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Nach Name
Das Reglement der Gemeinde Busswil vom 23. April 2002 über die Urnenwahlen
1 Entscheide
Das Revisionsbegehren wird abgewiesen
1 Entscheide
Das Revisionsgesuch wird gutgeheissen
1 Entscheide
Das sachgerechte Anlegen eines jeden Verfahrens
1 Entscheide
Das Schweizerische Mietrecht
1 Entscheide
Das schweizerische Recht genügt den Anforderungen des GwÜ
1 Entscheide
Dass das Verwaltungsgericht in dieser Situation auf die beantragten Einvernahmen verzichtet hat
1 Entscheide
Dass das Verwaltungsgericht vor diesem Hintergrund dem Beschwerdeführer 6 als Rechtsvertreter nach dem Verursacherprinzip einen Teil der Gerichtskosten auferlegte
1 Entscheide
Dass dem Fall sonst wie eine aussergewöhnliche Tragweite zukommen könnte
1 Entscheide
Dass der bisherige Betreibungskreis Thalwil die geforderten Mindestzahlen mit rund 3300 Betreibungen im Jahr bei 4.6 Stellen erreicht (S. 8 Ziff. 36 der Beschwerde 5C_3/2009)
1 Entscheide
Dass der Nutzen aus Sponsoringverträgen primär immaterieller Natur sei
1 Entscheide
Dass die Beschwerdeführer im kantonalen Verfahren nicht anwaltlich vertreten waren
1 Entscheide
Dass die Tochter seit Oktober 2006 beim Vater (zusammen mit dessen neuer Ehefrau) in der Schweiz lebt
1 Entscheide
Dass die vorliegend erlassene Zone mit Quartierplanpflicht einen unzulässigen wirtschaftspolitischen Zweck verfolgt
1 Entscheide
Das sehr grosse Vermögen der SED bzw. in der Folge der SED-PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus)
1 Entscheide
Dass eine extensiv bewirtschaftete Naturwiese deutlich weniger Arbeitsaufwand erfordert als Ackerbaukulturen
1 Entscheide
Dass ein Gefährdungsdelikt mangels unmittelbarer Beeinträchtigung der körperlichen
1 Entscheide
Dasselbe gilt für die Rüge
1 Entscheide
Dasselbe gilt mit Bezug auf die beantragte Befragung der Ehefrau bzw. deren Eltern: Die Ehefrau selber war in den Verfahren um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung regelmässig befragt worden
1 Entscheide
Das Sicherheits-
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Das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen
1 Entscheide
Das Spielbankengesetz ist der Grunderlass der schweizerischen Glücksspielordnung (BGE 133 II 68 E. 3)
1 Entscheide
Das Staatsrecht der schweizerischen Kantone
1 Entscheide
Das Staatssekretariat für Wirtschaft beantragt
1 Entscheide
Das steil abfallende Quartierplangebiet Tinus in St. Moritz ist bis auf die von der Via Guedas bis zur Via Fullun herabreichenden
1 Entscheide
Das Steueramt beantragt Abweisung der Beschwerde
1 Entscheide
Das Steueramt des Kantons Solothurn beantragt
1 Entscheide
Das Steuergericht hat diese seine Auffassung damit begründet
1 Entscheide
Das Steuergrundpfandrecht
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Das Steuerpfandrecht in den Kantonen
1 Entscheide
Das Steuerrecht knüpft damit an das Zivilrecht an. Raum für eine vom Zivilrecht abweichende Betrachtungsweise
1 Entscheide
Das Steuerrecht knüpft für die Ermittlung des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit an die nach kaufmännischen Grundsätzen geführten Jahresrechnungen an. Das gilt für die direkte Bundessteuer
1 Entscheide
Das Stockwerkeigentum
1 Entscheide
Das Stockwerkeigentum an den Mehrfamilienhäusern X.________ in Z.________ umfasst 46 Einheiten
1 Entscheide
Das Strafgericht des Kantons Zug (Haftrichter)
1 Entscheide
Das Strafgericht des Kantons Zug sprach X.________ mit Urteil vom 18. Dezember 2009 schuldig der mehrfachen Veruntreuung
1 Entscheide
Das Strassenrecht des Kantons Zürich [Strassenpolizeirecht]
1 Entscheide
Das Synonymwörterbuch
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Das TAS setzte sich zusammen aus Dr. Christian Duve (Präsident)
1 Entscheide
Das Tribunal de première Instance de Bruxelles führt unter anderem gegen X.________
1 Entscheide
Das umstrittene Ausbau-
1 Entscheide
Das umstrittene Gestaltungsplangebiet Ildbach umfasst eine Fläche von rund 2
1 Entscheide
Das Untersuchungsamt St. Gallen führt eine Strafuntersuchung gegen Y.________
1 Entscheide
Das Urteil 4A_230/2010 vom 12. Juli 2010 wurde im Internet praxisgemäss mit Nennung der Namen der Rechtsvertreter publiziert. Es enthält eine Auseinandersetzung mit den Vorbringen der Beschwerdeführerinnen
1 Entscheide
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. März 2011 wird in Bezug auf die Rechtsbegehren 1-3 des EDÖB insoweit aufgehoben
1 Entscheide
Das Urteil über die eingeklagten Ansprüche aus Persönlichkeitsschutz - Feststellung
1 Entscheide
Das UVEK beantragt die Abweisung der Beschwerde
1 Entscheide
Das UVEK berücksichtigte bei seinem Entscheid insbesondere die besonderen Eigenschaften der zur Diskussion gestellten Belagsarten. Danach werden beim Belag AC MR 8 "Typ ASTRA" die Mehrkosten für den Einbau
1 Entscheide
Das UVEK genehmigte das Ausführungsprojekt am 11. Januar 2010 unter verschiedenen Auflagen. Die Einsprachen der drei Einwohnergemeinden hiess es teilweise gut
1 Entscheide
Das UVEK schickte daraufhin am 1. Februar 2015 eine Vorlage in die öffentliche Anhörung
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