Skip to content

Judges

26,476 judges

Annette Stähli-Kurtze an ihrem Standpunkt fest. In seiner Duplik vom 19. August 2008 bestätigt der Regierungsrat seinen Antrag auf Abweisung der Beschwerde
1 rulings5 views
Anordnung der Gebäude glichen den umliegenden landwirtschaftlichen Bauten. Ein Siedlungszusammenhang bestehe jedoch auch mit diesen nicht
1 rulings8 views
Anordnungen zur Regelung des Verkehrs erlassen (Art. 1
1 rulings8 views
Anpassung der Spitalregionen
1 rulings9 views
Anpassung ihrer Organisationsstrukturen zwangen (vgl. BOHNET/MARTENET
1 rulings
Anprangerung auf Internet
1 rulings10 views
Anschauungen anzupassen
1 rulings6 views
Anschauungen der wohnungssuchenden Personen entsprechen sollten. Angesichts des langen Zeitablaufs erweist sich auch die Feststellung des Verwaltungsgerichts nicht als unhaltbar
1 rulings10 views
Anschlussappellation der Vermieter bestätigte das Obergericht des Kantons Solothurn am 3. Juli 2009 diesen Entscheid
1 rulings10 views
Anschlussberufung der Beschwerdeführer hin schützte das Kantonsgericht St. Gallen mit Entscheid vom 13. August 2012 verschiedene zusätzliche Forderungen der Beschwerdegegner aus den Partnerschaftsabrechnungen bzw. aus Korrekturen derselben
1 rulings6 views
An seiner Sitzung vom 29. September 2011 hat der Regierungsrat des Kantons Zug die mit Beschluss vom 30. August 2011 zufolge stiller Wahl erfolgte Gewählterklärung von E.________ zum Oberrichter des Kantons Zug validiert
1 rulings8 views
Ansetzung einer Einsprachefrist usw.) an die erste Instanz zurückzuweisen
1 rulings8 views
Ansprechperson
1 rulings11 views
Anspruch auf Einbezug in die Niederlassungsbewilligung ihrer Eltern
1 rulings8 views
Anspruch auf einen gemeindeeigenen Schülertransport hätte. Ein Schulbusbetrieb sei nach kantonaler Praxis dort gerechtfertigt
1 rulings15 views
Anspruch auf saubere Luft
1 rulings12 views
Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand (Art. 29 Abs. 3 BV; vgl. BGE 128 I 225 E. 2.5.2 S. 233). Vorliegend ist aufgrund der Betroffenheit
1 rulings4 views
Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege
1 rulings10 views
Ansprüche auf Verzinsung wies die ZHW ab
1 rulings10 views
Ansprüche aus angeblich "unterlassener Hilfeleistung" zu behaupten
1 rulings8 views
Ansprüche der Beschwerdeführerinnen hätten sich immer wieder verändert. Wiederholt habe die Beschwerdeführerin 2 zum Ausdruck gebracht
1 rulings12 views
Ansprüche der Klägerinnen für ihre Mitarbeit im Betrieb der Eltern
1 rulings13 views
Anstalten
1 rulings7 views
Anstellungsverhältnisse bei nicht registrierten Personen auszuschliessen
1 rulings12 views
Anstellungsvertrag: Als Grundlage werden das kantonale Beamtengesetz
1 rulings8 views
Anstösser gegen den vorinstanzlichen Entscheid Beschwerde erhoben habe
1 rulings9 views
Anteilen an Gesellschaften mit beschränkter Haftung
1 rulings11 views
Anteilsinhabern mildern."
1 rulings8 views
Anteilsinhaber wie in der angefochtenen basel-landschaftlichen Regelung durch eine Reduktion des Steuersatzes oder wie in den neuen
1 rulings11 views
Antennenanlage für Mobilkommunikation auf dem Dach der Liegenschaft Hegenheimerstrasse 31
1 rulings6 views
Antennen für den Mobilfunk können nach der Rechtsprechung ausnahmsweise auf einen Standort ausserhalb der Bauzonen angewiesen sein
1 rulings15 views
Antennenmasten
1 rulings8 views
Antennen sei unverzüglich einzustellen. Die Anlage sei überdies auf ihren Ursprungszustand zurückzubauen oder eventuell ganz abzubrechen
1 rulings8 views
Antennen sei unverzüglich einzustellen. Eventuell sei die Sache zur neuen Bearbeitung durch neutrale Fachleute zurückzuweisen
1 rulings9 views
Anthony Monn
1 rulings7 views
Anton Andermatt
1 rulings9 views
Anton Schärer haben sich nicht vernehmen lassen
1 rulings9 views
Antrag betreffend die Übertragung der elterlichen Sorge an den Kindsvater
1 rulings9 views
Antrag der vorberatenden Kommission vom 16. Juni 2010 S. 4). Gewisse Angebote der Frauenzentrale wurden bisher von der Gleichstellungskommission des Kantons unterstützt (z.B. Coaching Frau + Arbeit mit individueller Kurzzeitberatung zu Fragen von Beruf
1 rulings12 views
Antrag des Bezirksrats vom November 1926
1 rulings6 views
Antrag des Regierungsrates vom 17. Mai 2006
1 rulings8 views
Anträge
1 rulings6 views
Anträgen festgehalten
1 rulings12 views
Anträgen fest. In einer Noveneingabe vom 9. September 2010 machen die Beschwerdeführerinnen Ausführungen zu einem im Areal geplanten Grossprojekt
1 rulings10 views
Anträge stellen (Art. 10). Die Versammlungsleitung erklärt rechtswidrige oder vom Traktandum nicht erfasste Anträge für ungültig (Art. 15 lit. b)
1 rulings7 views
Anträge zur Sache
1 rulings8 views
Antworten der Beschwerdegegner sowie zu einer allfälligen Vernehmlassung des TAS Stellung nehmen zu können
1 rulings10 views
Antwort: "Ja
1 rulings10 views
Anwälte")
1 rulings9 views
Anwälte des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt
1 rulings8 views