Skip to content

Tribunal fédéral/Juges

Juges

Swissrulings

Swiss Federal Court rulings database

a project by

peak
intelligence.

sister project

Homematch — Swiss apartment search

Rulings Decisions Judges BGE API

© 2026 Swissrulings

⌘K

Arrêts Décisions Juges BGE Enregistrés

26,482 juges

Tri

Das Reglement der Gemeinde Busswil vom 23. April 2002 über die Urnenwahlen

Das Revisionsbegehren wird abgewiesen

Das Revisionsgesuch wird gutgeheissen

Das sachgerechte Anlegen eines jeden Verfahrens

Das Schweizerische Mietrecht

Das schweizerische Recht genügt den Anforderungen des GwÜ

Dass das Verwaltungsgericht in dieser Situation auf die beantragten Einvernahmen verzichtet hat

Dass das Verwaltungsgericht vor diesem Hintergrund dem Beschwerdeführer 6 als Rechtsvertreter nach dem Verursacherprinzip einen Teil der Gerichtskosten auferlegte

Dass dem Fall sonst wie eine aussergewöhnliche Tragweite zukommen könnte

Dass der bisherige Betreibungskreis Thalwil die geforderten Mindestzahlen mit rund 3300 Betreibungen im Jahr bei 4.6 Stellen erreicht (S. 8 Ziff. 36 der Beschwerde 5C_3/2009)

Dass der Nutzen aus Sponsoringverträgen primär immaterieller Natur sei

Dass die Beschwerdeführer im kantonalen Verfahren nicht anwaltlich vertreten waren

Dass die Tochter seit Oktober 2006 beim Vater (zusammen mit dessen neuer Ehefrau) in der Schweiz lebt

Dass die vorliegend erlassene Zone mit Quartierplanpflicht einen unzulässigen wirtschaftspolitischen Zweck verfolgt

Das sehr grosse Vermögen der SED bzw. in der Folge der SED-PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus)

Dass eine extensiv bewirtschaftete Naturwiese deutlich weniger Arbeitsaufwand erfordert als Ackerbaukulturen

Dass ein Gefährdungsdelikt mangels unmittelbarer Beeinträchtigung der körperlichen

Dasselbe gilt für die Rüge

Dasselbe gilt mit Bezug auf die beantragte Befragung der Ehefrau bzw. deren Eltern: Die Ehefrau selber war in den Verfahren um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung regelmässig befragt worden

Das Sicherheits-

Das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen

Das Spielbankengesetz ist der Grunderlass der schweizerischen Glücksspielordnung (BGE 133 II 68 E. 3)

Das Staatsrecht der schweizerischen Kantone

Das Staatssekretariat für Wirtschaft beantragt

Das steil abfallende Quartierplangebiet Tinus in St. Moritz ist bis auf die von der Via Guedas bis zur Via Fullun herabreichenden

Das Steueramt beantragt Abweisung der Beschwerde

Das Steueramt des Kantons Solothurn beantragt

Das Steuergericht hat diese seine Auffassung damit begründet

Das Steuergrundpfandrecht

Das Steuerpfandrecht in den Kantonen

Das Steuerrecht knüpft damit an das Zivilrecht an. Raum für eine vom Zivilrecht abweichende Betrachtungsweise

Das Steuerrecht knüpft für die Ermittlung des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit an die nach kaufmännischen Grundsätzen geführten Jahresrechnungen an. Das gilt für die direkte Bundessteuer

Das Stockwerkeigentum

Das Stockwerkeigentum an den Mehrfamilienhäusern X.________ in Z.________ umfasst 46 Einheiten

Das Strafgericht des Kantons Zug (Haftrichter)

Das Strafgericht des Kantons Zug sprach X.________ mit Urteil vom 18. Dezember 2009 schuldig der mehrfachen Veruntreuung

Das Strassenrecht des Kantons Zürich [Strassenpolizeirecht]

Das Synonymwörterbuch

Das TAS setzte sich zusammen aus Dr. Christian Duve (Präsident)

Das Tribunal de première Instance de Bruxelles führt unter anderem gegen X.________

Das umstrittene Ausbau-

Das umstrittene Gestaltungsplangebiet Ildbach umfasst eine Fläche von rund 2

Das Untersuchungsamt St. Gallen führt eine Strafuntersuchung gegen Y.________

Das Urteil 4A_230/2010 vom 12. Juli 2010 wurde im Internet praxisgemäss mit Nennung der Namen der Rechtsvertreter publiziert. Es enthält eine Auseinandersetzung mit den Vorbringen der Beschwerdeführerinnen

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. März 2011 wird in Bezug auf die Rechtsbegehren 1-3 des EDÖB insoweit aufgehoben

Das Urteil über die eingeklagten Ansprüche aus Persönlichkeitsschutz - Feststellung

Das UVEK beantragt die Abweisung der Beschwerde

Das UVEK berücksichtigte bei seinem Entscheid insbesondere die besonderen Eigenschaften der zur Diskussion gestellten Belagsarten. Danach werden beim Belag AC MR 8 "Typ ASTRA" die Mehrkosten für den Einbau

Das UVEK genehmigte das Ausführungsprojekt am 11. Januar 2010 unter verschiedenen Auflagen. Die Einsprachen der drei Einwohnergemeinden hiess es teilweise gut

Das UVEK schickte daraufhin am 1. Februar 2015 eine Vorlage in die öffentliche Anhörung

←Page 171 / 530→