Richter
26,476 richter
A.b 1990 gehörte die ganze Infrastruktur im Ostseehafen B.________ noch staatlich kontrollierten Gesellschaften. Diese wurden in der Folge zum grossen Teil schrittweise privatisiert. 1993 wurde die lettische Gesellschaft D.________ gegründet; sie betreibt den Hafen von B.________
2 Entscheide8 AufrufeA.b Am 16. April 2010 reichte ein von X.________ organisiertes "Komitee für eine gerechte Strassenverkehrssteuer im Kanton Bern" einen Volksvorschlag (konstruktives Referendum) gemäss Art. 63 Abs. 3 der Verfassung des Kantons Bern vom 6. Juni 1993 (KV/BE; SR 131.212) ein
2 Entscheide8 AufrufeA.b Der Sohn von X.________ ersuchte um Entmündigung seiner Mutter. Mit Beschluss vom 16. November 2010 verzichtete die Vormundschaftsbehörde der Stadt A.________ auf Errichtung einer Vormundschaft über X.________; sie beauftragte aber die Beiständin mit einer konsequenteren Regelung der Betreuung
2 Entscheide6 AufrufeA.b Der vorliegenden Verantwortlichkeitsklage liegt eine prozessuale Auseinandersetzung zwischen der Beschwerdegegnerin
2 Entscheide9 AufrufeAbgesehen davon trifft die Behauptung
2 Entscheide11 AufrufeAbkommen Schweiz-USA in Sachen UBS: sind dem Bundesverwaltungsgericht die Hände gebunden? Anwaltsrevue 13 [2010] 9 ff.; MARKUS REICH
2 EntscheideAblehnung der Ermächtigung zur Strafverfolgung
2 Entscheide10 AufrufeA.b Mit "beschwerdefähiger Verfügung" vom 22. Juli 2010 kündigte das Betreibungsamt den Beschwerdeführern die Durchführung der Schätzung ihrer Stockwerkeigentumsanteile auf den 26. August 2010
2 Entscheide7 AufrufeAbs. 2 des Reglementes für das Bundesgericht
2 Entscheide9 AufrufeAbstimmungen oblag es dem Regierungsrat auch ohne ausdrückliche spezifische gesetzliche Grundlage für eine Abstimmungswiederholung
2 Entscheide8 AufrufeAbteilung für die Prüfung von Erlassen
2 Entscheide10 AufrufeAbteilung III
2 Entscheide10 AufrufeAbteilung IV
2 Entscheide8 AufrufeAbteilung Stab/Sektion Recht
2 EntscheideAbteilung Strafrecht
2 Entscheide12 AufrufeAbteilung V
2 Entscheide7 AufrufeAbus [impôt éludé]
2 Entscheide4 AufrufeA.c Der Grosse Rat erklärte den Volksvorschlag für gültig
2 Entscheide11 AufrufeÀ cet égard
2 Entscheide7 AufrufeBundesrichter Aemisegger als Einzelrichter
2 Entscheide8 AufrufeA.________ GmbH
2 Entscheide4 AufrufeAJP 1995
2 Entscheide8 AufrufeAJP 2008
2 Entscheide8 AufrufeAktuelle Entwicklungen in der Amts-
2 Entscheide6 AufrufeAktuelle Fragen der internationalen Amts-
2 Entscheide6 AufrufeAls Widerspruch zur Unschuldsvermutung erachten die Beschwerdeführer die Bestimmung von Art. 12 Konkordat über die aufschiebende Wirkung
2 Entscheide8 Aufrufeles Juges A. Lustenberger
2 Entscheide3 AufrufeAm 11. Mai 2012 fällte das Obergericht folgendes Urteil:
2 Entscheide8 AufrufeAm 13. Juni 2008 beschloss die Bundesversammlung die Genehmigung
2 Entscheide5 AufrufeAm 14. Oktober 2008 stellte die Swisscom (Schweiz) AG ein Gesuch um Errichtung einer Mobilfunk-Basisstation auf dem Dach des Gebäudes auf Parzelle Nr. 6717 an der Tittwiesenstrasse 29 in Chur. Mit Entscheid vom 11. Januar 2010 wies der Stadtrat Chur die dagegen erhobenen Einsprachen ab
2 Entscheide8 AufrufeAm 15. November 2010 ernannte die Zürcher Handelskammer den Einzelschiedsrichter
2 Entscheide7 AufrufeAm 17. August 2010 entschied die Schätzungskommission im Wesentlichen
2 Entscheide9 AufrufeAm 1. Januar 2008 ist das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen
2 Entscheide8 AufrufeAm 21. April 2006 stellte die Anwaltskanzlei der Beschwerdeführer 1 - 3 dem Rechtsvertreter der Beschwerdegegner einen Bericht mit verschiedenen Unterlagen zu den erwähnten Gesellschaften zur Verfügung
2 Entscheide8 AufrufeAm 22. Oktober 2003 erhob die Beschwerdegegnerin beim Bezirksgericht Zürich Verantwortlichkeitsklage mit dem Begehren
2 Entscheide8 AufrufeAm 27. Dezember 2010 reichte X.________ bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern eine Strafanzeige gegen ihr unbekannte Polizisten wegen Gefährdung des Lebens ihres Sohnes Y.________ ein. Mit Schreiben vom 29. März 2011 teilte die Staatsanwaltschaft X.________ mit
2 Entscheide6 AufrufeAm 27. Dezember 2011 ersuchte die Staatsanwaltschaft Wien die Schweiz um Rechtshilfe
2 Entscheide5 AufrufeAm 27. Februar 2006 wies das Bezirksgericht die Klage ab. Auf Berufung der Beschwerdegegnerin hin hob das Obergericht des Kantons Zürich das Urteil des Bezirksgerichts mit Rückweisungsbeschluss vom 4. April 2007 auf
2 Entscheide8 AufrufeAm 30. März 2009
2 Entscheide9 AufrufeAmt für Migration
2 Entscheide8 AufrufeAmtshilfe an die USA. Auf eine Beschwerde von X.________
2 Entscheide8 AufrufeAmtshilfe an die USA s. auch Urteil des BGer 1C_47/2010 vom 4. März 2010 E. 2.2)
2 EntscheideAngefochten ist der Entscheid des Obergerichts
2 Entscheide13 AufrufeAngefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid (Art. 75 Abs. 1 BGG)
2 Entscheide9 AufrufeAnlagegrenzwerte der NISV angewandt. Die Rüge der Beschwerdeführer erweist sich als unbegründet
2 Entscheide7 AufrufeAnlagen ausserhalb der Bauzonen
2 Entscheide10 AufrufeAnlagen entsprechende Zufahrt für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste
2 Entscheide8 AufrufeAnlagen genügend zugänglich sein muss. Hinreichende Zugänglichkeit bedingt in tatsächlicher Hinsicht eine der Art
2 Entscheide10 AufrufeAnlagen können mit Bewilligung der zuständigen Behörde erneuert
2 Entscheide6 AufrufeAnlagen sowie deren Umschwung besonders gut gestaltet sowie zweckmässig ausgestattet
2 Entscheide9 Aufrufe