Juges
26,476 juges
Das Obergericht erwog
1 arrêts10 consultationsDas Obergericht führt in seinem Entscheid die verschiedenen Sachverhaltselemente auf
1 arrêts11 consultationsDas Obergericht gelangte zuerst zum Ergebnis
1 arrêts9 consultationsDas Obergericht hat als Eventualbegründung dargelegt
1 arrêts10 consultationsDas Obergericht hat auf Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet
1 arrêts12 consultationsDas Obergericht hat die betreffenden Vorbringen der Beschwerdeführer als neue Behauptungen i.S.v. § 115 Ziff. 2 ZPO/ZH behandelt
1 arrêtsDas Obergericht hat die tatsächlichen Voraussetzungen einer rechtsgültigen Widmung der S.________strasse zur Benutzung durch die Allgemeinheit bejaht. Die Beschwerdeführerinnen rügen die Sachverhaltsfeststellung
1 arrêts7 consultationsDas Obergericht hat die Verletzung des Beschwerdeführers in seinen Persönlichkeitsrechten durch ein überwiegendes Interesse als gerechtfertigt betrachtet. Es ist davon ausgegangen
1 arrêts9 consultationsDas Obergericht hat die Vorakten zugestellt
1 arrêts9 consultationsDas Obergericht hat festgestellt
1 arrêts7 consultationsDas Obergericht hat kantonal letztinstanzlich darüber entschieden
1 arrêts11 consultationsDas Obergericht hat unter Strafandrohung gemäss Art. 292 StGB für den Widerhandlungsfall angeordnet
1 arrêts12 consultationsDas Obergericht hat zunächst festgehalten
1 arrêts11 consultationsDas Obergericht hiess die Klage gestützt auf Firmenrecht gut
1 arrêts11 consultationsDas Obergericht ist auf die Beschwerde der Beschwerdeführer nicht eingetreten. Entsprechend kann sich die Beschwerde an das Bundesgericht nicht auf die materielle Beurteilung beziehen
1 arrêts10 consultationsDas Obergericht ist davon ausgegangen
1 arrêts10 consultationsDas Obergericht ist zum Ergebnis gelangt
1 arrêts10 consultationsDas Obergericht nahm daraufhin das Verfahren wieder auf. In seiner Verfügung vom 29. April 2011 stellte es den Beschwerdeführern die erwähnte Beschwerdeantwort
1 arrêts6 consultationsDas Obergericht schliesst am 1. Dezember 2009 ohne weitere Ausführungen auf Abweisung der Beschwerde
1 arrêts5 consultationsDas Obergericht (Schreiben vom 20. März 2012)
1 arrêts10 consultationsDas Obergericht stellt nicht in Abrede
1 arrêts11 consultationsDas Obergericht trat in seinem (ersten) Entscheid vom 29. Oktober 2010 auf den Rekursantrag Ziff. 4 der Beschwerdeführer
1 arrêts8 consultationsDas Obergericht trat mit Beschluss vom 2. Dezember 2010 mangels Legitimation der Beschwerdeführer nicht auf die Beschwerde ein
1 arrêts7 consultationsDas Obergericht verwarf die Einwände der Beklagten
1 arrêts10 consultationsDas Obergericht wies die von den Beschwerdeführern dagegen erhobene Appellation mit Urteil vom 11. Januar 2011 ab
1 arrêts10 consultationsDas öffentliche Interesse an ihrer Fernhaltung ist damit sehr gross. Aufgrund der Gesamtumstände durfte die Vorinstanz davon ausgehen
1 arrêts8 consultationsDa somit gemäss der Volumenberechnung der Baubewilligungsbehörde
1 arrêts8 consultationsDas Ortspolizeireglement sieht in Art. 11d die sog. spontanen Kundgebungen vor
1 arrêts13 consultationsDas Ortspolizeireglement unterscheidet grundsätzlich zwischen bewilligungspflichtigen Kundgebungen einerseits
1 arrêts11 consultationsDas Personenrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuches
1 arrêts9 consultationsDas Personenrecht des ZGB
1 arrêts11 consultationsDas Planungs-
1 arrêts10 consultationsDas präsidierende Mitglied: Corboz
1 arrêts4 consultationsDas präsidierende Mitglied der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung am 1. Dezember 2010 abgewiesen
1 arrêts2 consultationsDas Prinzip der Justizöffentlichkeit
1 arrêts9 consultationsDas Projekt Linth 2000 sehe auch keine generelle
1 arrêts10 consultationsDas Projekt zur Umnutzung des Ökonomiegebäudes zu einer Wohnung umfasst bauliche Massnahmen
1 arrêts7 consultationsDas Recht
1 arrêts9 consultationsDas Recht am eigenen Bild
1 arrêts12 consultationsDas Recht der beruflichen Vorsorge in der Schweiz
1 arrêts7 consultationsDas Recht der Internationalen Organisationen
1 arrêts7 consultationsDas Recht der internationalen privaten Schiedsgerichtsbarkeit
1 arrêts12 consultationsDas Rechtsbegehren
1 arrêts7 consultationsDas Rechtshilfeersuchen des Überregionalen Vollstreckungsanwalts bezieht sich auf den Zinntransport. Die im Zusammenhang damit begangenen Widerhandlungen wären in der Schweiz gemäss Art. 19 Ziff. 1 i.V.m. Ziff. 2 BetmG (SR 812.121) strafbar. Die beidseitige Strafbarkeit ist damit gegeben. Die Beschwerde ist auch insoweit unbegründet
1 arrêts9 consultationsDas Rechtshilfeersuchen spricht ausdrücklich von Transporten in der Mehrzahl. Damit wurde um Rechtshilfe nicht nur ersucht
1 arrêts8 consultationsDas Rechtsmittel der Beschwerdeführer ist demnach abzuweisen
1 arrêts12 consultationsDas Regionalgericht hat in der Rechtsmittelbelehrung des Entscheids vom 4. Mai 2011
1 arrêts10 consultationsDas Regionalgericht setzte auf den 4. Mai 2011 eine Verhandlung zwecks Einvernahme der drei Beschuldigten an. Anlässlich der Verhandlung behandelte der Gerichtspräsident vorfrageweise die von Rechtsanwalt Daniel Kettiger am 2. Mai 2011 eingereichten Gesuche um amtliche Verteidigung
1 arrêts1 consultationsDas Reglement der Gemeinde Busswil vom 23. April 2002 über die Urnenwahlen
1 arrêts12 consultationsDas Revisionsbegehren wird abgewiesen
1 arrêts8 consultations