Skip to content

Giudici

26,476 giudici

Hiergegen gelangte A.X.________ mit einer Beschwerde an die Bau-
1 sentenze9 visualizzazioni
Hiergegen gelangten die Erben X.________
1 sentenze8 visualizzazioni
Hiergegen haben D.________
1 sentenze8 visualizzazioni
Hiergegen reichte Rechtsanwalt Frank Hangartner beim Verwaltungsgericht des Kantons Basel-Stadt eine Rekursschrift ein. Als seine Klientin
1 sentenze9 visualizzazioni
Hiergegen rekurrierten die Steuerpflichtigen bei der Steuerrekurskommission des Kantons Bern. Diese wies den Rekurs am 10. Juni 2008 unter Vornahme einer "reformatio in peius" ab
1 sentenze8 visualizzazioni
Hiergegen rekurrierten X.________
1 sentenze12 visualizzazioni
Hilfestellung sowie Ausnutzung des Wettbewerbsverstosses durch Dritte - sei glaubhaft
1 sentenze11 visualizzazioni
Hilfsarbeiter
1 sentenze9 visualizzazioni
Hilfsbelege usw.). Mit dem Ausschluss des Einsichtsrechts in diese Akten soll verhindert werden
1 sentenze12 visualizzazioni
Hilfskoch) völlig gleichlautende - Bestätigungen von potenziellen Arbeitgebern nicht in seinen Entscheid einbezogen. Damit sei es zu Unrecht davon ausgegangen
1 sentenze11 visualizzazioni
Hilfsmittel von körperlich behinderten Personen etc. nicht mehr feststellbar seien. Bilder
1 sentenze11 visualizzazioni
Hilfsmittel von körperlich behinderten Personen etc. nicht mehr feststellbar sind (vgl. E. 10.6.4 hiervor)
1 sentenze11 visualizzazioni
Hilfsmittel von körperlich behinderten Personen etc. umfasst. Diese Verpflichtung kritisieren die Beschwerdeführerinnen zwar auch als zu weitgehend
1 sentenze10 visualizzazioni
Hill 2004 Fachartikel
1 sentenze9 visualizzazioni
Hingegen behaupten die Beschwerdeführerinnen zu Unrecht
1 sentenze13 visualizzazioni
Hingegen seien 321 Anteile der "Belmont-Shares" bereits 2005
1 sentenze11 visualizzazioni
Hingegen setzen sich die Beschwerdeführer mit der Argumentation des Obergerichts nicht auseinander
1 sentenze10 visualizzazioni
Hingegen wenden sich die Beschwerdeführer im Grunde gegen die Richtigkeit der Tatsachenfeststellung
1 sentenze8 visualizzazioni
Hinsichtlich aller drei im Konkordat vorgesehenen Massnahmen - Rayonverbote
1 sentenze11 visualizzazioni
Hinsichtlich der aktuellen
1 sentenze9 visualizzazioni
Hinsichtlich der Frage von vertraglichen Sicherheiten hielt die Vorinstanz fest
1 sentenze9 visualizzazioni
Hinsichtlich der nötigen Infrastruktur führt die kantonale Fachstelle aus
1 sentenze9 visualizzazioni
Hinsichtlich der Teilnahme an nicht bewilligten Kundgebungen unterscheidet der Regierungsrat zu Recht zwischen solchen
1 sentenze8 visualizzazioni
Hinsichtlich der Verzugszinsen erwog die Vorinstanz
1 sentenze8 visualizzazioni
Hinsichtlich der Voraussetzung der Notwendigkeit der Verbeiständung prüft das Bundesgericht frei
1 sentenze7 visualizzazioni
Hinsichtlich der weiteren Voraussetzung
1 sentenze12 visualizzazioni
Hinsichtlich eines für das Jahr 2000 für Kosten "Führung" verbuchten Betrages von Fr. 250'000.-- hielt die Vorinstanz fest
1 sentenze8 visualizzazioni
Hintere Bahnhofstrasse 6
1 sentenze11 visualizzazioni
Hintergasse 1
1 sentenze10 visualizzazioni
Hintergrundbericht
1 sentenze11 visualizzazioni
Hintergrund der vorliegenden Auseinandersetzung ist ein Patentrechtsverletzungsverfahren
1 sentenze11 visualizzazioni
Hintergrund ihres Partners Auskunft geben können
1 sentenze10 visualizzazioni
Hinterlassenen-
1 sentenze10 visualizzazioni
Hinterlassenenrente) lehnte diese mit Schreiben vom 13. Februar
1 sentenze10 visualizzazioni
Hinterlassenenversicherung (Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters-
1 sentenze9 visualizzazioni
Hinterlassenenversicherung vom 20. Dezember 1946; AHVG [SR 831.10]) zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen bei einer Probezeit von zwei Jahren sowie einer Busse von Fr 1'000.--
1 sentenze4 visualizzazioni
Hinterziehungsverfahren. Nach durchgeführter Untersuchung verfügte es am 28. September 2006 Nachsteuern (inklusive Zins) für die Steuerjahre 1999-2001 von Fr. 122'598.15 (Staats-
1 sentenze4 visualizzazioni
Hinterziehungsverfahrens kam der hier zu beurteilende Sachverhalt ans Licht. Damit liegt hier offensichtlich eine neue Tatsache im Sinne von Art. 151 Abs. 1 DBG vor. Dies ist an sich auch gar nicht bestritten
1 sentenze9 visualizzazioni
Hintransports der Schüler durch ihre Eltern nicht näher untersucht haben
1 sentenze9 visualizzazioni
Hinweise gegeben
1 sentenze7 visualizzazioni
Hinweisen auf den Stand der Arrestlegung begnügt
1 sentenze11 visualizzazioni
Hinwil einen gemeinsamen Betreibungskreis bilden (E. 3c S. 5 f
1 sentenze11 visualizzazioni
Hinzu kommt der aus den Akten ersichtliche Umstand
1 sentenze10 visualizzazioni
Hirschengraben 16
1 sentenze11 visualizzazioni
Hirsearten
1 sentenze8 visualizzazioni
Hirtenhofstrasse 18. Gemäss Standortdatenblatt vom 7. August 2009 geht es um die Errichtung einer kombinierten Antenne (GSM/UMTS). Geplant sind sowohl drei GSM900 mit einem ERP (Sendeleistung) von 800-1'350 Watt als auch drei UMTS-Antennen mit einer Sendeleistung von 1'300-2'100 Watt ERP. Die kombinierte Antenne weist eine Höhe von 6
1 sentenze
HMG; SR 812.21]) die Apotheker nicht vor Konkurrenz schützen wollten
1 sentenze7 visualizzazioni
HMG; SR 812.21) ein Verbot des Versprechens oder Gewährens geldwerter Vorteile an Personen
1 sentenze9 visualizzazioni
Hobbyraum der Beschwerdeführer ist seit mehr als einem Jahr versiegelt
1 sentenze9 visualizzazioni
Hobbyraum der Beschwerdeführer zu Untersuchungszwecken weiterhin versiegelt bleiben müsste
1 sentenze9 visualizzazioni