz) AG ein Gesuch um Errichtung einer Mobilfunk-Basisstation auf dem Dach des Gebäudes auf Parzelle Nr. 6717 an der Tittwiesenstrasse 29 in Chur. Mit Entscheid vom 11. Januar 2010 wies der Stadtrat Chur die dagegen erhobenen Einsprachen ab
2 Entscheide15 AufrufeAm 15. November 2010 ernannte die Zürcher Handelskammer den Einzelschiedsrichter
2 Entscheide12 AufrufeAm 17. August 2010 entschied die Schätzungskommission im Wesentlichen
2 Entscheide15 AufrufeAm 1. Januar 2008 ist das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen
2 Entscheide14 AufrufeAm 21. April 2006 stellte die Anwaltskanzlei der Beschwerdeführer 1 - 3 dem Rechtsvertreter der Beschwerdegegner einen Bericht mit verschiedenen Unterlagen zu den erwähnten Gesellschaften zur Verfügung
2 Entscheide14 AufrufeAm 22. Oktober 2003 erhob die Beschwerdegegnerin beim Bezirksgericht Zürich Verantwortlichkeitsklage mit dem Begehren
2 Entscheide13 AufrufeAm 27. Dezember 2010 reichte X.________ bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern eine Strafanzeige gegen ihr unbekannte Polizisten wegen Gefährdung des Lebens ihres Sohnes Y.________ ein. Mit Schreiben vom 29. März 2011 teilte die Staatsanwaltschaft X.________ mit
2 Entscheide10 AufrufeAm 27. Dezember 2011 ersuchte die Staatsanwaltschaft Wien die Schweiz um Rechtshilfe
2 Entscheide11 AufrufeAm 27. Februar 2006 wies das Bezirksgericht die Klage ab. Auf Berufung der Beschwerdegegnerin hin hob das Obergericht des Kantons Zürich das Urteil des Bezirksgerichts mit Rückweisungsbeschluss vom 4. April 2007 auf
2 Entscheide14 AufrufeAm 30. März 2009
2 Entscheide14 AufrufeAmt für Migration
2 Entscheide13 AufrufeAmtshilfe an die USA. Auf eine Beschwerde von X.________
2 Entscheide14 AufrufeAmtshilfe an die USA s. auch Urteil des BGer 1C_47/2010 vom 4. März 2010 E. 2.2)
2 EntscheideAngefochten ist der Entscheid des Obergerichts
2 Entscheide18 AufrufeAngefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG)
2 Entscheide15 AufrufeAnlagegrenzwerte der NISV angewandt. Die Rüge der Beschwerdeführer erweist sich als unbegründet
2 Entscheide13 AufrufeAnlagen ausserhalb der Bauzonen
2 Entscheide13 AufrufeAnlagen entsprechende Zufahrt für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste
2 Entscheide14 AufrufeAnlagen genügend zugänglich sein muss. Hinreichende Zugänglichkeit bedingt in tatsächlicher Hinsicht eine der Art
2 Entscheide14 AufrufeAnlagen können mit Bewilligung der zuständigen Behörde erneuert
2 Entscheide10 Aufrufe